01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0 ist wie folgt aufgebaut:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 73
KN / TARIC
- AbschnittKap. 72 bis 83: Unedle Metalle und Waren darausXV
- KapitelWAREN AUS EISEN ODER STAHL73
- PositionHaushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl7323
- Unterpositionandere732391
- Unterpositionaus nicht rostendem Stahl732393
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Mülleimer
Der HS-Code für Mülleimer lautet 7323.93 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 7323.93.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 7323.93.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 7323.93.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Mülleimer nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Maßgeblich ist AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 3 b (charakterbestimmendes Material).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Mülleimer
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMülleimer aus lackiertem/anderem Stahl (nicht nicht rostend) | 7323.99.00.90.0 | 3,2 % |
| Alternative EinreihungMülleimer aus Kunststoff (vollständig) | 3924.90.00.00.0 | 3,2 % |
| Alternative EinreihungMülleimer aus Holz (z.B. furniertes Holz) | 4419.90.00.00.0 | 3,2 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Mülleimer (7323) ≠ Mülleimer aus lackiertem/anderem Stahl (nicht nicht rostend) (7323) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Mülleimer bleibt die Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Mülleimer (7323) ≠ Mülleimer aus Kunststoff (vollständig) (3924) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Mülleimer bleibt die Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Mülleimer (7323) ≠ Mülleimer aus Holz (z.B. furniertes Holz) (4419) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Mülleimer bleibt die Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt in Betracht, wenn das Material dominiert:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMülleimer aus Kunststoff (vollständig) | 3924.90.00.00.0 | 3,2 % |
| Alternative EinreihungMülleimer aus Holz (z.B. furniertes Holz) | 4419.90.00.00.0 | 3,2 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Mülleimer (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI50157/22-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DEBTI28251/20-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DEBTI21353/18-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DE6162/12-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DE17186/13-3 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DE3883/12-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DE6164/12-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
| DEBTI20167/21-1 | Einreihung eines Tretmülleimers aus nicht rostendem Stahl unter 7323.93.00.90.0 | 7323.93.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,2 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,2 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,2 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3,2 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,2 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Mülleimer
Welche Zolltarifnummer hat Mülleimer?
Die zolltarifliche Einreihung von Mülleimern aus nicht rostendem Stahl (Edelstahl) erfolgt unter der Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Hauswirtschaftsartikel aus Eisen oder Stahl, speziell aus nicht rostendem Stahl. Bei anderen Materialien wie lackiertem Stahl, Kunststoff oder Holz können abweichende Zolltarifnummern zur Anwendung kommen.
Welchen HS-Code hat Mülleimer?
Der HS-Code für Mülleimer aus nicht rostendem Stahl lautet 732393. Dieser 6-stellige Code ist international harmonisiert und umfasst Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel aus nicht rostendem Stahl. Die ersten vier Ziffern 7323 stehen für die Position „Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl“, die fünfte und sechste Ziffer spezifizieren das Material.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Mülleimer?
Der Drittlandszollsatz für Mülleimer der Zolltarifnummer 7323.93.00.90.0 beträgt 3,2 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern ohne Präferenzabkommen. Zusätzlich fällt die deutsche Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an, die auf den Zollwert inklusive Zoll berechnet wird.
Wie unterscheidet sich Mülleimer zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zu Mülleimern aus Edelstahl hängt maßgeblich vom Material ab. Mülleimer aus lackiertem Stahl fallen unter 7323.99.00.90.0, während vollständige Kunststoff-Mülleimer unter 3924.90.00.00.0 einzureihen sind. Auch Holz-Mülleimer mit furniertem Gehäuse bilden eine eigene Alternative unter 4419.90.00.00.0.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Mülleimer verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Zudem kann eine unrichtige Einreihung die Inanspruchnahme von Präferenzzöllen oder Zollaussetzungen verhindern. Eine sorgfältige Prüfung der Produkteigenschaften ist daher unerlässlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Mülleimer?
Ja, für Mülleimer gelten Einfuhrkontrollen (Code 763) sowie spezielle Kontrollen für Abfälle (Code 755), falls die Ware als Abfall eingestuft wird. Zudem besteht eine Ausfuhrkontrolle für Abfälle (Code 751). Für bestimmte Verwendungen wie Luftfahrzeuge oder Wasserfahrzeuge gibt es Zollaussetzungen (Codes 119 und 117).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Mülleimer?
Die vollständige Zolltarifnummer für Mülleimer ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 7323.93.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (732393), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (73239300) und dem 10-stelligen TARIC-Code (7323930090) zusammen, ergänzt um eine elfte Prüfziffer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Mülleimer?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) der EU ändern. Die letzte größere Überarbeitung des HS fand 2022 statt. Für Mülleimer ist die Position 7323 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Unterpositionen oder Maßnahmen ändern können.