01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Position 9506 ist die einzige Position innerhalb des Kapitels 95, die explizit „Schwimm- und Planschbecken“ nennt. Die Einreihung erfolgt daher zwingend in diese Positionsnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 95
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelSPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR95
- PositionGeräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken9506
- Unterpositionandere950691
- Unterpositionandere950699
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Pool
Der HS-Code für Pool lautet 9506.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9506.99.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9506.99.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9506.99.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Pool nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Pools erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) anhand des Wortlauts der Position 9506, die Schwimm- und Planschbecken ausdrücklich nennt. Bei Warenzusammenstellungen, z. B. einem Pool-Set mit Filter und Sonnendach, wird nach AV 3b die Charakter verleihende Bestimmung des Pools herangezogen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Pool
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungÜbungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen | 9506.91.10.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungaufblasbare Flöße | 8907.10.00.00.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Pool (9506) ≠ Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen (9506) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pool bleibt die Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Pool (9506) ≠ aufblasbare Flöße (8907) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pool bleibt die Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein aufblasbares Floß (8907.10.00.00.0) wird nicht als Pool eingereiht, da es eine andere Hauptfunktion erfüllt.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungaufblasbare Flöße | 8907.10.00.00.0 | 2,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Pool (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE21675/16-1 | Pool aus Kunststofffolien (PVC), achteckig, mit Rahmen aus Metallrohren, Sonnendach – als Warenzusammenstellung. Charakterbestimmend: Pool. | 9506.99.90.00.0 |
| DEBTI48802/19-1 | Gleicher Pool-Typ wie DE21675/16-1 als Warenzusammenstellung. | 9506.99.90.00.0 |
| DEBTI5341/21-1 | Planschbecken aus PVC mit aufblasbarem Flamingo-Ring, Wasserdüse. | 9506.99.90.00.0 |
| DEB/1082/04-1 | Schwimmbecken aus Kunststoff, 366 cm Durchmesser, mit Filteranlage und Abdeckplane als Warenzusammenstellung. | 9506.99.90.00.0 |
| DE20546/17-1 | Planschbecken in Walform, Kunststoff, aufblasbar. | 9506.99.90.00.0 |
| DE20547/17-1 | Planschbecken in Seepferdchenform, Kunststoff, mit Sonnendach. | 9506.99.90.00.0 |
| DE20550/17-1 | Planschbecken in Pilzform, Kunststoff, mit aufblasbarem Sonnendach. | 9506.99.90.00.0 |
| DE9808/12-1 | Planschbecken in 8er-Form, Vinyl, aufblasbar. | 9506.99.90.00.0 |
| DE18578/16-1 | Aufblasbares Planschbecken, rechteckig, aus Vinyl. | 9506.99.90.00.0 |
| DEBTI50056/23-1 | Aufblasbare Planschbecken in fünf Größen, rund, Vinyl. | 9506.99.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrbeschränkungen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
Einfuhrabgaben berechnen
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Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrbeschränkungen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Sport und Freizeit
Diese Produkte werden ebenfalls in Kapitel 95 oder angrenzenden Kapiteln eingereiht:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Pools
Welche Zolltarifnummer hat ein Pool?
Ein Pool aus Kunststoff (PVC, Vinyl) wird unter der Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 eingereiht. Diese Nummer gilt für aufstellbare Schwimmbecken, Planschbecken und Kinderbäder, unabhängig von Form oder Größe, sofern die Hauptfunktion Schwimmen oder Planschen ist.
Welchen HS-Code hat ein Pool?
Der HS-Code für Pools lautet 950699. Er umfasst auf 6-stelliger Ebene Geräte für Freiluftspiele sowie Schwimm- und Planschbecken. Die EU-weite Kombinierte Nomenklatur (KN) erweitert diesen Code auf 95069990, der TARIC-Code auf 9506999000.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für einen Pool?
Der Drittlandszollsatz für Pools der Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 beträgt 2,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) von 19 %, die auf den Zollwert inklusive Zoll erhoben wird.
Wie unterscheidet sich ein Pool zolltechnisch von einem aufblasbaren Floß?
Ein Pool dient als ortsfestes Wasserbecken zum Baden oder Spielen. Ein aufblasbares Floß ist ein Wasserfahrzeug zur Personenbeförderung. Die Abgrenzung erfolgt nach der Hauptfunktion. Die Alternative für das Floß ist Position 8907 (aufblasbare Flöße).
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Pool verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im schlimmsten Fall zu einer Zollstrafe wegen unrichtiger Angaben führen. Der Zoll prüft die Einreihung bei der Einfuhr.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Pools?
Für Pools der Zolltarifnummer 9506.99.90.00.0 besteht ein Einfuhrverbot für Katzen- und Hundefelle (Maßnahme 745). Dieses Verbot betrifft jedoch nicht das eigentliche Produkt, sondern mögliche Bestandteile. Es sind keine mengenmäßigen Beschränkungen bekannt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Pool?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für einen Pool lautet 9506.99.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (950699), dem 8-stelligen KN-Code (95069990) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9506999000) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Pools?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die Position 9506 für Schwimm- und Planschbecken ist jedoch seit Jahren stabil. Es empfiehlt sich dennoch, die Aktualität vor jeder Einfuhr zu prüfen.