01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Sitzkissen?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer. Mehrere Ausführungen landen auf derselben Nummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Am Beispiel der üblichen Ausführung (Gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code9404.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9404.90.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9404.90.90.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9404.90.90.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Sitzkissen?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Sitzkissen ankommt
Wenn nur „Sitzkissen“ bekannt ist
Mit der Angabe „Sitzkissen“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.
| Frage | Antwort im Beispiel | Weitere Antworten |
|---|---|---|
| 1. Wie ist das Sitzkissen ausgeführt? | Gepolstert oder mit einer Füllung, etwa Schaumstoff, Fasern oder Kügelchen | Aufblasbar, mit Luft gefüllt · Mit Wasser gefüllt |
| 2. Womit ist das Sitzkissen gefüllt? | Mit anderem Material, zum Beispiel Schaumstoff, Fasern oder Kügelchen | Mit Federn oder Daunen |
Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 9404.90.90.00.0.
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Sitzkissen
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen gehört wie gefüllte Kissen in die Position 9404 | 9401.80.00.00.0 | Aus Flechtstoffen (Jute und Seegras), rund und zum Sitzen bestimmt, ist es aufgrund seiner objektiven Bestimmung als Sitzmöbel der Position 9401 zuzuordnen. |
| Sitzkissen aus Baumwolle gehören wegen des Werkstoffs in eine andere Position als Kunstfell-Kissen | 9404.90.90.00.0 | Der Wortlaut der Position 9404 erfasst gepolsterte Waren und Füllungen aus Stoffen aller Art, ohne einen bestimmten Werkstoff vorzuschreiben. |
04vZTA
So hat der Zoll Sitzkissen eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI25377/26-1Deutschland · bis 22.10.2029 | Heizkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem beheizbaren, kissenartigen Polster und einem … | 9404.90.90 |
| DEBTI27698/26-1Deutschland · bis 18.10.2029 | Kissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- von ovaler Form, mit den Abmessungen (L x … | 9404.90.90 |
| DEBTI22873/26-1Deutschland · bis 06.09.2029 | Bei der Ware handelt es sich um ein Sitzkissen bestehend aus einem runden, ca. 30 x 19 cm (Ø x H) großen Korpus mit … | 9401.80.00 |
| DEBTI13493/26-1Deutschland · bis 06.08.2029 | Bei der als "Plüsch-Spielzeug" bezeichneten und durch Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein auf den … | 9401.80.00 |
14 vZTA nennen „Sitzkissen“, verteilt auf 7 Nummern
Die häufigsten. Dunkel: Nummern aus den Ausführungen oben.
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Sitzkissen
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 44 bis 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Sitzkissen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Sitzkissen
Anmerkungen (1)
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 9404.90.10 bis 9404.90.90 | andere: Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell. |
Einreihungsverordnungen (1)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 51/200915.01.2009 | Ein gestepptes rechteckiges Erzeugnis aus zwei Baumwollgeweben mit synthetischer Wattierung als Füllung wurde in die Warennummer 9404.90.90 eingereiht. | 9404.90.90 |
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 … |
2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Polstermöbel – 9401.61.00.00.0
Kunststoff-Möbel – 9401.80.00.00.0
Deko-Kissen – 9404.90.90.00.0
Esszimmerstuhl – 9401.61.00.00.0
Holzbank – 9401.69.00.00.0
Kopfstütze – 9401.99.20.90.0
Matratze – 9404.21.90.00.0
Barhocker – 9401.71.00.00.0
Gartenmöbel – 9401.71.00.00.0
Campingstuhl – 9401.79.00.00.0
Baumwoll-Kissen – 9404.90.90.00.0
Armlehne – 9401.99.80.00.0
Stuhlteil – 9401.91.90.00.0
Kindersitz – 9401.80.00.00.0
Nackenkissen – 9404.90.90.00.0
Holzstuhl – 9401.69.00.00.009Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Sitzkissen
Was entscheidet bei Sitzkissen, ob die Position 9401 oder 9404 gilt?
Entscheidend ist, ob das Kissen als Sitzmöbel zum Sitzen bestimmt ist oder gepolstert bzw. mit einer Füllung aus Stoffen aller Art gefüllt ist. Ein rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen gehört als Sitzmöbel in 9401.80.00.00.0, ein gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell mit Reißverschluss in 9404.90.90.00.0.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile