Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer leitet sich aus folgender Hierarchie des Harmonisierten Systems (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC ab:
- Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
- Kapitel: 94 - MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- Position: 9404 - Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- Unterposition: 9404 90 - andere
Zolltarifnummer: 9404 9090 00 0 - andere
Hinweis zur Einreihung
Die Entscheidung über die zutreffende Zolltarifnummer kann nur auf Grundlage der konkreten Produktbeschaffenheit und aller Unterlagen getroffen werden. Nutzen Sie das Klassifizierungstool, um eine Ermittlung Ihrer individuellen Zolltarifnummer zu erhalten.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Sitzkissen
Der HS-Code für Sitzkissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
Einreihung von Sitzkissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Sitzkissen erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). AV 1 bestimmt die Position 9404, da Sitzkissen als Polster mit Füllung aus Stoffen aller Art unter den Warenbegriff „Bettausstattungen und ähnliche Waren“ fallen. AV 6 legt den Vergleich auf der Ebene der Unterpositionen und der nationalen Zolltarifnummer fest. Die Unterposition 9404 90 (andere) ist einschlägig, da keine spezifischere Unterposition (z. B. solche mit Federfüllung 9404 90 10) zutrifft.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Sitzkissen
Alternative Einreihung
mit Federn oder Daunen gefüllt
Alternative Einreihung
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
Sitzkissen (9404) ≠ mit Federn oder Daunen gefüllt (9404)
Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sitzkissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Sitzkissen (9404) ≠ andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert (9401)
Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sitzkissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben der Hauptposition sind folgende Codes aus anderen Kapiteln denkbar:
Alternative Einreihung
mit Federn oder Daunen gefüllt
Alternative Einreihung
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz, gepolstert
Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Sitzkissen ist?
Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
Zollentscheidungen zur Einreihung von Sitzkissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
Drittlandszoll
Drittlandszoll
TCA Freihandel
EFTA Freihandel
Zollunion
EU-Japan EPA
EU-KR Freihandel
Drittlandszoll
EVFTA
Drittlandszoll
Einfuhrmaßnahmen
Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.
Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).
Zollrechner für Sitzkissen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Sitzkissen. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Menge an. Der Zollrechner ermittelt Drittlandszoll, Einfuhrumsatzsteuer und die Gesamtbelastung.
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten.
Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung.
Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.
Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich.
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Nachfolgende Produkte werden im gleichen Zolltarifkapitel eingereiht oder sind zolltariflich mit Sitzkissen verwandt.
Fleischwolf
8509.40.00.00.0 · 2,2 %
Küchenutensil
8215.99.10.00.0 · 8,5 %
Polstermöbel
9401.61.00.00.0 · 0 %
Thermoskanne
9617.00.00.00.0 · 6,7 %
Holzbrett
4419.90.00.00.0 · 0 %
Keramik-Toilette
6910.10.00.00.0 · 7 %
Stahlknüppel
8205.51.00.00.0 · 3,7 %
Plastik-Besteck
3924.10.00.90.0 · 6,5 %
Stricknadel
7319.90.90.00.0 · 2.7 %
