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Zolltarifnummer für Sitzkissen

Häufigste Zolltarifnummer · Gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell

Sitzkissen gehören in die Position 9404, wenn sie gepolstert sind oder eine Füllung aus Stoffen aller Art haben. Für ein gefülltes, quadratisches Sitzkissen aus Kunstfell mit Reißverschluss gilt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0. Entscheidend sind die Polsterung und die Füllung sowie die Frage, ob das Kissen als Sitzmöbel der Position 9401 zuzuordnen ist.

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer haben Sitzkissen?

Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer. Mehrere Ausführungen landen auf derselben Nummer.

PositionSprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken …
Unterpositionandere
ZolltarifnummeranderehäufigsteGefülltes Sitzkissen aus Kunstfell · Sitzkissen in Tierform (Pouf)3,7 %3,7 %
PositionSitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402) …
Zolltarifnummerandere SitzmöbelRundes Sitzkissen aus Flechtstoffen0 %0 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Am Beispiel der üblichen Ausführung (Gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code9404.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9404.90.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9404.90.90.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9404.90.90.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

Zolltarifnummer finden

Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Sitzkissen?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden →

02Einreihung

Worauf es bei der Einreihung von Sitzkissen ankommt

Wenn nur „Sitzkissen“ bekannt ist

Mit der Angabe „Sitzkissen“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.

FrageAntwort im BeispielWeitere Antworten
1. Wie ist das Sitzkissen ausgeführt?Gepolstert oder mit einer Füllung, etwa Schaumstoff, Fasern oder KügelchenAufblasbar, mit Luft gefüllt · Mit Wasser gefüllt
2. Womit ist das Sitzkissen gefüllt?Mit anderem Material, zum Beispiel Schaumstoff, Fasern oder KügelchenMit Federn oder Daunen

Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 9404.90.90.00.0.

03Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Sitzkissen

VerwechslungRichtigGrund
Rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen gehört wie gefüllte Kissen in die Position 94049401.80.00.00.0Aus Flechtstoffen (Jute und Seegras), rund und zum Sitzen bestimmt, ist es aufgrund seiner objektiven Bestimmung als Sitzmöbel der Position 9401 zuzuordnen.
Sitzkissen aus Baumwolle gehören wegen des Werkstoffs in eine andere Position als Kunstfell-Kissen9404.90.90.00.0Der Wortlaut der Position 9404 erfasst gepolsterte Waren und Füllungen aus Stoffen aller Art, ohne einen bestimmten Werkstoff vorzuschreiben.

04vZTA

So hat der Zoll Sitzkissen eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

9404.90.90Gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell442
9401.80.00Rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen77
vZTAWareNummer
DEBTI25377/26-1Deutschland · bis 22.10.2029Heizkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem beheizbaren, kissenartigen Polster und einem …9404.90.90
DEBTI27698/26-1Deutschland · bis 18.10.2029Kissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- von ovaler Form, mit den Abmessungen (L x …9404.90.90
DEBTI22873/26-1Deutschland · bis 06.09.2029Bei der Ware handelt es sich um ein Sitzkissen bestehend aus einem runden, ca. 30 x 19 cm (Ø x H) großen Korpus mit …9401.80.00
DEBTI13493/26-1Deutschland · bis 06.08.2029Bei der als "Plüsch-Spielzeug" bezeichneten und durch Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein auf den …9401.80.00

14 vZTA nennen „Sitzkissen“, verteilt auf 7 Nummern

Die häufigsten. Dunkel: Nummern aus den Ausführungen oben.

9404.90.90Sprungrahmen: andere › andere4
9401.99.80Sitzmöbel: Teile › andere › andere3
9401.71.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall › gepolstert2
9401.79.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall › andere1
9403.60.90Andere Möbel und Teile davon: andere Holzmöbel › andere Holzmöbel1
9401.80.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel1

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Sitzkissen

€
9404.90.90.00.0Gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell3,7 %370 €1.970 €2.340 €
9401.80.00.00.0Rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 44 bis 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.

Weiterführend

06Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Sitzkissen

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderZollfrei für Waren zum Bau, zur Instandsetzung, Wartung oder Ausrüstung bestimmter Wasserfahrzeuge und von Bohr- oder Förderplattformen. Erforderlich ist eine Bewilligung der Endverwendung (Unterlage C990).0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderZollfrei für Teile und Ausrüstung ziviler Luftfahrzeuge. Mit Freigabebescheinigung nach EASA-Formblatt 1 oder gleichwertiger Bescheinigung (Unterlage C119). Gilt für 9404.90.90; nicht für 9401.80.00.0 %
verbotenGüter für Folter oder Repression: Einfuhrverbot · alle LänderEinfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Gilt für 9401.80.00; nicht für 9404.90.90.
verbotenGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrverbot · alle LänderAusfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt. Gilt für 9401.80.00; nicht für 9404.90.90.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Gilt für 9401.80.00; nicht für 9404.90.90.
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Gilt für 9401.80.00; nicht für 9404.90.90.
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Krim und SewastopolSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Sitzkissen

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 94, Anmerkung 3
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
9404.90.10 bis 9404.90.90andere: Hierher gehören z.B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell.

Einreihungsverordnungen (1)

VerordnungWareNummer
51/200915.01.2009Ein gestepptes rechteckiges Erzeugnis aus zwei Baumwollgeweben mit synthetischer Wattierung als Füllung wurde in die Warennummer 9404.90.90 eingereiht.9404.90.90

Urteile des EuGH (2)

UrteilKernsatz
C-725/2109.03.2023Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober …
C-635/2109.02.2023Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 …

2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

08Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Sitzkissen

Was entscheidet bei Sitzkissen, ob die Position 9401 oder 9404 gilt?

Entscheidend ist, ob das Kissen als Sitzmöbel zum Sitzen bestimmt ist oder gepolstert bzw. mit einer Füllung aus Stoffen aller Art gefüllt ist. Ein rundes Sitzkissen aus Flechtstoffen gehört als Sitzmöbel in 9401.80.00.00.0, ein gefülltes Sitzkissen aus Kunstfell mit Reißverschluss in 9404.90.90.00.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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