Welche Zolltarifnummer hat Deko-Kissen?

Die Zolltarifnummer für Deko-Kissen lautet 9404.90.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für gefüllte Kissen mit textilem Bezug, die als Zierkissen, Sofakissen oder Couchkissen verwendet werden. Die Einreihung basiert auf Position 9404 (Bettausstattungen und ähnliche Waren).

Welchen HS-Code hat Deko-Kissen?

Der HS-Code für Deko-Kissen ist 940490. Er umfasst die sechsstelligen Positionen 9404.90 (andere Bettausstattungen). Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 entsprechen dem international harmonisierten System.

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Deko-Kissen?

Der Drittlandszollsatz für Deko-Kissen (Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0) beträgt 3,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. China oder die USA. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.

Wie unterscheidet sich Deko-Kissen zolltechnisch?

Die zolltarifliche Abgrenzung von Deko-Kissen erfolgt zur leeren Kissenhülle (Alternative: 6304.93.00.90.0). Während das gefüllte Kissen in Position 9404 fällt, werden leere Bezüge ohne Füllung als konfektionierte Spinnstoffware in Position 6304 eingereiht. Auch Federkissen (9404.90.10) sind abzugrenzen.

Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Deko-Kissen verwende?

Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer sowie Verzugszinsen. Im schlimmsten Fall kann ein Bußgeldverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet werden. Zudem kann die Ware von der Zollbehörde zurückgehalten werden.

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Deko-Kissen?

Für Deko-Kissen gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Allerdings unterliegen Einfuhren aus Drittländern der Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Zudem sind die allgemeinen Maßnahmen wie die Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen (Code 745) zu beachten, falls die Füllung tierische Bestandteile enthält.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Deko-Kissen?

Die Zolltarifnummer für Deko-Kissen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (940490), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (94049090) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9404909000) zusammen.

Ändern sich Zolltarifnummern für Deko-Kissen?

Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Deko-Kissen ist die Position 9404 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen Fassungen prüfen, insbesondere bei Änderungen der Warentarifierung.

Zolltarifnummer für Deko-Kissen: 9404.90.90.00.0

Hierarchie der Zolltarifnummer

Die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:

Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
Kapitel: 94 - MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
Position: 9404 - Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
Unterposition: 9404 90 - andere
Zolltarifnummer: 9404 9090 00 0 - andere

Hinweis zur Einreihung

Die korrekte Einreihung hängt von der genauen Beschaffenheit des Kissens ab. Nutzen Sie den Klassifizierungsassistenten, um eine verbindliche Einreihung zu erhalten.

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Deko-Kissen

Der HS-Code für Deko-Kissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.

Einreihung von Deko-Kissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Die Einreihung von Deko-Kissen in Position 9404 folgt den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Maßgeblich ist AV 1: Die Einreihung erfolgt nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Position 9404 umfasst Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Füllung. Deko-Kissen sind gepolsterte Kissen mit textilem Bezug und Füllung, die als Zierkissen verwendet werden. Sie fallen daher unter die Unterposition 9404.90 (andere).

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Deko-Kissen

Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative Einreihung Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle	6304.93.00.90.0	3,7 %
Alternative Einreihung Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen	9404.40.10.00.0	3,7 %

Bedingung

Zolltarifnummer

Drittlandszollsatz

Alternative Einreihung

Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle

6304.93.00.90.0

3,7 %

Alternative Einreihung

Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen

9404.40.10.00.0

3,7 %

Alternative Einreihung

6304.93.00.90.0 3,7 %

Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle

Alternative Einreihung

9404.40.10.00.0 3,7 %

Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Verwechslung	Erklärung
Deko-Kissen (9404) ≠ Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle (6304)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Deko-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Deko-Kissen (9404) ≠ Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen (9404)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Deko-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Deko-Kissen (9404) ≠ Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle (6304)

Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Deko-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Deko-Kissen (9404) ≠ Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen (9404)

Einreihung in ein anderes Kapitel

Eine abweichende Einreihung in ein anderes Kapitel kommt insbesondere bei Produkten ohne Füllung in Betracht:

Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative Einreihung Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle	6304.93.00.90.0	3,7 %
Alternative Einreihung Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen	9404.40.10.00.0	3,7 %

Bedingung

Zolltarifnummer

Drittlandszollsatz

Alternative Einreihung

Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle

6304.93.00.90.0

3,7 %

Alternative Einreihung

Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen

9404.40.10.00.0

3,7 %

Alternative Einreihung

6304.93.00.90.0 3,7 %

Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle

Alternative Einreihung

9404.40.10.00.0 3,7 %

Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Deko-Kissen ist?

Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden für Deko-Kissen

Zollentscheidungen zur Einreihung von Deko-Kissen (vZTA)

Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.

Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.

Aktenzeichen	Warenbeschreibung	Zolltarifnummer
DE11104/11-1	Deko-Kissen, 40×40×13 cm, Polyesterspinnfasern, Gewebebezug	9404.90.90.00.0
DEBTI11222/18-1	Dekoartikel Kissen, 45×45×14 cm, wattierte Füllung	9404.90.90.00.0
DEBTI45329/21-1	Dekokissen, 40 cm Durchmesser, Polyesterwatte	9404.90.90.00.0
DEBTI29877/23-1	Dekokissen, Polyesterhohlfasern, Plüschbezug	9404.90.90.00.0
DE12680/10-1	Sitzkissen, Schaumstoff, Vliesbezug, Polyesterhülle	9404.90.90.00.0
DEBTI55183/19-1	Sitzkissen/Dekokissen, recyceltes Polyester	9404.90.90.00.0
DEBTI20332/17-1	Deko-Kissen 'cuddly', Plüsch, Polyesterhohlfasern	9404.90.90.00.0
DEB/1288/05-1	Sofakissen, Acryl-Woll-Füllung, Polyesterbezug	9404.90.90.00.0
DEB/476/06-1	Zierkissen, Polyester, Vliesfüllung	9404.90.90.00.0
DE23880/12-1	Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304	6304.93.00.90.0
DE23879/12-1	Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304	6304.93.00.90.0

DE11104/11-19404.90.90.00.0

Deko-Kissen, 40×40×13 cm, Polyesterspinnfasern, Gewebebezug

DEBTI11222/18-19404.90.90.00.0

Dekoartikel Kissen, 45×45×14 cm, wattierte Füllung

DEBTI45329/21-19404.90.90.00.0

Dekokissen, 40 cm Durchmesser, Polyesterwatte

DEBTI29877/23-19404.90.90.00.0

Dekokissen, Polyesterhohlfasern, Plüschbezug

DE12680/10-19404.90.90.00.0

Sitzkissen, Schaumstoff, Vliesbezug, Polyesterhülle

DEBTI55183/19-19404.90.90.00.0

Sitzkissen/Dekokissen, recyceltes Polyester

DEBTI20332/17-19404.90.90.00.0

Deko-Kissen 'cuddly', Plüsch, Polyesterhohlfasern

DEB/1288/05-19404.90.90.00.0

Sofakissen, Acryl-Woll-Füllung, Polyesterbezug

DEB/476/06-19404.90.90.00.0

Zierkissen, Polyester, Vliesfüllung

DE23880/12-16304.93.00.90.0

Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304

DE23879/12-16304.93.00.90.0

Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304

Quelle: EBTI-Datenbank der EU

Zollsätze & Handelsbestimmungen

Einfuhr

Drittlandszollsatz

3,7 %

Einfuhrumsatzsteuer

19 %

Drittlandszollsatz nach Herkunftsland

Herkunftsland	Drittlandszollsatz	Grundlage
China	3,7 %	Drittlandszoll
USA	3,7 %	Drittlandszoll
Großbritannien	0 %	TCA Freihandel
Schweiz	0 %	EFTA Freihandel
Türkei	0 %	Zollunion
Japan	0 %	EU-Japan EPA
Südkorea	0 %	EU-KR Freihandel
Indien	0 %	Drittlandszoll
Vietnam	0 %	EVFTA
Thailand	3,7 %	Drittlandszoll

China3,7 %

Drittlandszoll

USA3,7 %

Drittlandszoll

Großbritannien0 %

TCA Freihandel

Schweiz0 %

EFTA Freihandel

Türkei0 %

Zollunion

Japan0 %

EU-Japan EPA

Südkorea0 %

EU-KR Freihandel

Indien0 %

Drittlandszoll

Vietnam0 %

EVFTA

Thailand3,7 %

Drittlandszoll

Einfuhrmaßnahmen

Maßnahme	Beschreibung
Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen	Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.
Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung	Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).

Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen

Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.

Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung

Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).

Zollrechner für Deko-Kissen

Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Deko-Kissen. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.

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Ausfuhr

Ausfuhrmaßnahmen

Maßnahme	Beschreibung
Beschränkung bei der Ausfuhr	Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten.
Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern	Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung.
Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen	Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.
Ausfuhrgenehmigung	Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich.

Beschränkung bei der Ausfuhr

Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten.

Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern

Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung.

Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen

Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.

Ausfuhrgenehmigung

Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich.

Quelle: EU TARIC