Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:
- Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
- Kapitel: 94 - MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- Position: 9404 - Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z.|B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- Unterposition: 9404 90 - andere
Zolltarifnummer: 9404 9090 00 0 - andere
Hinweis zur Einreihung
Die korrekte Einreihung hängt von der genauen Beschaffenheit des Kissens ab. Nutzen Sie den Klassifizierungsassistenten, um eine verbindliche Einreihung zu erhalten.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Deko-Kissen
Der HS-Code für Deko-Kissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
Einreihung von Deko-Kissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Deko-Kissen in Position 9404 folgt den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Maßgeblich ist AV 1: Die Einreihung erfolgt nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Position 9404 umfasst Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Füllung. Deko-Kissen sind gepolsterte Kissen mit textilem Bezug und Füllung, die als Zierkissen verwendet werden. Sie fallen daher unter die Unterposition 9404.90 (andere).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Deko-Kissen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle | 6304.93.00.90.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungMit Federn oder Daunen gefüllte Kissen | 9404.40.10.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Deko-Kissen (9404) ≠ Zierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Deko-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Deko-Kissen (9404) ≠ Mit Federn oder Daunen gefüllte Kissen (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Deko-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine abweichende Einreihung in ein anderes Kapitel kommt insbesondere bei Produkten ohne Füllung in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZierkissenhülle / Deko-Kissenbezug (leer, ohne Füllung) – nur die Hülle | 6304.93.00.90.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungMit Federn oder Daunen gefüllte Kissen | 9404.40.10.00.0 | 3,7 % |
Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Deko-Kissen ist?
Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
Zollentscheidungen zur Einreihung von Deko-Kissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE11104/11-1 | Deko-Kissen, 40×40×13 cm, Polyesterspinnfasern, Gewebebezug | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI11222/18-1 | Dekoartikel Kissen, 45×45×14 cm, wattierte Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI45329/21-1 | Dekokissen, 40 cm Durchmesser, Polyesterwatte | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI29877/23-1 | Dekokissen, Polyesterhohlfasern, Plüschbezug | 9404.90.90.00.0 |
| DE12680/10-1 | Sitzkissen, Schaumstoff, Vliesbezug, Polyesterhülle | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI55183/19-1 | Sitzkissen/Dekokissen, recyceltes Polyester | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI20332/17-1 | Deko-Kissen 'cuddly', Plüsch, Polyesterhohlfasern | 9404.90.90.00.0 |
| DEB/1288/05-1 | Sofakissen, Acryl-Woll-Füllung, Polyesterbezug | 9404.90.90.00.0 |
| DEB/476/06-1 | Zierkissen, Polyester, Vliesfüllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE23880/12-1 | Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304 | 6304.93.00.90.0 |
| DE23879/12-1 | Leere Zierkissenhülle (ohne Füllung) – abweichend in 6304 | 6304.93.00.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Deko-Kissen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Deko-Kissen. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Diese Produkte werden ebenfalls häufig mit Deko-Kissen verglichen oder sind zolltariflich verwandt.
