01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg vom Abschnitt bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionBeleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen9405
- Unterpositionandere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper940541
- Unterpositionfotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt940541
- Kombinierte Nomenklaturandere94054131
- Kombinierte Nomenklaturandere94054139
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Solar-straßenlaterne
Der HS-Code für Solar-straßenlaterne lautet 9405.41 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9405.41.39. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9405.41.39.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9405.41.39.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Solar-straßenlaterne nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung einer zusammengesetzten Waren wie einer Solar-Straßenlaterne folgt der Allgemeinen Vorschrift 3 b. Danach wird die Ware nach der Komponente eingereiht, die ihr den wesentlichen Charakter (Hauptfunktion) verleiht. Bei einem Beleuchtungskörper ist dies die Leuchtfunktion, nicht die Stromerzeugung (Photovoltaik) oder Energiespeicherung (Akkumulator). Die enthaltenen Einzelteile (Solarmodul des Kapitels 85.41, Akkumulator des Kapitels 85.07) treten zolltariflich zurück.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Solar-straßenlaterne
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungfotovoltaische LED-Leuchte, andere, aus Kunststoffen | 9405.41.31.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungfotovoltaischer LED-Scheinwerfer | 9405.41.10.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungelektrische Wandleuchte (nicht für öffentliche Plätze/Verkehrswege) | 9405.11.40.90.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Solar-straßenlaterne (9405) ≠ fotovoltaische LED-Leuchte, andere, aus Kunststoffen (9405) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Solar-straßenlaterne bleibt die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Solar-straßenlaterne (9405) ≠ fotovoltaischer LED-Scheinwerfer (9405) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Solar-straßenlaterne bleibt die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Solar-straßenlaterne (9405) ≠ elektrische Wandleuchte (nicht für öffentliche Plätze/Verkehrswege) (9405) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Solar-straßenlaterne bleibt die Zolltarifnummer 9405.41.39.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Solar-straßenlaterne (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI34010/21-1 | Solar Wegeleuchte Salerno Duo color, 73 cm, Metall/Edelstahl, LED, fotovoltaisch | 9405.41.39.90.0 |
| DEBTI43740/21-1 | Solar Laterne, Metallgestell, LED, fotovoltaisch | 9405.41.39.90.0 |
| DEBTI7896/22-1 | LED Außenstrahler SOLAR, Kunststoff, fotovoltaisch | 9405.41.39.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Importmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Solar-Straßenlaterne individuell nach Herkunftsland und Warenwert.
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Ausfuhr
Exportmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Solar-Straßenlaternen
Welche Zolltarifnummer hat eine Solar-Straßenlaterne?
Die zutreffende Zolltarifnummer für eine typische Solar-Straßenlaterne aus Metall ist 9405.41.39.90.0. Diese 11-stellige Nummer erfasst fotovoltaisch betriebene LED-Leuchten, die weder Scheinwerfer noch Lichterketten sind. Bei überwiegendem Kunststoffanteil kommt der Code 9405.41.31.00.0 in Betracht.
Welchen HS-Code hat eine Solar-Straßenlaterne?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Solar-Straßenlaterne lautet 9405.41. Er steht für fotovoltaisch betriebene LED-Leuchten. Die international harmonisierte 6-stellige Unterposition wird in der EU auf 8 Stellen (Kombinierte Nomenklatur) erweitert, sodass die KN-Unterposition für die meisten Solar-Straßenlaternen aus Metall 9405.41.39 ist.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Solar-Straßenlaterne?
Der Drittlandszollsatz für die Einfuhr von Solar-Straßenlaternen aus Nicht-EU-Ländern beträgt 2,7 Prozent vom Zollwert. Für Einfuhren aus der Schweiz, Großbritannien, Japan, Südkorea, Vietnam, der Türkei und Indien besteht aufgrund bestehender Freihandelsabkommen oder Präferenzregelungen in der Regel Zollfreiheit (0 Prozent).
Wie unterscheidet sich eine Solar-Straßenlaterne zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Solar-Straßenlaterne erfolgt gegenüber Solar-Scheinwerfern, Solar-Wandleuchten und Lichterketten. Eine Straßenlaterne ist ein mastmontierter Beleuchtungskörper mit diffuser Umgebungsbeleuchtung, kein fokussierter Scheinwerfer (Alternative: 9405.41.10). Sie ist keine Wand- oder Deckenleuchte (Alternative: 9405.11). Die richtige Einreihung hängt von Material, Befestigungsart und Lichtcharakteristik ab.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Solar-Straßenlaterne verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrabgaben und Einfuhrumsatzsteuer führen. Es drohen Verzugszinsen, Bußgelder und in schweren Fällen ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollbeschau zurückgehalten werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Solar-Straßenlaternen?
Für den TARIC-Code 9405413990 sind keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen wie Antidumpingzölle oder Verbote hinterlegt. Es gilt der allgemeine Drittlandszollsatz von 2,7 Prozent. Bei der Ausfuhr können jedoch Beschränkungen und Genehmigungspflichten bestehen, insbesondere wenn die Ware Sensorgüter enthält. Eine Prüfung der konkreten Maßnahmen über die TARIC-Datenbank wird empfohlen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Solar-Straßenlaterne?
Die vollständige nationale Zolltarifnummer für eine Solar-Straßenlaterne ist 11-stellig: 9405.41.39.90.0. Sie setzt sich aus dem HS-Code (6 Stellen), der Kombinierten Nomenklatur (8 Stellen), dem TARIC-Code (10 Stellen) und einer zusätzlichen nationalen Gliederungsstelle (11. Stelle) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Solar-Straßenlaternen?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich mit dem Inkrafttreten des neuen EU-Zolltarifs (TARIC) ändern. Die Struktur auf HS-Ebene (6 Stellen) ist stabiler, während Änderungen auf 8-, 10- oder 11-stelliger Ebene durch technische Anpassungen oder neue Warenbeschreibungen möglich sind. Der gültige Code für 2025 ist 9405.41.39.90.0.