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Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0 – Sonstige genießbare Ölmischungen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst genießbare Mischungen und Zubereitungen aus tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen, die keine Margarine sind und die die anderen Zeilen der Warennummer 1517.90.99 nicht erfassen. Raffiniertes mikrobielles Öl für andere Erzeugnisse als Futtermittel mit Eicosapentaensäure gehört in die Zolltarifnummer 1517.90.99.92.0, mikrobielles Öl mit Arachidonsäure in die Zolltarifnummer 1517.90.99.30.0. Ein Beispiel ist eine Ölmischung aus Docosahexaensäureöl, Sonnenblumenöl und Antioxidantien in flüssiger Form.

Typische Waren:Ölmischungen aus Docosahexaensäureöl

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete …
KapitelTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
PositionMargarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516
UnterpositionMargarine, ausgenommen flüssige Margarine
Unterpositionandere
Zolltarifnummermit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT
andere
ZolltarifnummerMischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen
Zolltarifnummergenießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerMikrobielles Öl, raffiniert, zur Verwendung bei der Herstellung von anderen Erzeugnissen als Futtermitteln: - mit einem Gehalt an …
ZolltarifnummerandereDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code1517.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer1517.90.998-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code1517.90.99.9910-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer1517.90.99.99.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0?

Kapitel 15 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und … › 1517 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen …
✓andere, also nicht: Margarine, ausgenommen flüssige MargarineDie Ware ist eine genießbare Mischung oder Zubereitung aus tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten oder Ölen. Maßgeblich ist, dass sie als Mischung vorliegt und nicht als Margarine.
✓andere, also nicht: mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHTDie Ware ist eine Mischung oder Zubereitung, deren Milchfettgehalt nicht im Bereich von mehr als 10 bis 15 GHT liegt.
✓andere, also nicht: Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen, genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten ArtDie Ware ist eine genießbare Ölmischung, etwa aus Docosahexaensäureöl, Sonnenblumenöl und Antioxidantien, die nicht als Form- oder Trennöl verwendet wird.
✓andere, also nicht: Arachidonsäureöl enthaltend, Mikrobielles Öl, raffiniert, zur Verwendung bei der Herstellung von anderen Erzeugnissen als Futtermitteln: - …Die Ware ist eine genießbare Ölmischung, deren Gehalte an Arachidonsäure, Docosahexaensäure oder Eicosapentaensäure die Zeilen davor nicht erfüllt. Diese Gehalte bestimmt man nach den Analyseverfahren in den Anhängen der Durchführungsverordnung.
1517.90.99.99.0Sonstige genießbare Fett- und Ölmischungen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0?

  • ×Margarine, ausgenommen flüssige Margarine1517.10
  • ×mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT1517.90.10.00.0
  • ×Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen1517.90.91.00.0
  • ×genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art1517.90.93.00.0
  • ×Arachidonsäureöl enthaltend1517.90.99.30.0, 1517.90.99.90.0
  • ×Mikrobielles Öl, raffiniert, zur Verwendung bei der Herstellung von anderen Erzeugnissen als Futtermitteln: - mit einem Gehalt an Eicosapentaensäure von 10 GHT …1517.90.99.92.0

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 1517.90.99

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
1517.90.99.30.0Mikrobielles Öl, raffiniert, mit einem Gehalt an -Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 70 GHT, und an …Autonome Zollaussetzung, Einfuhrkontrolle, Veterinärkontrolle
1517.90.99.90.0andereEinfuhrkontrolle, Veterinärkontrolle
1517.90.99.92.0Mikrobielles Öl, raffiniert, zur Verwendung bei der Herstellung von anderen Erzeugnissen als Futtermitteln: - mit einem Gehalt an …Zollkontingent
1517.90.99.99.0anderediese Seite–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1517.90.99 eingereiht

74 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland35
Frankreich10
Schweden6
Österreich5
Spanien4
Belgien3
vZTAWareGültig bis
DEBTI28407/26-1DeutschlandZur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden vertrauliche Angaben gemacht. Verwendung: Kindernahrung (hypoallergenes …20.09.2029
DEBTI28275/26-1DeutschlandZur Zusammensetzung und Beschaffenheit wurden vertrauliche Angaben gemacht. Verwendung: Kindernahrung (hypoallergenes …20.09.2029
DEBTI32597/26-1DeutschlandÖlmischung aus Sonnenblumenölen, einem Pilzöl und einem Fischöl Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. …06.09.2029
DEBTI32467/26-1DeutschlandZusammensetzung: Ölmischung aus Docosahexaensäureöl, Sonnenblumenöl und zwei Antioxidantien (Tocopherol und …03.09.2029
DEBTI32605/26-1DeutschlandZusammensetzung: Mischung von raffinierten, gebleichten und desodorierten pflanzlichen, tierischen und mikrobiellen …31.08.2029
DEBTI32584/26-1DeutschlandRaffinierte, additivierte Ölmischung mit mehrfach ungesättigten Fettsäuren. Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche …31.08.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
1517.90.9117Mischung aus pflanzlichen Fetten und Ölen. Verwendung: für die Produktion von Kindernahrung. Handelsübliche Maßeinheit: 190 kg Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Informationen vor. Ein …
1517.90.932Bei der durch Abbildungen und Angaben des Anmelders veranschaulichten Ware handelt es sich um eine mehr als 100 Jahre alte Antiquität in Form einer französischen Münze. Die runde Goldmünze mit dem …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0?

3 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0

€
1517.90.99.99.0Drittlandszoll16 %1.600 €2.204 €3.804 €
1517.90.99.99.0aus Belarus: Drittlandszoll + Zusatzzoll66 %6.600 €3.154 €9.754 €
1517.90.99.99.0aus Russland: Drittlandszoll + Zusatzzoll66 %6.600 €3.154 €9.754 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 16 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 51 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Norwegen, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202614,5 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)11,2 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 1517.90.99.99.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
erhöht den ZollZusatzzoll · alle LänderZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 0 %. Gilt seit 20.07.2025.bis 50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · BelarusZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
erhöht den ZollZusatzzoll · RusslandZusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, der zum Drittlandszoll hinzukommt. Gilt seit 20.07.2025.50 %
KontrolleEinfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen · alle LänderBetrifft nur Erzeugnisse aus Robben, etwa Felle, Öl oder Fleisch: Eingeführt werden dürfen sie nur mit Nachweis ihrer Herkunft, etwa aus der Jagd von Inuit (Verordnung (EG) Nr. 1007/2009). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0

Einreihungsverordnungen (3)

VerordnungWareNummer
2021/181612.10.2021Eine feste Masse aus teilweise hydriertem Palmöl mit Zusätzen, in 20-kg-Säcken verpackt und als Kakaobutterersatz verwendet, wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht.1517.90.99
2018/186428.11.2018Eine Ware aus Fischöl, Tocopherolen und Sonnenblumenöl wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht.1517.90.99
3513/9203.12.1992Zubereitetes Öl der gelben Nachtkerze mit flüssigem Milchfett und Vitamin E in Gelatinekapseln für den Einzelverkauf wurde in die Warennummer 1517.90.99 eingereiht.1517.90.99

Urteile des EuGH (3)

UrteilKernsatz
C-233/1528.04.2016Das Urteil legt fest, wie zu prüfen ist, ob eine Pflanzenölmischung als genießbare Pflanzenölmischung in die Warennummer 1517.90.91 gehört.
C-292/2215.06.20231. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der …
C-410/0817.12.2009Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 2388/2000 der Kommission vom 13. …

Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 1517.90.99

  1. 01.01.19721517.90.99gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  2. 01.01.20071517.90.99unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1517.90.99
  3. 01.01.20071517.90.99.90.0neu eingeführt · aus 1517.90.99
  4. 01.07.20251517.90.99.30.0neu eingeführt · „Pflanzenöl und/oder mikrobielles Öl, raffiniert, mit einem Gehalt an -Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 70 GHT und …“ · aus 1517.90.99
  5. 26.02.20261517.90.99.30.0Stellung im Tarifbaum geändert
  6. 26.02.20261517.90.99.90.0Stellung im Tarifbaum geändert
  7. 26.02.20261517.90.99.99.0neu eingeführt
  8. 01.07.20261517.90.99.30.0Wortlaut geändert · „Mikrobielles Öl, raffiniert, mit einem Gehalt an -Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 70 GHT, und an …“ · vorher „Pflanzenöl und/oder mikrobielles Öl, raffiniert, mit einem Gehalt an -Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 70 GHT und Docosahexaensäure von nicht mehr als 5 GHT oder -Eicosapentaensäure von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT, mit einem Mindestverhältnis EPA/(EPA+DHA) von mehr als 20 GHT, mit Pflanzenöl standardisiert“
  9. 01.07.20261517.90.99.92.0neu eingeführt · „Mikrobielles Öl, raffiniert, zur Verwendung bei der Herstellung von anderen Erzeugnissen als Futtermitteln: - mit einem Gehalt an …“

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0

Welche Nummer gilt für mikrobielles Öl aus der Warennummer 1517.90.99?

Raffiniertes mikrobielles Öl mit Arachidonsäure von 25 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 70 GHT, und Docosahexaensäure von nicht mehr als 5 GHT, mit Pflanzenöl standardisiert, gehört in 1517.90.99.30.0. Raffiniertes mikrobielles Öl für andere Erzeugnisse als Futtermittel mit Eicosapentaensäure von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT, und einem Wert für Eicosapentaensäure/(Eicosapentaensäure+Docosahexensäure) von 0,2 oder mehr, mit Pflanzenöl standardisiert, gehört in 1517.90.99.92.0. Übrige Waren dieser Warennummer mit Arachidonsäureöl gehören in 1517.90.99.90.0, alle anderen in 1517.90.99.99.0.

Gilt für 1517.90.99.99.0 ein Zusatzzoll auf Waren mit Ursprung Russland?

Ja, auf Waren mit Ursprung Russland wird für diese Zolltarifnummer ein Zusatzzoll erhoben.

Hat sich die Zolltarifnummer 1517.90.99.99.0 seit 2025 geändert?

Ja, für diese Zolltarifnummer wurde die Unterteilung seit 2025 zu den Terminen 1. Juli 2025, 1. Januar 2026, 26. Februar 2026 und 1. Juli 2026 geändert.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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