01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Harmonisierenden Systems, der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 15
KN / TARIC
- AbschnittKap. 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen UrprungsIII
- KapitelTIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS15
- PositionMargarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 15161517
- Unterpositionandere151790
- Kombinierte Nomenklaturandere15179091
- Kombinierte Nomenklaturandere15179099
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee
Der HS-Code für Pflanzen-Ghee lautet 1517.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 1517.90.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 1517.90.99.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 1517.90.99.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Pflanzen-Ghee nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Pflanzen-Ghee folgt den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Pflanzen-Ghee ist eine genießbare Zubereitung aus gehärteten pflanzlichen Fetten und Ölen, die als solche in Position 1517 fällt. Die Abgrenzung zu Position 1516 (chemisch modifizierte Fette) ergibt sich aus AV 1: Die Ware liegt als zubereitete Mischung vor, nicht als einzeln hydriertes Öl.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen | 1517.90.91.00.0 | 16 % |
| Alternative Einreihunggenießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art | 1517.90.93.00.0 | 16 % |
| Alternative Einreihungmit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT | 1517.90.10.00.0 | 16 % |
| Alternative EinreihungPflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet | 1516.20.00.00.0 | 16 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Pflanzen-Ghee (1517) ≠ Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen (1517) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pflanzen-Ghee bleibt die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Pflanzen-Ghee (1517) ≠ genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form- und Trennöle verwendeten Art (1517) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pflanzen-Ghee bleibt die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Pflanzen-Ghee (1517) ≠ mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT (1517) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Pflanzen-Ghee bleibt die Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Pflanzen-Ghee (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE4091/09-1 | Block aus einer wollweißfarbenen, schnittfesten, bei Raumtemperatur streichfähigen, fettigen Masse aus gehärteten pflanzlichen Ölen | 1517.90.99.90.0 |
| DE19517/09-1 | Wollweißfarbenes, schnittfestes Fett (Mischung gehärteter pflanzlicher Fette und Öle, auch umgeestert) | 1517.90.99.90.0 |
| DE18145/09-1 | Wollweißfarbenes, schnittfestes, streichfähiges Fett (Mischung pflanzlicher Fette und Öle) | 1517.90.99.90.0 |
| DE17972/09-1 | Mischung pflanzlicher Fette und Öle sowie von Fraktionen pflanzlicher Fette und Öle und umgeesterter pflanzlicher Fette und Öle | 1517.90.99.90.0 |
| DE12995/17-1 | Butterfett (Ghee) aus Kuhmilch, 99,3% Milchfett | 0405.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
16 %
Einfuhrumsatzsteuer
7 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 16 % | Drittlandszoll |
| USA | 16 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 16 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Drittlandszoll |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 11,2 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 16 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen | Der Import von Produkten aus Robben ist in der EU weitgehend verboten und nur in engen Ausnahmen mit Bescheinigung erlaubt. |
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Zusatzzölle | Für diese Ware fallen zusätzliche Zollabgaben an, die über den normalen Zollsatz hinausgehen. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Pflanzen-Ghee
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Verwandte Lebensmittel und Fette mit eigener Zolltarifnummer.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee
Welche Zolltarifnummer hat Pflanzen-Ghee?
Pflanzen-Ghee wird unter der Zolltarifnummer 1517.90.99.90.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer erfasst genießbare Mischungen und Zubereitungen von pflanzlichen Fetten und Ölen, die nicht unter spezifischere Unterpositionen fallen.
Welchen HS-Code hat Pflanzen-Ghee?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Pflanzen-Ghee lautet 151790. Diese 6-stellige Codeebene umfasst die Unterposition "andere" innerhalb der Position 1517, die Margarine und genießbare Fettmischungen betrifft.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Pflanzen-Ghee?
Der Drittlandszollsatz für Pflanzen-Ghee (1517.90.99.90.0) beträgt 16 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen können ermäßigte Sätze gelten, z. B. 0 % für die Türkei oder 11,2 % für Indien.
Wie unterscheidet sich Pflanzen-Ghee zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung und Alternative zu Pflanzen-Ghee ist insbesondere Butterschmalz (Ghee) aus Milchfett, das unter Position 0405 fällt. Auch Margarine (1517.10) unterscheidet sich durch ihren Emulsionscharakter mit Wasseranteil.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Im Extremfall drohen strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollstelle zurückgehalten werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Pflanzen-Ghee?
Ja, für Pflanzen-Ghee gelten Einfuhrkontrollen für ökologische/biologische Erzeugnisse (Code 750), sofern das Produkt als Bio-Ware deklariert wird. Außerdem sind allgemeine Einfuhrkontrollen (Code 731) und mögliche Zusatzzölle (Code 695) zu beachten.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee?
Die Zolltarifnummer für Pflanzen-Ghee ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 1517.90.99.90.0. Sie setzt sich aus dem 10-stelligen TARIC-Code 1517909990 und einer nationalen Unterscheidungsziffer (0) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Pflanzen-Ghee?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern, in der Regel jährlich zum 1. Januar. Für Pflanzen-Ghee (1517.90.99.90.0) ist derzeit keine Änderung absehbar, jedoch sollte die Aktualität regelmäßig geprüft werden.