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gültig seit 01.01.2006Dual-Use

Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0 – Schraubenspindelpumpen, andere

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Schraubenspindelpumpen, die nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt sind. Schraubenspindelpumpen für zivile Luftfahrzeuge gehören in die Zolltarifnummer 8413.60.70.10.0. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) betrifft eine Verdrängerpumpe mit Schneckenwellen, die einem System zur Entpackung von Bioabfällen nachgeschaltet ist.

Typische Waren:SchraubenpumpenVerdrängerpumpen mit Schneckenwellen

Mit Begründung und Nachweis für die Akte

Gehört Ihre Ware zu Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0?

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittMaschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder …
KapitelKernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon
PositionFlüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
8413.11 – 8413.19Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung bestimmt
UnterpositionHandpumpen, ausgenommen solche der Unterposition 8413.11 oder 8413.19
UnterpositionKraftstoff-, Öl- oder Kühlmittelpumpen für Kolbenverbrennungsmotoren
ZolltarifnummerBetonpumpen
Unterpositionandere oszillierende Verdrängerpumpen
Unterpositionandere rotierende Verdrängerpumpen
Kombinierte NomenklaturHydroaggregate
andere
Kombinierte NomenklaturSchraubenspindelpumpen
Zolltarifnummerfür zivile Luftfahrzeuge
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Kombinierte Nomenklaturandere
Unterpositionandere Kreiselpumpen
8413.81 – 8413.82andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten
8413.91 – 8413.92Teile

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code8413.606-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer8413.60.708-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code8413.60.70.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer8413.60.70.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0?

Kapitel 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und … › 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser …
✓andere rotierende Verdrängerpumpen, also nicht: Pumpen, mit Messvorrichtung ausgestattet oder ihrer Beschaffenheit nach zur Aufnahme einer Messvorrichtung …Die Pumpe muss eine rotierende Verdrängerpumpe sein, bei der das Fördergut durch rotierende Bauteile verdrängt wird.
✓andere, also nicht: HydroaggregateDie Pumpe ist kein Hydroaggregat. Sie bleibt eine rotierende Verdrängerpumpe der übrigen Bauarten dieser Ebene.
✓SchraubenspindelpumpenDie Pumpe muss eine Schraubenspindelpumpe sein, die das Fördergut zwischen schraubenförmigen Spindeln fördert.
✓andere, also nicht: für zivile LuftfahrzeugeDie Pumpe ist für andere Verwendungen bestimmt als für zivile Luftfahrzeuge.
8413.60.70.90.0Schraubenspindelpumpen, nicht für zivile Luftfahrzeuge

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0?

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Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 8413.60.70

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
8413.60.70.10.0für zivile LuftfahrzeugeZollsatz bei Endverwendung
8413.60.70.90.0anderediese SeiteZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 8413.60.70 eingereiht

Eine gültige vZTA nennt diese Nummer.

vZTAWareGültig bis
FRBTIFR-BTI-2025-08667FrankreichVerdrängerpumpe mit Schneckenwellen, die einem System zur Entpackung von Bioabfällen nachgeschaltet ist. Sie übernimmt …10.04.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
8413.60.6922Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) in einem Gehäuse mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, mit einem Vorfilter …
8413.60.8012Dosierpumpe - Abbildung siehe Anlage - - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Förderelement aus einem schraubenförmigen Rotor (Rundgewinde) in einem zylinderförmigen Stator, in einem Gehäuse mit …
8413.60.315Motor-Pumpen-Gruppe (Abbildung Pumpe und Motor siehe Anlage) - aus einer mittels Elektromotor betriebenen Innenzahnradpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) mit Zahnradsatz als Förderelement in einem …
8413.60.394Zahnrad-Dosierpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer rotierenden Verdrängerpumpe mit Antriebseinheit und Förderelement in Form von zwei ineinander greifenden Zahnrädern in einem Gehäuse, mit …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0?

Eine Ware mit eigener Einreihungsseite führt auf Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0

€
8413.60.70.90.0Drittlandszoll1,7 %170 €1.932 €2.102 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Statt 1,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 8413.60.70.90.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 8413.60.70.90.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901).Ausfuhr

Dual-Use-Bezug möglich: Listenposition 2B350I der EU-Dual-Use-Liste kann zu dieser Nummer gehören. Für gelistete Güter braucht die Ausfuhr eine Genehmigung.

Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Iran, Nordkorea, SyrienSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 84, Anmerkung 2
2. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI und der Anmerkung 11 zu diesem Kapitel sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl in die Positionen 8401 bis 8424 oder die Position 8486 als auch in die Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden können, in die Positionen 8401 bis 8424 oder die Position 8486 einzureihen. A) Zu Position 8419 gehören jedoch nicht: a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht, sowie Keimapparate (Position 8436); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Position 8437); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 8438); d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 8451); e) Apparate, Vorrichtungen oder Laborausstattung, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist. B) Zu Position 8422 gehören jedoch nicht: a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 8452); b) Büromaschinen und -apparate der Position 8472. C) Zu Position 8424 gehören jedoch nicht: a) Tintenstrahldruckmaschinen (Position 8443); b) Wasserstrahlschneidemaschinen (Position 8456).

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 84 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 8413.60.70

  1. 01.01.20068413.60.70neu eingeführt · „Schraubenspindelpumpen“ · aus 8413.60.10, aus 8413.60.30, aus 8413.60.60
  2. 01.01.20068413.60.70.10.0neu eingeführt · „für zivile Luftfahrzeuge“ · aus 8 Vorgängern
  3. 01.01.20068413.60.70.90.0neu eingeführt · aus 8 Vorgängern

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Schraubenspindelpumpen für zivile Luftfahrzeuge unter 8413.60.70?

Für zivile Luftfahrzeuge gilt 8413.60.70.10.0, für alle anderen Schraubenspindelpumpen 8413.60.70.90.0. Diese Seite gilt für Schraubenspindelpumpen, die nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt sind.

Welche Zolltarifnummer gilt für eine Schraubenpumpe unter 8413.60.70?

Eine Schraubenpumpe, die nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt ist, gehört in die Zolltarifnummer 8413.60.70.90.0. Schraubenpumpen für zivile Luftfahrzeuge fallen unter 8413.60.70.10.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen

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