01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Demulgatoren?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Am Beispiel der üblichen Ausführung (Demulgator): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code2710.196-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer2710.19.998-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code2710.19.99.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer2710.19.99.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Demulgatoren?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Demulgatoren ankommt
1Ist die Ware ein Stoff oder eine Zubereitung?
Ein konzentrierter organischer grenzflächenaktiver Stoff, etwa ein nichtionisches Fettalkoholethoxylat ohne Trägerlösungsmittel, fällt unter die anderen organischen grenzflächenaktiven Stoffe. Ein Präparat mit Lösungsmittel ist eine grenzflächenaktive Zubereitung und fällt unter „andere“ in Position 3402.
| Merkmal im Tarif | Nummer | Ausführungen · vZTA |
|---|---|---|
| andere | 3402.90.10.10.0bis 3402.90.90.00.0 | Flüssiges Tensidpräparat mit Glykol-Lösungsmittel |
| andere organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3402.41.00.00.0bis 3402.49.00.00.0 | Konzentrierter nichtionischer Demulgatorwirkstoff |
| anionische organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf | 3402.31.00.00.0bis 3402.39.90.90.0 | – |
| Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf | 3402.50.10.00.0bis 3402.50.90.00.0 | – |
Wenn nur „Demulgator“ bekannt ist
Mit der Angabe „Demulgator“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.
| Frage | Antwort im Beispiel | Weitere Antworten |
|---|---|---|
| 1. Welche Aussage beschreibt die Destillation der Demulgator-Zubereitung am besten? | Bis 250 °C gehen weniger als 65 Vol.-% über. | Bis 210 °C gehen mindestens 90 Vol.-% über. · Keine der beiden Angaben trifft zu; bis 250 °C gehen mindestens 65 Vol.-% über, oder die Daten zeigen einen anderen Verlauf. |
Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 2710.19.99.90.0.
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Demulgatoren
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Demulgator, der überwiegend aus Mineralöl besteht | Position 2710 | Zubereitungen mit Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, gehören in Position 2710. Demulgatoren ohne überwiegenden Mineralölanteil gehören nicht dorthin. |
| Waschmittel oder Reinigungsmittel als DemulgatorZolltarifnummer Reinigungsmittel | Position 3402 | Für Waschmittel und Reinigungsmittel ist die Unterposition 3402.50 maßgebend, Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Ein Demulgator wird nach seiner Zusammensetzung und Form eingereiht. |
| Präparat mit Glykol-Lösungsmittel als organischer Stoff | 3402.90.10.90.0 | Ein Präparat mit Lösungsmittel ist eine grenzflächenaktive Zubereitung und fällt unter „andere“ in die Warennummer 3402.90.10. Die organischen grenzflächenaktiven Stoffe der Warennummer 3402.42.00 erfassen es nicht. |
04vZTA
So hat der Zoll Demulgatoren eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI850/26-1Deutschland · bis 17.09.2029 | Angaben: Mischung aus einem Weißöl (Mineralöl) und einem chemisch modifizierten Petroleumharz in Fässern, zur … | 2710.19.99 |
| DEBTI15039/24-1Deutschland · bis 08.12.2027 | Angaben: Universell einsetzbares Schmieröl für Fahrräder, Nähmaschinen, Haushalts- und Bohrmaschinen, Schlösser … | 2710.19.99 |
| DEBTI36071/26-1Deutschland · bis 19.10.2029 | Angaben: O/W-Emulgator mit Selbstemulgierfähigkeit; empfohlen für die Verwendung in ölbasierten Reinigungsprodukten … | 3402.90.10 |
| DEBTI19614/26-1Deutschland · bis 03.09.2029 | Angaben: Bockshornklee Extrakt in Pulverform; Wirkstoffgehalt: 50 % Saponine; zur Weiterverarbeitung in … | 3402.90.10 |
| DEBTI33109/26-1Deutschland · bis 27.09.2029 | Angaben: PLURONIC L 121; Rohmaterial der chemischen Industrie; zur Herstellung von Dieselpartikelfiltern; farblose … | 3402.42.00 |
| DEBTI21800/26-1Deutschland · bis 05.07.2029 | Angaben: SunSoft® A-18E-C(MB); hochwirksamer, PEG-freier Lösungsvermittler; zur Solubilisierung lipophiler Weichmacher … | 3402.42.00 |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Demulgatoren
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Demulgatoren
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Demulgatoren
Anmerkungen (2)
2. Unter der Bezeichnung „Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien“ in der Position 2710 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche Öle sowie vorwiegend aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nicht aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Die Bezeichnung gilt jedoch nicht für die flüssigen synthetischen Polyolefine, von denen bei der Vakuumdestillation bei 300 °C — bezogen auf 1 013 Millibar — weniger als 60 RHT übergehen (Kapitel 39).
3. Als „Ölabfälle“ im Sinne der Position 2710 gelten Abfälle, die hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (gemäß Anmerkung 2 dieses Kapitels), gegebenenfalls mit Wasser vermischt, enthalten. Hierzu gehören: a) derartige Öle, die sich nicht länger als Primärprodukte eignen (z. B. gebrauchte Schmieröle, gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); b) Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (z. B. chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur Herstellung von Primärprodukten eingesetzt werden, sowie c) derartige Öle in Form von Öl-in-Wasser-Emulsionen oder von Mischungen mit Wasser wie sie bei Ölleckagen, beim Reinigen von Tanks oder beim Einsatz von Schneidölen bei Bearbeitungsvorgängen entstehen.
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (3)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 2710.12.11 bis 2710.19.99 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die … |
| 2710.19.71 bis 2710.19.99 | Schmieröle; andere Öle Hierher gehören die Schweröle im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27, sofern sie nicht die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 2 e) (Gasöl) oder 2 f) (Heizöl) zu Kapitel 27 erfüllen. Hierunter fallen somit Schweröle, bei deren Destillation nach EN ISO 3405 (entspricht ASTM D 86) bis 350 °C, einschließlich der Destillationsverluste … |
| 2710.19.31 bis 2710.19.99 | Schweröle: Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 d) zu Kapitel 27. |
Einreihungsverordnungen (1)
| Verordnung | Ware | Damals |
|---|---|---|
| 231/200410.02.2004 | Eine gelbe ölige Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl von 70 GHT oder mehr und Zusatz von Additiven wurde in die damalige Nummer 2710.19.41 eingereiht; heute gehört sie in 2710.19.46 und 2710.19.47. | 2710.19.41heute 2710.19.46, 2710.19.47 |
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-185/1722.02.2018 | Ein Mineralöl mit den Destillationsmerkmalen des Ausgangsverfahrens wurde nicht als Gasöl in die Warennummer 2710.19.43 eingereiht. |
| C-330/1312.06.2014 | 1. Als Kriterium für die Einreihung eines Erzeugnisses mit Merkmalen des Erzeugnisses des Ausgangsverfahrens in die Position 2707 oder in die Position 2710 der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische … |
1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Reinigungsmittel – 3402.50.90.00.0
Diesel – 2710.19.44.90.0
Heizöl – 2710.19.62.00.0
Reinigungstablette – 3402.50.90.00.0
Glasreiniger – 3402.50.90.00.0
Kraftstoff – 2710.12.45.10.0
Mineralöl – 2710.19.99.90.0
Putzmittel – 3402.50.90.00.0
Waschmittel – 3402.50.90.00.0
Entschäumer – 3402.90.10.90.0
Getriebeöl – 2710.19.87.00.0
Transformatorenöl – 2710.19.93.00.0
Gasöl – 2710.19.44.90.0
Erdölprodukt – 2710.19.99.90.0
Auto-Öl – 2710.19.81.90.0
Pyrolyse Öl – 2710.19.35.00.009Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Demulgatoren
Welche Zolltarifnummer melde ich für Demulgatoren an, wenn die Ausführungen verschiedene Nummern haben?
Ein flüssiges Tensidpräparat mit Glykol-Lösungsmittel in Industriefässern melden Sie unter 3402.90.10.90.0 an, ein konzentrierter nichtionischer Wirkstoff ohne Trägerlösungsmittel unter 3402.42.00.90.0. Entscheidend ist, ob der Demulgator eine grenzflächenaktive Zubereitung oder ein organischer grenzflächenaktiver Stoff ist.
Gehört ein Demulgator in Position 3402 oder in Position 2710?
Ein Demulgator ohne überwiegenden Mineralölanteil gehört in Position 3402 und nicht in Position 2710. Ein Präparat mit Glykol-Lösungsmittel gehört als grenzflächenaktive Zubereitung in die Warennummer 3402.90.10.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile