01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 für Katzenbetten ist in folgende Hierarchie eingebettet – von der Abschnittsebene bis zur nationalen 11-Stelle.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte Nomenklaturandere63079098
- TARICandere6307909891
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Katzenbett
Der HS-Code für Katzenbett lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Katzenbett nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Katzenbetten erfolgt nach AV 1, wonach der Wortlaut der Positionen maßgeblich ist. Position 6307 erfasst andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen. Position 9404 (Bettausstattungen) ist ausgeschlossen, da die vZTA-Rechtsprechung keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen für Menschen sieht. AV 3b wird angewendet, wenn das Katzenbett aus verschiedenen Materialien besteht; der charakterbestimmende Stoff (Spinnstoffe) entscheidet.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Katzenbett
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungaus Gewirken oder Gestricken | 6307.90.10.00.0 | 6,3 % |
| Alternative Einreihungaus Filz | 6307.90.91.00.0 | 6,3 % |
| Alternative Einreihungandere Bettausstattungen | 9404.90.90.00.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Katzenbett (6307) ≠ aus Gewirken oder Gestricken (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Katzenbett bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Katzenbett (6307) ≠ aus Filz (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Katzenbett bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Katzenbett (6307) ≠ andere Bettausstattungen (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Katzenbett bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein Wechsel in ein anderes Kapitel kommt in Betracht, wenn das Katzenbett nicht überwiegend aus Spinnstoffen besteht, sondern andere Materialien den Charakter prägen.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Bettausstattungen | 9404.90.90.00.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Katzenbett (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI11817/22-1 | Katzenbett Batumi – Körbchen aus Geweben + Kissen | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI17420/22-1 | Höhlenbett Harvey – aus Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI13642/19-1 | Kuschelbett Hamburger – aus Geweben/Gewirken | 6307.90.98.99.0 |
| DE11852/14-1 | Tierbett Bett Leona – Körbchen aus Geweben/Gewirken | 6307.90.98.99.0 |
| DE12593/16-1 | Tierbett Bett Rose – Körbchen aus Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI43987/22-1 | Tierbett Bett Crown – Körbchen aus Geweben + Kissen | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI25643/21-1 | Katzenbett Visby – Tierhöhle mit Holz + Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI9002/23-1 | Katzenhöhle – aus Plüschgewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE11630/13-1 | My Princess Kuschelhöhle – aus Plüschgewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE23393/16-1 | Tierhöhle/Körbchen – aus Filz | 6307.90.91.00.0 |
| DEBTI11823/22-1 | Katzenbett Kapstadt – Kissen/Körbchen (Sonderfall) | 9404.90.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Maßnahmen bei der Ausfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Katzenbetten
Welche Zolltarifnummer hat Katzenbett?
Die zutreffende Zolltarifnummer für Katzenbetten lautet 6307.90.98.99.0. Diese 11-stellige Nummer fasst die Einreihung als andere konfektionierte Spinnstoffwaren in Position 6307 zusammen, bestätigt durch zahlreiche vZTA-Entscheidungen. Katzenbetten aus Geweben, Gewirken, Filz oder Plüsch fallen grundsätzlich in diesen Code, sofern Spinnstoffe den Charakter bestimmen.
Welchen HS-Code hat Katzenbett?
Der HS-Code (6-stellig) für Katzenbetten lautet 630790. Er umfasst die Position 6307 (andere konfektionierte Waren) und die Unterposition 630790 (andere). Dieser Code ist international harmonisiert und dient als Grundlage für die weitere nationale und regionale Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Katzenbett?
Für die Einfuhr von Katzenbetten aus Drittländern (z. B. China, USA) beträgt der Drittlandszollsatz 6,3 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz) kann der Zollsatz 0 % betragen. Die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % kommt in jedem Fall hinzu.
Wie unterscheidet sich Katzenbett zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung des Katzenbetts von verwandten Alternativen ist durch die vZTA-Rechtsprechung eindeutig. Während Katzenbetten in Position 6307 (andere konfektionierte Waren) eingereiht werden, sind Bettausstattungen für Menschen (9404) und raumbezogene Textilien (6304) ausgeschlossen. Eine Alternative ist die Einreihung als Plüschgewirk (6307.90.10.00.0) bei überwiegendem Gewirkmaterial.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Katzenbett verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verspätungszuschläge und in schweren Fällen Bußgelder wegen Zollordnungswidrigkeit. Zudem kann die Ware von der Zollabfertigung zurückgehalten werden, bis die korrekte Nummer nachgewiesen wird. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Sicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Katzenbett?
Für Katzenbetten gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen außer der allgemeinen CITES-Kontrolle, wenn das Produkt aus geschützten Tierhäuten besteht. Zudem besteht ein Verbot für Waren, die zur Folter oder Repression verwendet werden können. Eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung ist nicht relevant.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Katzenbett?
Die vollständige Zolltarifnummer für Katzenbett hat 11 Stellen. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 630790, der 2-stelligen KN-Unterposition 98, dem 2-stelligen TARIC-Code 99 und der nationalen 1-stelligen Untergliederung 0 zusammen. Die lesbare Darstellung ist 6307.90.98.99.0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Katzenbett?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen im Harmonisierten System (HS) oder in der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die Position 6307 für andere konfektionierte Waren ist jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure jährlich die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen auf den unteren Gliederungsebenen zu erkennen.