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Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 – Spinnstoffwaren, nicht Vliesstoffe

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 erfasst konfektionierte Spinnstoffwaren, die weder aus Vliesstoffen noch handgearbeitet sind. Waren aus Vliesstoffen gehören in 6307.90.98.20.0, handgearbeitete in 6307.90.98.91.0. Typische Waren sind Stoffmuster, Schlüsselbänder und Flaggen.

Typische Waren:StoffmusterSchlüsselbänderFlaggenStoff-AufnäherBaumwoll-BeutelGarbeutel

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
UnterpositionScheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher
ZolltarifnummerSchwimmwesten und Rettungsgürtel
Unterpositionandere
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
andere
Zolltarifnummeraus Filz
andere
ZolltarifnummerEinweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art
UnterpositionGesichtsschutzmasken
Kombinierte Nomenklaturandere
Zolltarifnummeraus Vliesstoffen
andere
Zolltarifnummerhandgearbeitet
ZolltarifnummerandereDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6307.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6307.90.988-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6307.90.98.9910-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6307.90.98.99.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich …
✓andere, also nicht: Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher, Schwimmwesten und RettungsgürtelDie Ware ist eine konfektionierte Spinnstoffware aus Stoff, etwa ein Schlüsselband oder eine Flagge.
✓andere, also nicht: aus Gewirken oder GestrickenDie Ware besteht aus einem gewebten Spinnstofferzeugnis, etwa einem schmalen Band.
✓andere, also nicht: aus FilzDie Ware besteht aus einem Stoff aus Spinnstofffäden, etwa dem Stoff eines Stoffmusters.
✓andere, also nicht: Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art, GesichtsschutzmaskenDie Ware ist ein Gebrauchsartikel wie ein Baumwoll-Beutel oder eine Augenmaske.
✓andere, also nicht: aus VliesstoffenDie Ware ist aus einem anderen Spinnstofferzeugnis gefertigt, etwa aus einem Gewebe für ein Schlüsselband.
✓andere, also nicht: handgearbeitetDie Ware ist ein fertig konfektionierter Artikel, der nicht in Handarbeit hergestellt ist, etwa ein Stoff-Aufnäher.
6307.90.98.99.0Sonstige Spinnstoffwaren, nicht Vliesstoffe, nicht handgearbeitet

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6307.90.98

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
6307.90.98.20.0aus Vliesstoffen–
6307.90.98.91.0handgearbeitetEinfuhrverbot, Zollkontingent
6307.90.98.99.0anderediese SeiteEinfuhrverbot

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6307.90.98 eingereiht

2.153 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland1.422
Frankreich344
Niederlande95
Tschechien84
Spanien44
Schweden37
vZTAWareGültig bis
DEBTI21118/26-1DeutschlandDekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; laut Antrag 40 Stück in verschiedenen Farben, - …26.10.2029
DEBTI20604/26-1DeutschlandGarbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem bedruckten Karton verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (H x …26.10.2029
DEBTI20375/26-1DeutschlandApplikationen, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - jeweils rechteckig, in den Abmessungen …26.10.2029
DEBTI20033/26-1DeutschlandDekorationsfigur, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, mit Montagematerial (Erdnägel und Abspannseile), - …26.10.2029
DEBTI39506/26-1DeutschlandPatch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einem aufgeklebten, bedruckten Etikett verpackt, - rund, mit einem …25.10.2029
DEBTI24289/26-1DeutschlandTransportsicherungsschlauch, Foto siehe Anlage, - schlauchartig, laut Antrag in unterschiedlichen Längen und Breiten, - …25.10.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
6307.90.10815Katzenkratzbaum, Foto siehe Anlage, - laut Antrag (alle Maße sind ca.- Angaben): -- zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum, einem Tierbett und vier Kissen; in einem Papp- karton verpackt; noch …
6307.90.9144Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- an einem mit der Abbildung eines Hundes und Hinweisen zur Nutzung durch Hunde bedruckten Pappaufhänger befestigt, -- in Form eines Fantasiewesens …
6307.90.9342Gesichtsschutzmasken, Größe S, M und L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag jeweils 500 Stück pro Verkaufseinheit, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst gearbeitet, - vierlagig, aus unterschiedlichen …
6307.90.9523Gesichtsschutzmaske, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - mehrlagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0?

55 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0

€
6307.90.98.99.0Drittlandszoll6,3 %630 €2.020 €2.650 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Zollkontingente (1)

OrdnungsnummerUrsprungSatz im KontingentZeitraum
09.8335Kanada0 %01.01.2026 – 31.12.2026

Ermäßigter Satz, solange die Menge reicht. Die Restmenge je Zeitraum zeigt die EU-Datenbank hinter der Ordnungsnummer.

Präferenzen

Statt 6,3 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)5 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0

senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 6307.90.98.99.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
verbotenGüter für Folter oder Repression: Einfuhrverbot · alle LänderEinfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt.Einfuhr
verbotenGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrverbot · alle LänderAusfuhr verboten, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört; sonst Nachweis, dass sie nicht darunter fällt.Ausfuhr
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901).Ausfuhr
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle · Kongo (Demokratische Republik)Ausfuhr in die Demokratische Republik Kongo nur mit Genehmigung oder Nachweis, dass die Ware nicht betroffen ist.Ausfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr

Dual-Use-Bezug möglich: Listenposition 1A005 der EU-Dual-Use-Liste kann zu dieser Nummer gehören. Für gelistete Güter braucht die Ausfuhr eine Genehmigung.

Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Nordkorea, Libyen, Iran, Haiti, Myanmar, Simbabwe, Sudan, Syrien, Südsudan, Venezuela, Zentralafrikanische RepublikSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
6307.90.98andere: Hierher gehören auch Waren aus Spinnstoffen in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch mit einem herausnehmbaren Kissen/einer herausnehmbaren Matratze oder einem gepolsterten Boden usw. Getrennt gestellte Kissen und Decken sind jedoch im Allgemeinen nicht als für Tiere bestimmt erkennbar (Position 9404 oder 6301 …

Einreihungsverordnungen (27)

VerordnungWareNummer
2024/313309.12.2024Eine rechteckige Hülle aus dickem Polyestergewebe für einen Sitzsack wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht.6307.90.98
2022/152308.09.2022Ein rechteckiges Wärmeunterbett aus zwei Lagen Vliesstoff mit integriertem elektrischem Heizeinsatz wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht.6307.90.98
350/201403.04.2014Ein Holzkasten mit Spinnstoffüberzug, in den eine Katze gelangen kann, und einer mit Sisalschnur umwickelten Röhre wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht.6307.90.98
349/201403.04.2014Ein weicher, beidseitig verwendbarer Korb für Kleintiere mit gepolsterten Rändern und gepolstertem Boden wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht.6307.90.98
894/201206.08.2012Eine Ware aus zehn längsseitig verbundenen Vliesstoffstreifen aus Polyethylen wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht.6307.90.98
1911/9209.07.1992Ein Knieschützer aus beidseitig mit Gewirke überzogenem Zellkautschuk wurde in die Warennummer 6307.90.10 eingereiht.6307.90.10

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-288/9910.05.2001Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1359/95 der Kommission vom 13. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie …

10 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 6307.90.98

Änderung ab 01.01.2027Ab 01.01.2027: 0 Zollkontingente statt 1.
  1. 01.01.20126307.90.98neu eingeführt · aus 6307.90.99
  2. 01.01.20126307.90.98.91.0neu eingeführt · „handgearbeitet“ · aus 6307.90.99
  3. 01.01.20126307.90.98.99.0neu eingeführt · aus 6307.90.99
  4. 01.01.20216307.90.98.20.0neu eingeführt · „aus Vliesstoffen“ · aus 6307.90.98

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Spinnstoffwaren unter 6307.90.98, die nicht aus Vliesstoffen sind?

Für Spinnstoffwaren unter 6307.90.98, die weder aus Vliesstoffen noch handgearbeitet sind, gilt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Waren aus Vliesstoffen gehören in 6307.90.98.20.0, handgearbeitete in 6307.90.98.91.0.

Welche Zolltarifnummer gilt für Stoffmuster, Schlüsselbänder oder Flaggen?

Stoffmuster, Schlüsselbänder und Flaggen gehören unter 6307.90.98 zur Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0. Für diese Waren gibt es unter dieser Nummer eigene Einreihungsseiten.

Gehört eine konfektionierte Ware unter 6307.90.98.99.0 zu den Kapiteln 50 bis 55?

Nein, nach Abschnitt XI, Anmerkung 8 gehören konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60. Die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 gehört zu den konfektionierten Waren.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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