01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionBrenner für Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff, pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden; automatische Feuerungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen8416
- ZolltarifnummerTeile
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Öldüse
Der HS-Code für Öldüse lautet 8416.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8416.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8416.90.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8416.90.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Öldüse nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Gemäß Allgemeiner Vorschrift 1 (AV 1) erfolgt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen. Die Öldüse ist als Teil eines Brenners für flüssigen Brennstoff in Position 8416 einzureihen. AV 2a gilt für Teile, die erkennbar ausschließlich für eine bestimmte Maschine bestimmt sind. AV 6 bestimmt die Einreihung auf der untersten Gliederungsebene.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Öldüse
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBrenner für flüssigen Brennstoff – komplette Brenner, nicht als Teil (Düse) klassifizierbar | 8416.10.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungTeile für nichtelektrische Industrieöfen – betrifft Ofenteile, nicht Brennerteile | 8417.90.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungDüsenteile für Kolbenverbrennungsmotoren – für Motoren der Positionen 8407/8408 | 8409.99.00.10.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungDüsen mit Magnetventil für Motor-Brennkammer – für Verbrennungsmotoren | 8479.90.70.85.0 | 1,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Öldüse (8416) ≠ Brenner für flüssigen Brennstoff – komplette Brenner, nicht als Teil (Düse) klassifizierbar (8416) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öldüse bleibt die Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Öldüse (8416) ≠ Teile für nichtelektrische Industrieöfen – betrifft Ofenteile, nicht Brennerteile (8417) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öldüse bleibt die Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Öldüse (8416) ≠ Düsenteile für Kolbenverbrennungsmotoren – für Motoren der Positionen 8407/8408 (8409) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öldüse bleibt die Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Öldüse (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI25068/20-1 | Drallkörper für Brennereinheit zum Verbrennen von flüssigen Brennstoffen – Teil, erkennbar ausschließlich für Brenner für Feuerungen die mit flüssigen Brennstoffen betrieben werden | 8416.90.00.00.0 |
| DEM/2332/06-1 | Düse zur Gasdurchflussmengenregulierung in einem Brenner – Teil, erkennbar ausschließlich für einen Brenner für Feuerungen | 8416.90.00.00.0 |
| DE19394/11-1 | Lanze als Teil eines Kohlestaubbrenners | 8416.90.00.00.0 |
| DE19398/11-1 | Ölbrenner für Feuerungsanlagen mit Öldüse – Brenner für flüssigen Brennstoff | 8416.10.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
1,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 1,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 1,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Einfuhrmaßnahmen aktiv
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Öldüsen
Welche Zolltarifnummer hat Öldüse?
Die Zolltarifnummer für eine Öldüse (Ölbrennerdüse, Heizöldüse) lautet 8416.90.00.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für die Einfuhr in die Europäische Union und umfasst Teile von Brennern für flüssigen Brennstoff, die erkennbar ausschließlich für diese Brenner bestimmt sind.
Welchen HS-Code hat Öldüse?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Öldüse lautet 841690. Dieser 6-stellige Code wird weltweit für Teile von Brennern für Feuerungen verwendet, die mit flüssigem Brennstoff betrieben werden. Die ersten vier Ziffern (8416) stehen für Brenner, die folgenden zwei Ziffern (90) für Teile.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Öldüse?
Der Drittlandszollsatz für Öldüsen der Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 beträgt 1,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. China, USA oder Indien. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen kann der Zollsatz 0 % betragen.
Wie unterscheidet sich Öldüse zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Öldüse erfolgt gegenüber anderen Düsenarten. Eine Alternative ist die Kraftstoffeinspritzdüse für Verbrennungsmotoren (8409 oder 8479), die eine andere Funktion hat. Die Öldüse ist als Teil eines Brenners für Feuerungen einzureihen, nicht als Motorenteil.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Öldüse verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und möglicherweise Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware bei der Einfuhr zurückgehalten werden. Eine korrekte Einreihung unter 8416.90.00.00.0 vermeidet diese Risiken und stellt die rechtssichere Abwicklung sicher.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Öldüse?
Für Öldüsen der Zolltarifnummer 8416.90.00.00.0 bestehen derzeit keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen oder besonderen Maßnahmen. Es gelten die allgemeinen Zollvorschriften. Eine Ausnahme besteht für Waren, die für bestimmte Wasserfahrzeuge oder Bohrplattformen bestimmt sind – hier kann eine Zollaussetzung beantragt werden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Öldüse?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Öldüse lautet 8416.90.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (841690), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84169000) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8416900000) sowie einer elften Kontrollziffer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Öldüse?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die letzte größere Änderung für Kapitel 84 erfolgte 2022. Für Öldüsen ist die Position 8416.90 seit Jahren stabil. Dennoch sollte die Aktualität regelmäßig geprüft werden, z. B. über den TARIC der EU.