01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg von der übergeordneten Abschnittsebene bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer für Reinigungsbürsten.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reinigungsbürste
Der HS-Code für Reinigungsbürste lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Reinigungsbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Position 9603 erfasst Besen, Bürsten, Pinsel und ähnliche Waren. Nach der Allgemeinen Vorschrift 1 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur erfolgt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positions- und Unterpositionsüberschriften. Eine Reinigungsbürste ist ein von Hand geführtes Reinigungswerkzeug mit Borsten und fällt daher unter die Warenbeschreibung der Position 9603. Die spezifischere Unterposition 9603 90 91 erfasst Bürstenwaren für die Haushaltsreinigung, sodass eine Einreihung in die allgemeine Auffangposition 9603 90 99 ausscheidet.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reinigungsbürste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Bürstenwaren (nicht für Haushaltsreinigung) | 9603.90.99.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind | 9603.50.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungZahnbürsten | 9603.21.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reinigungsbürste (9603) ≠ andere Bürstenwaren (nicht für Haushaltsreinigung) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsbürste (9603) ≠ andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungsbürste (9603) ≠ Zahnbürsten (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungsbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reinigungsbürste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI1744/22-1 | Steckdosen Reinigungsbürste, Holzgriff, Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEB/256/04-1 | Spülbürste, Kunststofffassung und -borsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI47150/22-1 | Scheuerbürste Deluxe, Edelstahlstiel, Bambusgriff, Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI17462/21-1 | Schrubberbürste, Kunststoffgriff, Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI48055/23-1 | Handwaschbürste mit Griff, Kunststoff, Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI48097/23-1 | Spülbürste 32 cm mit Softgriff, Kunststoff, Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI48543/23-1 | Reinigungsbürste für Fugen, Kunststofffilamente, zweiteiliger Griff | 9603.90.91.00.0 |
| DE17270/09-1 | WC-Reinigungsbürste, Kunststofffassung, Messingstiel | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI15387/21-1 | WC-Bürste, Edelstahlgriff, Nylonborsten | 9603.90.91.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Reinigungsbürsten
Berechnen Sie die voraussichtlichen Einfuhrabgaben (Zoll + Einfuhrumsatzsteuer) für Ihre Reinigungsbürste. Geben Sie hierfür den Zollwert und das Ursprungsland an.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Diese Produkte werden häufig gemeinsam mit Reinigungsbürsten eingeführt oder eingereiht.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Reinigungsbürsten
Welche Zolltarifnummer hat eine Reinigungsbürste?
Eine handelsübliche Reinigungsbürste für den Haushalt wird in die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 eingereiht. Diese Position erfasst Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten sowie Bürsten für die Tierpflege.
Welchen HS-Code hat eine Reinigungsbürste?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Reinigungsbürsten lautet 960390. Dies ist die sechsstellige Codeebene, die international für Bürstenwaren gilt. Die weitere Untergliederung in der EU erfolgt über die Kombinierte Nomenklatur und den TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Reinigungsbürsten?
Der Drittlandszollsatz für Reinigungsbürsten der Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich eine Reinigungsbürste zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt vor allem zu Maschinenbürsten (9603 50) und zu Körperpflegebürsten wie Zahnbürsten (9603 21). Eine Reinigungsbürste ist ein von Hand geführtes Werkzeug für die Haushaltsreinigung. Alternative Codenummern (9603 90 99) sind nachrangig.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Reinigungsbürste verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Dies kann Nachzahlungen von Zöllen und Steuern, Verzögerungen bei der Abfertigung sowie Bußgelder oder Strafen nach sich ziehen. Eine korrekte Einreihung ist daher zwingend erforderlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Reinigungsbürsten?
Für Reinigungsbürsten bestehen keine produktspezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es gelten jedoch die allgemeinen Verbote und Beschränkungen, insbesondere für Waren, die aus bestimmten tierischen Materialien bestehen können. Die Maßnahme 745 betrifft Einfuhren von Katzen- und Hundefellen, was bei Bürsten aus solchen Materialien relevant sein kann.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Reinigungsbürste?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für eine Reinigungsbürste lautet 9603.90.91.00.0. Diese setzt sich aus dem HS-Code (6 Stellen), dem KN-Code (2 weitere Stellen), dem TARIC-Code (2 weitere Stellen) und einer nationalen Schlüsselnummer (1 Stelle) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Reinigungsbürsten?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich mit der Aktualisierung des TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaften) ändern. Größere Änderungen erfolgen meist zum 1. Januar. Die HS-Codeebene (960390) bleibt in der Regel länger stabil, während die KN- und TARIC-Unterpositionen angepasst werden können.