01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus der Kombinierten Nomenklatur der EU und dem HS-Code zusammen. Nachfolgend ist die vollständige hierarchische Gliederung dargestellt.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Toilettenbürste
Der HS-Code für Toilettenbürste lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Toilettenbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Ausfuhr von Toilettenbürsten unterliegt keinen besonderen Beschränkungen. Für die Anmeldung im ATLAS-Verfahren ist die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 anzugeben. Eine Ausfuhrgenehmigung wird in der Regel nicht benötigt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Toilettenbürste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungandere (Auffang innerhalb 9603909100) | 9603.90.99.00 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Toilettenbürste (9603) ≠ Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Toilettenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Toilettenbürste (9603) ≠ andere (Auffang innerhalb 9603909100) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Toilettenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Toilettenbürste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI56953/19-1 | Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI48347/22-1 | WC-Bürste mit Randreiniger – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI19806/22-1 | WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI19808/22-1 | WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEB/1456/08-1 | Unvollständige Haushaltsreinigungsbürste in Form eines Ersatzbürstenkopfes für WC-Bürsten | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI13913/22-1 | JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DE14695/15-1 | JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DE16648/10-1 | WC-Bürste mit Keramikgefäß als zusammengesetzte Ware – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI29977/23-1 | Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten | 9603.90.91.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
nicht ermittelt
Einfuhrumsatzsteuer
nicht ermittelt
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zoll und Einfuhrabgaben berechnen
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Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmäßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Toilettenbürsten
Welche Zolltarifnummer hat eine Toilettenbürste?
Die Zolltarifnummer für eine handelsübliche Toilettenbürste lautet 9603.90.91.00.0. Sie wird als Bürstenware für die Haushaltsreinigung eingereiht. Diese Einreihung ist durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) der deutschen Zollverwaltung bestätigt.
Welchen HS-Code hat eine Toilettenbürste?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Toilettenbürste ist 960390. Dieser 6-stellige Code ist die weltweit gültige Basis für die Zolltarifierung und wird von der EU um weitere Stellen zur Kombinierten Nomenklatur und zum TARIC ergänzt.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Toilettenbürsten?
Der Drittlandszollsatz für Toilettenbürsten (Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0) beträgt 3,7 %. Dies gilt für Einfuhren aus Ländern ohne präferenzielles Abkommen mit der EU, wie China, USA oder Thailand.
Wie unterscheidet sich eine Toilettenbürste zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Toilettenbürste erfolgt gegenüber Bürsten zur Körperpflege wie Zahnbürsten oder Haarbürsten. Die Alternative einer Einreihung als mechanischer Fußbodenkehrer scheidet aus, da Toilettenbürsten keine Mechanik oder Räder haben. Maßgeblich ist der Verwendungszweck als Haushaltsreinigungsbürste.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verspätungszuschläge und in schweren Fällen Bußgelder oder strafrechtliche Verfolgung wegen Zollhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Einfuhr zurückgehalten oder beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Toilettenbürsten?
Für die Einfuhr von Toilettenbürsten bestehen keine produktspezifischen Beschränkungen wie Verbote oder Genehmigungspflichten. Es gelten die allgemeinen zollrechtlichen Vorschriften. Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 19 %. Es sind jedoch die Maßnahmen für bestimmte Endverwendungen zu beachten, wie die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste lautet 9603.90.91.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, zwei weiteren Stellen für die Kombinierte Nomenklatur, zwei Stellen für den TARIC und einer nationalen Schlüsselnummer zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Toilettenbürsten?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Toilettenbürsten ist der Code 9603.90.91.00.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Sie vor einer Einfuhr die aktuelle Fassung der EU-Verordnung prüfen.