Welche Zolltarifnummer hat eine Toilettenbürste?

Die Zolltarifnummer für eine handelsübliche Toilettenbürste lautet 9603.90.91.00.0. Sie wird als Bürstenware für die Haushaltsreinigung eingereiht. Diese Einreihung ist durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) der deutschen Zollverwaltung bestätigt.

Welchen HS-Code hat eine Toilettenbürste?

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Toilettenbürste ist 960390. Dieser 6-stellige Code ist die weltweit gültige Basis für die Zolltarifierung und wird von der EU um weitere Stellen zur Kombinierten Nomenklatur und zum TARIC ergänzt.

Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Toilettenbürsten?

Der Drittlandszollsatz für Toilettenbürsten (Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0) beträgt 3,7 %. Dies gilt für Einfuhren aus Ländern ohne präferenzielles Abkommen mit der EU, wie China, USA oder Thailand.

Wie unterscheidet sich eine Toilettenbürste zolltechnisch?

Die zolltechnische Abgrenzung einer Toilettenbürste erfolgt gegenüber Bürsten zur Körperpflege wie Zahnbürsten oder Haarbürsten. Die Alternative einer Einreihung als mechanischer Fußbodenkehrer scheidet aus, da Toilettenbürsten keine Mechanik oder Räder haben. Maßgeblich ist der Verwendungszweck als Haushaltsreinigungsbürste.

Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste verwende?

Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verspätungszuschläge und in schweren Fällen Bußgelder oder strafrechtliche Verfolgung wegen Zollhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Einfuhr zurückgehalten oder beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.

Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Toilettenbürsten?

Für die Einfuhr von Toilettenbürsten bestehen keine produktspezifischen Beschränkungen wie Verbote oder Genehmigungspflichten. Es gelten die allgemeinen zollrechtlichen Vorschriften. Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 19 %. Es sind jedoch die Maßnahmen für bestimmte Endverwendungen zu beachten, wie die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste?

Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für eine Toilettenbürste lautet 9603.90.91.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, zwei weiteren Stellen für die Kombinierte Nomenklatur, zwei Stellen für den TARIC und einer nationalen Schlüsselnummer zusammen.

Ändern sich Zolltarifnummern für Toilettenbürsten?

Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Toilettenbürsten ist der Code 9603.90.91.00.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Sie vor einer Einfuhr die aktuelle Fassung der EU-Verordnung prüfen.

Zolltarifnummer für Toilettenbürste: 9603.90.91.00.0

Hierarchie der Zolltarifnummer

Die Zolltarifnummer setzt sich aus der Kombinierten Nomenklatur der EU und dem HS-Code zusammen. Nachfolgend ist die vollständige hierarchische Gliederung dargestellt.

Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
Kapitel: 96 - VERSCHIEDENE WAREN
Position: 9603 - Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
Unterposition: 9603 90 - andere
Kombinierte Nomenklatur: 9603 9091 - andere
Zolltarifnummer: 9603 9091 00 0 - Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege

Hinweis zur Einreihung

Die genannte Zolltarifnummer gilt für handelsübliche Toilettenbürsten mit Griff und Bürstenkopf aus Kunststoff zur Reinigung von Toilettenbecken. Abweichende Ausführungen oder besondere Materialien können zu einer anderen Einreihung führen. Lassen Sie Ihre Ware mit dem Klassifizierungstool prüfen.

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Toilettenbürste

Der HS-Code für Toilettenbürste lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.

Einreihung von Toilettenbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)

Die Ausfuhr von Toilettenbürsten unterliegt keinen besonderen Beschränkungen. Für die Anmeldung im ATLAS-Verfahren ist die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 anzugeben. Eine Ausfuhrgenehmigung wird in der Regel nicht benötigt.

Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Toilettenbürste

Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative Einreihung Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung	9603.90.91.00	3,7 %
Alternative Einreihung andere (Auffang innerhalb 9603909100)	9603.90.99.00	3,7 %

Bedingung

Zolltarifnummer

Drittlandszollsatz

Alternative Einreihung

Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung

9603.90.91.00

3,7 %

Alternative Einreihung

andere (Auffang innerhalb 9603909100)

9603.90.99.00

3,7 %

Alternative Einreihung

9603.90.91.00 3,7 %

Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung

Alternative Einreihung

9603.90.99.00 3,7 %

andere (Auffang innerhalb 9603909100)

Abgrenzung zu ähnlichen Produkten

Verwechslung	Erklärung
Toilettenbürste (9603) ≠ Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung (9603)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Toilettenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Toilettenbürste (9603) ≠ andere (Auffang innerhalb 9603909100) (9603)	Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Toilettenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Toilettenbürste (9603) ≠ Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung (9603)

Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Toilettenbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.

Toilettenbürste (9603) ≠ andere (Auffang innerhalb 9603909100) (9603)

Einreihung in ein anderes Kapitel

In seltenen Fällen kann eine Toilettenbürste auch unter andere Kapitel fallen, beispielsweise wenn sie als Teil eines Keramik-Halters als zusammengesetzte Ware angesehen wird. Die Rechtsprechung (vZTA DE16648/10-1) hat jedoch bestätigt, dass die Bürste selbst nach 9603.90.91.00.0 einzureihen ist.

Bedingung	Zolltarifnummer	Drittlandszollsatz
Alternative Einreihung andere (Auffang innerhalb 9603909100)	9603.90.99.00	3,7 %

Bedingung

Zolltarifnummer

Drittlandszollsatz

Alternative Einreihung

andere (Auffang innerhalb 9603909100)

9603.90.99.00

3,7 %

Alternative Einreihung

9603.90.99.00 3,7 %

andere (Auffang innerhalb 9603909100)

Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Toilettenbürste ist?

Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden für Toilettenbürste

Zollentscheidungen zur Einreihung von Toilettenbürste (vZTA)

Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.

Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.

Aktenzeichen	Warenbeschreibung	Zolltarifnummer
DEBTI56953/19-1	Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DEBTI48347/22-1	WC-Bürste mit Randreiniger – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DEBTI19806/22-1	WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DEBTI19808/22-1	WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DEB/1456/08-1	Unvollständige Haushaltsreinigungsbürste in Form eines Ersatzbürstenkopfes für WC-Bürsten	9603.90.91.00.0
DEBTI13913/22-1	JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DE14695/15-1	JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DE16648/10-1	WC-Bürste mit Keramikgefäß als zusammengesetzte Ware – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung	9603.90.91.00.0
DEBTI29977/23-1	Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten	9603.90.91.00.0

DEBTI56953/19-19603.90.91.00.0

Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DEBTI48347/22-19603.90.91.00.0

WC-Bürste mit Randreiniger – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DEBTI19806/22-19603.90.91.00.0

WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DEBTI19808/22-19603.90.91.00.0

WC-Bürstenkopf (Ersatz) – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DEB/1456/08-19603.90.91.00.0

Unvollständige Haushaltsreinigungsbürste in Form eines Ersatzbürstenkopfes für WC-Bürsten

DEBTI13913/22-19603.90.91.00.0

JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DE14695/15-19603.90.91.00.0

JOOP! Toilettenbürstenkopf – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DE16648/10-19603.90.91.00.0

WC-Bürste mit Keramikgefäß als zusammengesetzte Ware – eingereiht als Bürstenware für Haushaltsreinigung

DEBTI29977/23-19603.90.91.00.0

Toilettenbürste, Griff aus Kunststoff, Bürstenkopf mit Kunststofffassung und Kunststoffborsten

Quelle: EBTI-Datenbank der EU

Zollsätze & Handelsbestimmungen

Einfuhr

Drittlandszollsatz

nicht ermittelt

Einfuhrumsatzsteuer

nicht ermittelt

Drittlandszollsatz nach Herkunftsland

Herkunftsland	Drittlandszollsatz	Grundlage
China	3,7 %	Drittlandszoll
USA	3,7 %	Drittlandszoll
Großbritannien	0 %	TCA Freihandel
Schweiz	0 %	EFTA Freihandel
Türkei	0 %	Zollunion
Japan	0 %	EU-Japan EPA
Südkorea	0 %	EU-KR Freihandel
Indien	0 %	Drittlandszoll
Vietnam	0 %	EVFTA
Thailand	3,7 %	Drittlandszoll

China3,7 %

Drittlandszoll

USA3,7 %

Drittlandszoll

Großbritannien0 %

TCA Freihandel

Schweiz0 %

EFTA Freihandel

Türkei0 %

Zollunion

Japan0 %

EU-Japan EPA

Südkorea0 %

EU-KR Freihandel

Indien0 %

Drittlandszoll

Vietnam0 %

EVFTA

Thailand3,7 %

Drittlandszoll

Besondere Einfuhrmaßnahmen

Maßnahme	Beschreibung
Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen	Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.
Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung	Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).

Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen

Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten.

Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung

Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig).