01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der Zolltarif ist hierarchisch aufgebaut – vom Abschnitt bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer. Die folgende Tabelle zeigt den vollständigen Pfad zur Patrone.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionMaschinen, Apparate und Geräte zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern und anderen Druckformen der Position 8442; andere Drucker, Kopiergeräte und Fernkopierer, auch miteinander kombiniert; Teile und Zubehör für diese Maschinen, Apparate oder Geräte8443
- UnterpositionTeile und Zubehör844391
- Unterpositionandere844399
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Patrone
Der HS-Code für Patrone lautet 8443.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8443.99.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8443.99.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8443.99.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Patrone nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Druckerpatronen erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) sowie der Allgemeinen Vorschrift 3b (AV 3b) für Waren, die aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt sind. Die Ware „Patrone“ ist ein Teil, das erkennbar ausschließlich für Drucker der Position 8443 bestimmt ist.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Patrone
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) | 3215.90.20.00.0 | 0 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitTintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten | 3215.90.20.00.0 | 0 % |
| Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheitanderes Teil für Füllfederhalter | 9608.99.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Patrone (8443) ≠ Tintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) (3215) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Patrone bleibt die Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Patrone (8443) ≠ Tintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten (3215) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Patrone bleibt die Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Patrone (8443) ≠ anderes Teil für Füllfederhalter (9608) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Patrone bleibt die Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Die folgende Option führt in ein anderes Kapitel des Zolltarifs und zeigt eine abweichende Einreihung für Waren, die nicht als Druckerpatrone klassifiziert werden können.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) | 3215.90.20.00.0 | 0 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitTintenpatronen (ohne integrierten Druckkopf) zum Einsetzen in Apparate der Unterpositionen 8443 31, 8443 32 oder 8443 39, und mit mechanischen oder elektrischen Komponenten | 3215.90.20.00.0 | 0 % |
| Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheitanderes Teil für Füllfederhalter | 9608.99.00.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Patrone (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI15981/22-1 | Tintenpatronen-Set mit integriertem Druckkopf | 8443.99.90.00.0 |
| DEBTI14602/22-1 | Tintenpatrone mit integriertem Druckkopf, 775 ml Pigment-Tinte | 8443.99.90.00.0 |
| DEBTI18988/23-1 | Druckerteil, Tintenpatrone mit Druckkopf für externen Tank | 8443.99.90.00.0 |
| DEBTI11347/23-1 | Druckerteil, Tintenpatrone mit Druckkopf | 8443.99.90.00.0 |
| DEBTI38174/18-1 | Tintenpatrone mit Druckkopf | 8443.99.90.00.0 |
| DEM/3394/08-1 | Tonerkartusche für Laserdrucker | 8443.99.90.00.0 |
| DE12113/17-1 | Tintenpatrone OHNE Druckkopf | 8443.99.90.00.0 |
| DEBTI21532/21-1 | Tintenpatrone ohne integrierten Druckkopf | 8443.99.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrbeschränkungen und besondere Maßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Patrone
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Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrbeschränkungen und Genehmigungen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Patronen
Welche Zolltarifnummer hat eine Patrone?
Die zolltarifliche Einreihung einer Druckerpatrone hängt vom Vorhandensein eines integrierten Druckkopfes ab. Standard-Tintenpatronen mit Druckkopf und Tonerkartuschen für Laserdrucker fallen unter die Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0. Tintenpatronen ohne integrierten Druckkopf, wie beispielsweise Nachfüllpatronen von Epson EcoTank, werden unter der Nummer 3215.90.20.00.0 eingereiht.
Welchen HS-Code hat eine Patrone?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Druckerpatronen mit integriertem Druckkopf lautet 844399. Dieser Code umfasst Teile, die erkennbar ausschließlich für Drucker der Position 8443 bestimmt sind. Die ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0 bilden den international harmonisierten HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Patronen?
Der Drittlandszollsatz für Patronen der Zolltarifnummer 8443.99.90.00.0 beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA keine Zollabgaben anfallen. Zusätzlich fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 % an, die auf den Zollwert berechnet wird.
Wie unterscheidet sich eine Patrone zolltechnisch von einer Alternative?
Die Abgrenzung und damit die Einreihung einer Patrone hängt primär vom integrierten Druckkopf ab. Patronen mit Druckkopf (8443) sind Maschinenteile. Die Alternative 3215.20.00.00.0 gilt für Tintenpatronen ohne Druckkopf; diese werden als chemische Erzeugnisse eingestuft. Füllfederhalterpatronen (9608) sind Schreibgerätezubehör.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Patrone verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachverzollungen, Strafzahlungen und Verzögerungen bei der Zollabfertigung führen. Der Zoll kann die Einreihung korrigieren und die Differenz zu den tatsächlich geschuldeten Abgaben nachfordern. Bei vorsätzlicher Falschdeklaration drohen zudem Bußgelder und strafrechtliche Konsequenzen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Patronen?
Für Patronen gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119). Für die Ausfuhr kann bei Dual-Use-Waren eine Genehmigungspflicht bestehen (Maßnahme 478). Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt regulär 19 %.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Patrone?
Die 11-stellige Zolltarifnummer für eine Patrone mit integriertem Druckkopf lautet 8443.99.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (844399), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84439990) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8443999000) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Patronen?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die 11-stellige Nummer 8443.99.90.00.0 ist seit Jahren stabil. Dennoch sollten Sie regelmäßig prüfen, ob eine aktualisierte Fassung vorliegt, da technische Weiterentwicklungen oder politische Entscheidungen neue Unterpositionen schaffen können.