01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Rückenlehnen?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code9401.996-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9401.99.808-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9401.99.80.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9401.99.80.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Rückenlehnen?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Rückenlehnen ankommt
1Teil eines Sitzmöbels oder ganzes Sitzmöbel?
Keine Ausführung dieser Seite biegt hier ab, aber 12 gültige vZTA zum Stichwort liegen bei „andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall“ (9401.71.00, 9401.79.00). Hier trennt sich die Praxis.
Ganze Sitzmöbel werden nach Bauart und Gestellwerkstoff eingereiht, etwa Drehstühle oder Sitze mit Gestell aus Holz oder Metall. Eine Rückenlehne ist dagegen ein Teil eines Sitzmöbels und fällt unter die Teile der Position 9401 (Teile, andere).
| Merkmal im Tarif | Nummer | Ausführungen · vZTA |
|---|---|---|
| Teile | 9401.91.10.10.0bis 9401.99.80.00.0 | 8 vZTA |
| Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art | 9401.10.00.00.0 | – |
| Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art | 9401.20.00.00.0 | – |
| Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe | 9401.31.00.00.0bis 9401.39.00.00.0 | 2 vZTA |
| in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen | 9401.41.00.00.0bis 9401.49.00.00.0 | 1 vZTA |
| Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen | 9401.52.00.00.0bis 9401.59.00.00.0 | – |
| andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz | 9401.61.00.00.0bis 9401.69.00.00.0 | – |
| andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall | 9401.71.00.00.0bis 9401.79.00.00.0 | 12 vZTA |
| andere Sitzmöbel | 9401.80.00.00.0 | 2 vZTA |
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Rückenlehnen
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Ganzer Stuhl mit Metallgestell statt RückenlehneZolltarifnummer Stuhl | 9401.71.00.00.0 | Ein ganzer Stuhl ist ein Sitzmöbel und kein Teil; mit Gestell aus Metall fällt er unter die Nummern für andere Sitzmöbel mit Metallgestell. |
| Ganzer Holzstuhl statt RückenlehneZolltarifnummer Holzstuhl | 9401.69.00.00.0 | Ein ganzer Holzstuhl ist ein Sitzmöbel mit Gestell aus Holz und fällt unter die Nummern für andere Sitzmöbel mit Holzgestell. |
04vZTA
So hat der Zoll Rückenlehnen eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI4799/26-1Deutschland · bis 11.10.2029 | Bei der Ware handelt es sich um erkennbare Teile von Sitzmöbeln in Form von Innenbezügen aus Spinnstoff für Sitzkissen … | 9401.99.80 |
| DEBTI4778/26-1Deutschland · bis 16.08.2029 | Die als "Yoga-Kissen Bezug leer Halbmond" bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einer halbrunden Kissenhülle mit … | 9401.99.80 |
41 vZTA nennen „Rückenlehne“, verteilt auf 22 Nummern
Die häufigsten. Dunkel: Nummern aus den Ausführungen oben.
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Rückenlehnen
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Rückenlehnen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Rückenlehnen
Anmerkungen (2)
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Urteile des EuGH (2)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 … |
1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Polstermöbel – 9401.61.00.00.0
Kunststoff-Möbel – 9401.80.00.00.0
Esszimmerstuhl – 9401.61.00.00.0
Holzbank – 9401.69.00.00.0
Kopfstütze – 9401.99.20.90.0
Barhocker – 9401.71.00.00.0
Gartenmöbel – 9401.71.00.00.0
Campingstuhl – 9401.79.00.00.0
Armlehne – 9401.99.80.00.0
Stuhlteil – 9401.91.90.00.0
Kindersitz – 9401.80.00.00.0
Holzstuhl – 9401.69.00.00.0
Baby-Autositz – 9401.80.00.00.0
Autositz – 9401.20.00.00.0
Sitzsack – 9401.80.00.00.0
Kunststoff-Stuhl – 9401.80.00.00.009Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Rückenlehnen
Gehört eine Rückenlehne zu den ganzen Sitzmöbeln der Position 9401 oder zu deren Teilen?
Eine Rückenlehne gehört als Teil eines Sitzmöbels in die Position 9401 und wird nicht als ganzes Sitzmöbel eingereiht. Für Rückenlehnen gilt die Zolltarifnummer 9401.99.80.00.0.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile