Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg von der Abschnittsebene bis zur vollständigen Zolltarifnummer für Rückenlehnen.
- Abschnitt: XX - Kap. 94 bis 96: Verschiedene Waren
- Kapitel: 94 - MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- Position: 9401 - Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position|9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
- Unterposition: 9401 91 - Teile
- Unterposition: 9401 91 - aus Holz
Zolltarifnummer: 9401 9190 00 0 - andere
Hinweis zur Einreihung
Die zolltarifliche Einreihung einer Rückenlehne hängt maßgeblich vom Material und der Funktion ab. Nutzen Sie unseren Klassifizierungsassistenten, um die korrekte Zolltarifnummer zu ermitteln.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Rückenlehne
Der HS-Code für Rückenlehne lautet 9401.91 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9401.91.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9401.91.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9401.91.90.00.0.
Einreihung von Rückenlehne nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung der Rückenlehne erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 3b (charakterbestimmendes Material). Da die Rückenlehne als erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401 zuzuordnen ist, bestimmt das Material (Holz) die Unterposition 9401.91.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Rückenlehne
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTeile von Sitzmöbeln, andere – für Rückenlehnen aus Metall, Kunststoff oder anderen Materialien | 9401.99.80.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung, aus Spinnstoffen, aus Gewirken – für nachträgliche Lordosenstützen/Rückenstützen | 6304.91.00.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Waren, aus Spinnstoffen, aus Gewirken – für Rückenstützen ohne raumbezogene Funktion | 6307.90.10.00.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Material (Holz vs. andere) | Rückenlehnen aus Holz (mit Holz als charakterbestimmendem Material) → 9401.91.90.00.0. Rückenlehnen aus Metall, Kunststoff oder anderen Materialien → 9401.99.80.00.0. |
| Teil vs. Zubehör | Funktionsnotwendiges, erkennbares Teil eines Sitzmöbels (originale Rückenlehne) → Position 9401. Nachträglich angebrachte Rückenstütze/Lordosenstütze als Zubehör → Position 6304 oder 6307. |
| Verwendungszweck Kfz/Luftfahrt | Rückenlehnen speziell für Kfz-Sitze → 9401.99.20.00.0 (9401.99.20). Rückenlehnen für Luftfahrzeugsitze → 9401.99.10.00.0 (9401.99.10). Allgemeine Rückenlehnen für Haushaltsmöbel → 9401.91.90.00.0 (Holz) oder 9401.99.80.00.0 (andere). |
| Polsterung/Bettausstattung | Rückenlehnen mit Polsterung sind keine Bettausstattungen der Position 9404, da sie als Teil eines Sitzmöbels erkennbar sind. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht, etwa wenn die Rückenlehne als Teil eines anderen Möbels oder als Spezialanfertigung für Fahrzeuge gilt.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungTeile von Sitzmöbeln, andere – für Rückenlehnen aus Metall, Kunststoff oder anderen Materialien | 9401.99.80.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung, aus Spinnstoffen, aus Gewirken – für nachträgliche Lordosenstützen/Rückenstützen | 6304.91.00.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Waren, aus Spinnstoffen, aus Gewirken – für Rückenstützen ohne raumbezogene Funktion | 6307.90.10.00.0 | 2,7 % |
Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Rückenlehne ist?
Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
Zollentscheidungen zur Einreihung von Rückenlehne (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI53812/23-1 | Rückenlehnen für Sitzbank, aus Holz mit Kaltschaumpolsterung und Polyesterbezug | 9401.91.90.00.0 |
| DEBTI47180/24-1 | Sitz- und Rückenteil für Sitzmöbel, aus Holz mit Federkernpolsterung | 9401.91.90.00.0 |
| DEBTI47182/24-1 | Sitz- und Rückenteil für Sitzmöbel, aus Holz mit Federkernpolsterung | 9401.91.90.00.0 |
| DEBTI35839/24-1 | Sitzschale mit Armlehnen, aus Holz mit Polsterung | 9401.91.90.00.0 |
| DEBTI49157/18-1 | Lordosenstütze Rückenlehne, aus Spinnstoffgewirken, als Zubehör | 9401.91.90.00.0 |
| DEBTI19899/22-1 | Lordosenstütze Rückenlehne, aus Spinnstoffgewirken, als Zubehör | 9401.91.90.00.0 |
| DE7370/17-1 | Orthopädische Zusatzrückenlehne, aus Spinnstoffgewirken | 9401.91.90.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
Zollrechner für Rückenlehne
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Rückenlehne. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Zolltarifnummer ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
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