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Zolltarifnummer für Rückenlehnen

Häufigste Zolltarifnummer · Rückenlehne

Rückenlehnen gehören als Teile von Sitzmöbeln in die Position 9401. Die übliche Ausführung, die Rückenlehne als anderes Teil eines Sitzmöbels, hat die 11-stellige Zolltarifnummer 9401.99.80.00.0. Entscheidend ist, ob die Ware ein Teil eines Sitzmöbels ist oder ein ganzes Sitzmöbel mit eigener Nummer.

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer haben Rückenlehnen?

Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.

PositionSitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402) …
Teile
Unterpositionandere
ZolltarifnummeranderehäufigsteRückenlehne2,7 %2,7 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code9401.996-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9401.99.808-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9401.99.80.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9401.99.80.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

Zolltarifnummer finden

Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Rückenlehnen?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden →

02Einreihung

Worauf es bei der Einreihung von Rückenlehnen ankommt

1Teil eines Sitzmöbels oder ganzes Sitzmöbel?

Keine Ausführung dieser Seite biegt hier ab, aber 12 gültige vZTA zum Stichwort liegen bei „andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall“ (9401.71.00, 9401.79.00). Hier trennt sich die Praxis.

Ganze Sitzmöbel werden nach Bauart und Gestellwerkstoff eingereiht, etwa Drehstühle oder Sitze mit Gestell aus Holz oder Metall. Eine Rückenlehne ist dagegen ein Teil eines Sitzmöbels und fällt unter die Teile der Position 9401 (Teile, andere).

Merkmal im TarifNummerAusführungen · vZTA
Teile9401.91.10.10.0bis 9401.99.80.00.08 vZTA
Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art9401.10.00.00.0–
Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art9401.20.00.00.0–
Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe9401.31.00.00.0bis 9401.39.00.00.02 vZTA
in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen9401.41.00.00.0bis 9401.49.00.00.01 vZTA
Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen Stoffen9401.52.00.00.0bis 9401.59.00.00.0–
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz9401.61.00.00.0bis 9401.69.00.00.0–
andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall9401.71.00.00.0bis 9401.79.00.00.012 vZTA
andere Sitzmöbel9401.80.00.00.02 vZTA

03Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Rückenlehnen

VerwechslungRichtigGrund
Ganzer Stuhl mit Metallgestell statt RückenlehneZolltarifnummer Stuhl9401.71.00.00.0Ein ganzer Stuhl ist ein Sitzmöbel und kein Teil; mit Gestell aus Metall fällt er unter die Nummern für andere Sitzmöbel mit Metallgestell.
Ganzer Holzstuhl statt RückenlehneZolltarifnummer Holzstuhl9401.69.00.00.0Ein ganzer Holzstuhl ist ein Sitzmöbel mit Gestell aus Holz und fällt unter die Nummern für andere Sitzmöbel mit Holzgestell.

04vZTA

So hat der Zoll Rückenlehnen eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

9401.99.80Rückenlehne105
vZTAWareNummer
DEBTI4799/26-1Deutschland · bis 11.10.2029Bei der Ware handelt es sich um erkennbare Teile von Sitzmöbeln in Form von Innenbezügen aus Spinnstoff für Sitzkissen …9401.99.80
DEBTI4778/26-1Deutschland · bis 16.08.2029Die als "Yoga-Kissen Bezug leer Halbmond" bezeichnete Ware besteht im Wesentlichen aus einer halbrunden Kissenhülle mit …9401.99.80

41 vZTA nennen „Rückenlehne“, verteilt auf 22 Nummern

Die häufigsten. Dunkel: Nummern aus den Ausführungen oben.

9401.71.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall › gepolstert9
9401.99.80Sitzmöbel: Teile › andere › andere5
9401.79.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall › andere3
9401.39.00Sitzmöbel: Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe › andere2
9401.91.90Sitzmöbel: Teile › aus Holz › andere2
9401.80.00Sitzmöbel: andere Sitzmöbel2
9401.49.00Sitzmöbel: in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und Campingausstattungen › andere1

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Rückenlehnen

€
9401.99.80.00.0Rückenlehne2,7 %270 €1.951 €2.221 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.

Weiterführend

06Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Rückenlehnen

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderZollfrei für Waren zum Bau, zur Instandsetzung, Wartung oder Ausrüstung bestimmter Wasserfahrzeuge und von Bohr- oder Förderplattformen. Erforderlich ist eine Bewilligung der Endverwendung (Unterlage C990).0 %
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Krim und SewastopolSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Rückenlehnen

Anmerkungen (2)

Wortlaut · Kapitel 94, Anmerkung 2
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
Wortlaut · Kapitel 94, Anmerkung 3
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.

Urteile des EuGH (2)

UrteilKernsatz
C-725/2109.03.2023Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober …
C-635/2109.02.2023Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 …

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

08Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

Oft verwechselt

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Rückenlehnen

Gehört eine Rückenlehne zu den ganzen Sitzmöbeln der Position 9401 oder zu deren Teilen?

Eine Rückenlehne gehört als Teil eines Sitzmöbels in die Position 9401 und wird nicht als ganzes Sitzmöbel eingereiht. Für Rückenlehnen gilt die Zolltarifnummer 9401.99.80.00.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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