01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Toilettenstühle?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Am Beispiel der üblichen Ausführung (Toilettenstuhl): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code9401.796-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9401.79.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9401.79.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9401.79.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Toilettenstühle?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Toilettenstühlen ankommt
1Ist die Sitzfläche gepolstert?
Gepolsterte Sitzmöbel mit Gestell aus Metall fallen unter die gepolsterte Unterteilung, nicht gepolsterte unter die übrigen. Die Polsterung erkennt man an gepolsterter Sitzfläche und Rückenlehne.
| Merkmal im Tarif | Nummer | Ausführungen · vZTA |
|---|---|---|
| andere | 9401.79.00.00.0 | – |
| gepolstert | 9401.71.00.00.0 | Gepolsterter Toilettenstuhl mit Stahlrohrgestell |
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Toilettenstühlen
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Fahrbarer Toilettenstuhl mit Rollen wird wie ein Stuhl mit Gestell aus Metall eingereiht. | 8713.10.00.00.0 | Der Wortlaut der Position 8713 nennt „Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung“. Die Unterposition 8713.10 gilt nur für Ausführungen ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung, wie der fahrbare Dusch-Toilettenstuhl auf vier Rollen. |
| Ein Teil eines Toilettenstuhls wird wie der ganze Stuhl eingereiht. | Position 9401 | Die Position 9401 nennt ausdrücklich „Sitzmöbel … und Teile davon“, also gehören Teile in diese Position. |
04vZTA
So hat der Zoll Toilettenstühle eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI26565/26-1Deutschland · bis 26.10.2029 | Es handelt sich bei der „Schuhbank“ um ein ungepolstertes Sitzmöbel mit rechteckiger Sitzfläche aus Holz und einem … | 9401.79.00 |
| DEBTI17380/26-1Deutschland · bis 23.07.2029 | Bei der Ware „Gartenstuhl 2er-Set“ handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Sitzmöbeln. Jedes einzelne ca. 110 x … | 9401.79.00 |
| FRBTIFR-BTI-2026-04249Frankreich · bis 04.08.2029 | Manuell angetriebener Rollstuhl für körperliche und sportliche Aktivitäten. Der FreeMoovin’ ist die Erwachsenenversion … | 8713.10.00 |
| NLBTI2025-0795Niederlande · bis 25.09.2028 | Eine Dusch-/Toilettenstuhl mit unter anderem folgenden Merkmalen: wird von Pflegekräften in Krankenhäusern oder … | 8713.10.00 |
| DEBTI25135/26-1Deutschland · bis 25.10.2029 | Bei dem als "Polyrattan Ecklounge XXL Schwarz/Anthrazit" bezeichneten Möbel-Set handelt es sich um eine … | 9401.71.00 |
| DEBTI22889/26-1Deutschland · bis 13.09.2029 | Bei der „Polyrattan Ecklounge Schwarz / Anthrazit“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den … | 9401.71.00 |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Toilettenstühle
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Toilettenstühlen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Toilettenstühlen
Anmerkungen (2)
2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale (einschließlich Regale aus einem Regalboden mit dazugehörigen Haltevorrichtungen zum Befestigen an der Wand) und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.
3. A) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. B) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind.
Urteile des EuGH (5)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-725/2109.03.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober … |
| C-635/2109.02.2023 | Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 … |
| C-198/1526.05.2016 | 1. Die Position 8713 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1810/2004 der Kommission vom 7. September 2004 … |
| C-129/2328.11.2024 | Die Position 8713 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 927/2012 der Kommission vom 9. Oktober … |
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Polstermöbel – 9401.61.00.00.0
Kunststoff-Möbel – 9401.80.00.00.0
Esszimmerstuhl – 9401.61.00.00.0
Holzbank – 9401.69.00.00.0
Kopfstütze – 9401.99.20.90.0
Barhocker – 9401.71.00.00.0
Gartenmöbel – 9401.71.00.00.0
Campingstuhl – 9401.79.00.00.0
Armlehne – 9401.99.80.00.0
Stuhlteil – 9401.91.90.00.0
Kindersitz – 9401.80.00.00.0
Holzstuhl – 9401.69.00.00.0
Baby-Autositz – 9401.80.00.00.0
Autositz – 9401.20.00.00.0
Sitzsack – 9401.80.00.00.0
Kunststoff-Stuhl – 9401.80.00.00.009Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Toilettenstühle
Welche Zolltarifnummer melde ich für einen fahrbaren Dusch-Toilettenstuhl an?
Ein fahrbarer Dusch-Toilettenstuhl auf vier Rollen wird unter der Zolltarifnummer 8713.10.00.00.0 angemeldet. Er fällt in Position 8713, weil er ein fahrbarer Stuhl für den Transport durch Pflegekräfte ist und keine Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung hat.
Welche Zolltarifnummer melde ich für einen gepolsterten Toilettenstuhl mit Stahlrohrgestell an?
Ein gepolsterter Toilettenstuhl mit festem Stahlrohrgestell wird unter der Zolltarifnummer 9401.71.00.00.0 angemeldet. Gepolstert sind bei ihm Sitzfläche und Rückenlehne, das Gestell ist aus Metall.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile