01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den Weg zur korrekten Einreihung:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Zolltarifnummerandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Topfbürste
Der HS-Code für Topfbürste lautet 9603.50 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.50.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.50.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.50.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Topfbürste nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung einer Topfbürste erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Maßgeblich ist der Wortlaut der Position 9603 (Bürsten) sowie die spezielle Position 9603.50 für Bürsten, die Teile von Maschinen sind.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Topfbürste
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege | 9603.90.91.00.0 | 2,7 % |
| Alternative Einreihungandere Bürsten (nicht für Haushaltsreinigung) | 9603.90.99.00.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Topfbürste (9603) ≠ Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Topfbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Topfbürste (9603) ≠ andere Bürsten (nicht für Haushaltsreinigung) (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Topfbürste bleibt die Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Topfbürste (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI40108/22-1 | Tellerförmige Topfdrahtbürste aus verzinktem Kohlenstoffstahl, runder Schaft zum Einsetzen auf Maschinen, Durchmesser ca. 75 mm | 9603.50.00.00.0 |
| DE15573/16-1 | Topfbürste M14x2mm, Bürstenaufsatz mit Gewinde zum Einsetzen auf Maschinen | 9603.50.00.00.0 |
| DEBTI32795/24-1 | Topf-Drahtbürste S 6 D 50 mm, Rundschaft zum Einsetzen in Bohrmaschinen | 9603.50.00.00.0 |
| DE3447/15-1 | Topf-Drahtbürste S 6 D 50 mm, Rundschaft zum Einsetzen in Bohrmaschinen | 9603.50.00.00.0 |
| DEBTI25789/21-1 | Topf-Drahtbürste S 6 D 50 mm, Rundschaft zum Einsetzen in Bohrmaschinen | 9603.50.00.00.0 |
| DEBTI11374/25-1 | T-Bürste (Drahtbürste) mit Kunststoffgriff, Handbürste für Haushaltsreinigung | 9603.50.00.00.0 |
| DEBTI11746/24-1 | Drahtbürste mit Metallgriff, Handbürste für Haushaltsreinigung | 9603.50.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Topfbürsten
Welche Zolltarifnummer hat eine Topfbürste?
Die Zolltarifnummer für Topfbürsten lautet 9603.50.00.00.0. Diese Nummer gilt für maschinelle Drahtbürsten mit Schaft oder Gewinde, die in Maschinen wie Bohrmaschinen eingespannt werden. Sie fallen unter Position 9603.50 als andere Bürsten, die Teile von Maschinen sind.
Welchen HS-Code hat eine Topfbürste?
Der HS-Code für Topfbürsten ist 960350. Der HS-Code (Harmonisiertes System) umfasst die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummer und wird international verwendet. In der EU wird die Ware unter der Kombinierten Nomenklatur (KN) mit 8 Stellen als 96035000 geführt.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Topfbürsten?
Der Drittlandszollsatz für Topfbürsten der Zolltarifnummer 9603.50.00.00.0 beträgt 2,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern ohne Präferenzabkommen. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.
Wie unterscheidet sich eine Topfbürste zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Topfbürste erfolgt primär nach der Aufnahmevorrichtung: Maschinenspannung (Schaft/Gewinde) vs. Handgriff. Eine Alternative zur Topfbürste wäre eine Handdrahtbürste unter 9603.90.91.00.0. Die Topfbürste ist spezifisch als Maschinenteil definiert.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Topfbürste verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen sowie mögliche Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann das Zollamt eine Nacherhebung für bis zu drei Jahre rückwirkend durchführen. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Sicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Topfbürsten?
Für Topfbürsten bestehen keine produktspezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es gilt jedoch die allgemeine Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen, die für diese Ware nicht relevant ist. Zudem kann eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119) in Anspruch genommen werden, wenn die Bürsten für Luftfahrzeugteile bestimmt sind.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Topfbürste?
Die 11-stellige Zolltarifnummer für Topfbürsten lautet 9 6 0 3 5 0 0 0 0 0 0 (als Ziffernfolge) beziehungsweise lesbar 9603.50.00.00.0. Die ersten 6 Stellen bilden den HS-Code, die 7. und 8. Stelle die KN-Unterposition, die 9. und 10. den TARIC-Code und die 11. Stelle den nationalen Splitting-Code.
Ändern sich Zolltarifnummern für Topfbürsten?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur der EU ändern. Die Position 9603.50 ist jedoch seit Jahren stabil. Aktuelle Änderungen werden jährlich zum 1. Januar veröffentlicht. Wir empfehlen, die Einreihung regelmäßig zu prüfen.