01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 ist wie folgt in die Nomenklatur eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reinigungswerkzeug
Der HS-Code für Reinigungswerkzeug lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.99.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.99.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Reinigungswerkzeug nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems bestimmen die Einreihung. Für ein Reinigungswerkzeug gelten folgende Regeln:
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reinigungswerkzeug
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege | 9603.90.91.00.0 | 3,7 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 9603.90.91.00.0 | 3,7 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 9603.90.10.00.0 | 3,7 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 9603.40.10.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reinigungswerkzeug (9603) ≠ Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reinigungswerkzeug bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungswerkzeug (9603) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Reinigungswerkzeug bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reinigungswerkzeug (9603) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Reinigungswerkzeug bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reinigungswerkzeug (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE17752/10-1 | Mopp/Staubtuch Set | 9603.90.99.00.0 |
| DE5809/16-1 | Staubwischerset | 9603.90.99.00.0 |
| DEBTI57661/24-1 | Mikrofaser Staubwedel | 9603.90.99.00.0 |
| DEB/1657/05-1 | Staubwedel | 9603.90.99.00.0 |
| DE19605/15-1 | Windschutzscheibenreiniger/Mopp | 9603.90.99.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Reinigungswerkzeuge
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Ausfuhr in Drittländer
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Haushalt und Küche
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Reinigungswerkzeuge
Welche Zolltarifnummer hat ein Reinigungswerkzeug?
Ein allgemeines, manuell geführtes Reinigungswerkzeug wird unter der Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 eingereiht. Diese Nummer erfasst alle nicht anderweitig genannten Bürsten, Besen, Mopps, Staubwedel, Wischer und ähnliche Haushaltsreiniger, die von Hand geführt werden und keinen eigenen Motor besitzen.
Welchen HS-Code hat ein Reinigungswerkzeug?
Der HS-Code (Harmonisiertes System, 6 Stellen) für ein Reinigungswerkzeug lautet 960390. Dieser Code umfasst die Position 9603 (Besen, Bürsten, Pinsel, Mopps usw.) in der Unterposition 9603.90 für die Auffangkategorie der nicht spezifisch genannten Reiniger.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für ein Reinigungswerkzeug?
Der Drittlandszollsatz für ein Reinigungswerkzeug der Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz kann der Zollsatz auf 0 % ermäßigt sein.
Wie unterscheidet sich ein Reinigungswerkzeug zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt nach Bauart und Funktion. Während ein Reinigungswerkzeug der Position 9603 unter den Auffangcode 9603.90.99.00.0 fällt, werden spezifische Bürstenwaren unter der Alternative 9603.90.91.00.0 erfasst. Mechanische Fußbodenkehrer fallen unter 9603.90.10.00.0. Ein elektrischer Reiniger geht dagegen in Kapitel 85 über.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für ein Reinigungswerkzeug verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und Bußgeldern führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht angewendet werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Rechtssicherheit bei der Einreihung Ihres Reinigungswerkzeugs.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Reinigungswerkzeuge?
Ja, für die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 besteht eine Einfuhrkontrolle für Katzen- und Hundefelle. Diese Maßnahme verbietet die Einfuhr von Waren, die Katzen- oder Hundefelle enthalten. Für Reinigungswerkzeuge aus synthetischen oder pflanzlichen Materialien ist diese Maßnahme nicht relevant.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für ein Reinigungswerkzeug?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für ein Reinigungswerkzeug lautet 9603.90.99.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem HS-Code (6 Stellen), der Kombinierten Nomenklatur (8 Stellen), dem TARIC-Code (10 Stellen) und einer finalen länderspezifischen 11. Stelle für Deutschland.
Ändern sich Zolltarifnummern für Reinigungswerkzeuge?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die EU-Kommission (TARIC). Die Position 9603 ist jedoch strukturell stabil. Dennoch sollten Sie vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung prüfen. Unser Tool zeigt Ihnen stets die gültige Nummer für Ihr Reinigungswerkzeug an.