Zolltarifnummer für Kommunikationskarte: 8517.69.90.00.0

Eine Kommunikationskarte für industrielle Steuerungsbussysteme wird in der Regel unter der Zolltarifnummer 8517.69.90.00.0 eingereiht. Diese Position erfasst andere Sende- oder Empfangsgeräte für die Datenkommunikation in drahtgebundenen Netzwerken. Die Einreihung setzt voraus, dass die Karte als aktives Gerät mit eigener Sende- und Empfangsfunktion ausgeführt ist und nicht erkennbar hauptsächlich für automatische Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt ist.

Der sechsstellige HS-Code für Kommunikationskarten lautet 851769. Er fasst unter der Position 8517 diejenigen Sende- und Empfangsgeräte zusammen, die nicht unter die spezifischeren Unterpositionen 8517.61 (Basisstationen) oder 8517.62 (Apparate zum Empfangen, Konvertieren und Senden) fallen. Die Unterposition 8517.69 erfasst die sonstigen Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebundenen oder drahtlosen Netzwerk.

Der Drittlandszollsatz für die Zolltarifnummer 8517.69.90.00.0 beträgt 0 Prozent. Dies gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, wie China oder die USA. Zusätzlich fällt bei der Einfuhr in Deutschland die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent an, die auf den Zollwert zuzüglich Zoll berechnet wird.

Die zolltarifliche Abgrenzung einer Kommunikationskarte hängt von ihrer Hauptfunktion und Bauform ab. Eine aktive Sende- und Empfangskarte für Bussysteme wird unter 8517.69 eingereiht. Die Alternative 8473.30 kommt nur in Betracht, wenn die Karte erkennbar hauptsächlich für ADV-Maschinen bestimmt ist. Fehlt die Sende- und Empfangsfunktion, ist die Einreihung als Teil unter 8517.79 möglich. Diese Abgrenzung und die Alternativen sind für die korrekte Klassifikation entscheidend.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie zu Bußgeldern führen. Bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Falschdeklaration droht ein Strafverfahren wegen Zollhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollabfertigung zurückgehalten werden, was zu Verzögerungen in der Lieferkette führt. Im Export kann eine falsche Nummer die Ausfuhrgenehmigungspflicht umgehen oder unzulässige Ausfuhren verursachen.

Für die Einfuhr von Kommunikationskarten der Zolltarifnummer 8517.69.90.00.0 bestehen keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen oder Überwachungsmaßnahmen. Der Drittlandszollsatz ist mit 0 Prozent vollständig ausgesetzt. Bei der Ausfuhr aus der EU ist jedoch zu beachten, dass Kommunikationskarten mit Verschlüsselungsfunktionen der Dual-Use-Kontrolle unterliegen können und dann eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich ist.

Die Zolltarifnummer für Kommunikationskarten ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8517.69.90.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 851769, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 85176990 und dem 10-stelligen TARIC-Code 8517699000. Die elfte Stelle ist die nationale Codenummer für Deutschland. Die 11-stellige Zolltarifnummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland verbindlich.

Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch den TARIC-Code. Die grundlegende Position 8517 für Sende- und Empfangsgeräte ist jedoch stabil. Änderungen sind möglich, wenn die Europäische Kommission Unterpositionen neu fasst oder streicht. Für Kommunikationskarten ist eine Änderung der 11-stelligen Nummer in den nächsten Jahren unwahrscheinlich, da die Unterposition 8517.69 beständig ist. Bei Zweifeln sollte die aktuelle Fassung des TARIC konsultiert werden.