Hierarchie der Zolltarifnummer
Der Küchenschwamm ist innerhalb des Harmonisierten Systems (HS) wie folgt hierarchisch eingeordnet:
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- UnterpositionScheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher630710
- Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Küchenschwamm
Der HS-Code für Küchenschwamm lautet 6307.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.10.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.10.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.10.10.00.0.
Einreihung von Küchenschwamm nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Der typische Küchenschwamm ist eine zusammengesetzte Ware aus einem Schaumstoffkern und einem umhüllenden textilen Reinigungstuch. Nach der Allgemeinen Vorschrift 3b (AV 3b) ist für die Einreihung diejenige Bestandteil maßgeblich, die der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht. Nach ständiger vZTA-Rechtsprechung (u.a. DEBTI18073/24-1) bestimmt das textile Reinigungstuch den Charakter. Der Schwamm wird daher als „Scheuertuch, Wischtuch, Spültuch“ der Position 6307 eingeordnet, nicht als Kunststoffartikel der Position 3924.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Küchenschwamm
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungGeschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen - andere | 3924.10.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Waren - andere - aus Gewirken oder Gestricken | 6307.90.10.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungPlatten, Folien aus Zellkunststoff aus Polyurethan-Weichschaum | 3921.13.10.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Küchenschwamm (6307) ≠ Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen - andere (3924) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Küchenschwamm bleibt die Zolltarifnummer 6307.10.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Küchenschwamm (6307) ≠ Andere konfektionierte Waren - andere - aus Gewirken oder Gestricken (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Küchenschwamm bleibt die Zolltarifnummer 6307.10.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Küchenschwamm (6307) ≠ Platten, Folien aus Zellkunststoff aus Polyurethan-Weichschaum (3921) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Küchenschwamm bleibt die Zolltarifnummer 6307.10.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Daneben kommt eine Einreihung in ein anderes Kapitel des Zolltarifs in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungGeschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen - andere | 3924.10.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungPlatten, Folien aus Zellkunststoff aus Polyurethan-Weichschaum | 3921.13.10.00.0 | 12 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Küchenschwamm (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI18073/24-1 | Reinigungsartikel, sog. Küchenschwamm (Schwamm + Reinigungstuch) | 6307.10.10.00.0 |
| DE19313/14-1 | Reinigungsschwamm, sog. Superschwamm | 6307.10.10.00.0 |
| DEBTI11263/19-1 | Reinigungsschwamm, sog. Scheuerpad | 6307.10.10.00.0 |
| DEBTI47580/23-1 | Reinigungsschwamm, sog. Backofenreinigungsschwamm | 6307.10.10.00.0 |
| DE4/16-1 | Zusammengesetzte Ware (Reinigungstuch + Schwamm), sog. Reinigungstuch | 6307.10.10.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihren Küchenschwamm: Geben Sie den Warenwert (Zollwert) und das Ursprungsland ein, um den fälligen Drittlandszoll (12 %) und die Einfuhrumsatzsteuer (19 %) zu ermitteln.
Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrbeschränkungen und Maßnahmen
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Diese Produkte aus dem Bereich Haushalt & Küche haben eine verwandte zolltarifliche Einreihung.
