Zolltarifnummer für Ölfilter-Element: 8421.23.00.90.0

Die zutreffende Zolltarifnummer für ein Ölfilter-Element lautet 8421.23.00.90.0. Diese Nummer erfasst andere Öl- und Kraftstofffilter für Kolbenverbrennungsmotoren, die nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt sind. Grundlage ist die Position 8421 sowie die spezifischere Unterposition 8421.23 des Harmonisierten Systems. Das vZTA DE22105/10-1 bestätigt diese Einreihung für einen Ölfiltereinsatz.

Der HS-Code für ein Ölfilter-Element ist 842123. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 bilden den international harmonisierten Code. Er bezeichnet Öl- und Kraftstofffilter für Kolbenverbrennungsmotoren und ist in allen Vertragsstaaten des Harmonisierten Systems identisch.

Der Drittlandszollsatz für ein Ölfilter-Element der Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 beträgt 1,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz, beispielsweise aus China, den USA, Indien oder Thailand. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.

Die zolltarifliche Abgrenzung eines Ölfilter-Elements erfolgt insbesondere zur Unterposition 8421.99 (Teile von Apparaten zum Filtrieren). Ein Ölfilter-Element, das selbst die Filterfunktion ausübt, ist kein bloßes Teil, sondern ein Apparat zum Filtrieren. Eine Alternative ist die Einreihung als Teil, wenn das Element erkennbar kein eigenständiger Filter ist. Die Abgrenzung ist entscheidend für die korrekte Zolltarifnummer.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgelder oder Strafen wegen Zollhinterziehung. Im Wiederholungsfall droht eine verstärkte Zollkontrolle.

Für Ölfilter-Elemente der Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 besteht eine Zollaussetzung für Waren, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung, Maßnahmencode 119). Voraussetzung ist eine entsprechende Bescheinigung. Für Standard-Kfz-Anwendungen ist diese Maßnahme nicht relevant.

Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für ein Ölfilter-Element lautet 8421.23.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 842123, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 84212300, dem 10-stelligen TARIC-Code 8421230090 und der 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 zusammen.

Zolltarifnummern unterliegen regelmäßigen Änderungen durch Novellierungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre) und jährlichen Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC. Die dargestellte Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 ist Stand des aktuellen Zolltarifs. Für die Zukunft sind Änderungen möglich, die eine Neubewertung der Einreihung erfordern.