01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Bremspumpe wird über folgende Hierarchiestufen im Zolltarif eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionFlüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten8413
- Unterpositionandere oszillierende Verdrängerpumpen841350
- Kombinierte Nomenklaturandere84135061
- Kombinierte NomenklaturKolbenpumpen84135061
- Kombinierte NomenklaturHydropumpen84135061
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Bremspumpe
Der HS-Code für Bremspumpe lautet 8413.50 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8413.50.61. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8413.50.61.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8413.50.61.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Bremspumpe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV) ergeben sich folgende Einreihungsschritte:
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Bremspumpe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitBremsen und Servobremsen; Teile davon - andere - für Scheibenbremsen - andere | 8708.30.91.90.0 | 1,7 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitHandpumpen - andere | 8413.20.00.90.0 | 1,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Bremspumpe (8413) ≠ Bremsen und Servobremsen; Teile davon - andere - für Scheibenbremsen - andere (8708) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Bremspumpe bleibt die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Bremspumpe (8413) ≠ Handpumpen - andere (8413) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Bremspumpe bleibt die Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein Kapitelwechsel kann in Betracht kommen, wenn die Bremspumpe nicht als eigenständige Pumpe, sondern ausschließlich als Teil einer vormontierten Bremsanlage geliefert wird.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitBremsen und Servobremsen; Teile davon - andere - für Scheibenbremsen - andere | 8708.30.91.90.0 | 1,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Bremspumpe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI43127/21-1 | Hauptbremszylinder für Kfz-Bremsanlage | 8413.50.61.90.0 |
| DEBTI41732/24-1 | Hydraulische Pumpe für Kfz-Bremsflüssigkeit | 8413.50.61.90.0 |
| DEBTI11021/21-1 | Hydraulische Pumpe für Kfz-Bremsflüssigkeit | 8413.50.61.90.0 |
| DEBTI8261/18-1 | Hydraulikpumpe, oszillierend | 8413.50.61.90.0 |
| DEBTI40252/23-1 | Hydraulikpumpe, oszillierend | 8413.50.61.90.0 |
| DE14908/10-2 | Hochdruck-Luftpumpe, oszillierend | 8413.50.61.90.0 |
| DE15094/14-1 | Hochdruckpumpe, oszillierend | 8413.50.61.90.0 |
| DEBTI31141/22-1 | Hydraulikpumpe, oszillierend | 8413.50.61.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
1,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 1,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 1,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrbeschränkungen und Sondermaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrbeschränkungen und Sondermaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Fahrzeug- und Motorenteile
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Bremspumpen
Welche Zolltarifnummer hat eine Bremspumpe?
Eine Bremspumpe (Hauptbremszylinder) wird unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 8413.50.61.90.0 eingeordnet. Diese Nummer gilt für oszillierende Kolbenpumpen, die als Flüssigkeitspumpen in Kapitel 84 des Harmonisierten Systems eingereiht werden. Die Einreihung wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) der deutschen Zollbehörden bestätigt.
Welchen HS-Code hat eine Bremspumpe?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Bremspumpe lautet 841350. Dieser 6-stellige Code erfasst alle anderen oszillierenden Verdrängerpumpen. Die ersten vier Stellen (8413) stehen für Flüssigkeitspumpen, die fünfte und sechste Stelle (50) spezifizieren den Pumpentyp als oszillierende Verdrängerpumpe.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Bremspumpe?
Der Drittlandszollsatz für die Einfuhr einer Bremspumpe (Codenummer 8413.50.61.90.0) beträgt 1,7 %. Für Länder mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Südkorea, Vietnam) oder Zollunion (Türkei) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 % an.
Wie unterscheidet sich eine Bremspumpe zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Bremspumpe erfolgt zu Bremsenteilen (Kapitel 87, z. B. 8708.30). Während Bremsbeläge oder Bremsscheiben als Teile der Bremsanlage gelten, wird die Bremspumpe als Flüssigkeitspumpe (Kapitel 84) eingereiht. Eine Alternative zur Pumpe wäre eine Handpumpe (8413.20), die jedoch nicht für hydraulische Bremskreise geeignet ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Bremspumpe verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und gegebenenfalls zu Verzugszinsen führen. Im Falle einer Prüfung durch den Zoll drohen Bußgelder und strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware vorübergehend beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher unerlässlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Bremspumpen?
Für die Codenummer 8413.50.61.90.0 sind keine allgemeinen Einfuhrbeschränkungen oder Embargos bekannt. Es besteht jedoch die Möglichkeit einer Zollaussetzung für Waren, die für den Bau von Wasserfahrzeugen oder Bohrplattformen bestimmt sind (Code 117) sowie für Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzungen (Code 119). Diese erfordern eine entsprechende Verwendungsnachweisführung.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Bremspumpe?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Bremspumpe ist eine 11-stellige Codenummer, die im deutschen Zolltarif (EZT) verwendet wird. Die ersten 6 Stellen (841350) bilden den HS-Code, die 8. Stelle die Kombinierte Nomenklatur (84135061) und die 10. Stelle den TARIC-Code (8413506190). Die 11. Stelle dient der nationalen statistischen Erfassung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Bremspumpen?
Ja, Zolltarifnummern können sich im Rhythmus von etwa 5 Jahren durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die aktuelle Codenummer 8413.50.61.90.0 ist für das laufende Jahr gültig. Es ist ratsam, vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung des EZT zu prüfen, insbesondere bei Jahreswechseln.