01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Eisbeutel leitet sich aus folgender Hierarchie des Harmonisisierten Systems (HS) und der Kombinierten Nomenklatur (KN) ab: Sie beginnt im Abschnitt VI (chemische Erzeugnisse), Kapitel 38, Position 3824 und endet in der 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 38
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelVERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE38
- PositionZubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen3824
- Unterpositionandere382491
- Unterpositionandere382499
- Kombinierte Nomenklaturandere38249945
- Kombinierte Nomenklaturandere38249975
- Kombinierte Nomenklaturchemische Erzeugnisse oder Zubereitungen, überwiegend aus organischen Verbindungen bestehend, anderweit weder genannt noch inbegriffen38249992
- Kombinierte Nomenklaturandere38249993
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Eisbeutel
Der HS-Code für Eisbeutel lautet 3824.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3824.99.93. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3824.99.93.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3824.99.93.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Eisbeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Eisbeuteln folgt den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. Maßgeblich ist AV 3 b: Bei Waren, die aus verschiedenen Bestandteilen bestehen, richtet sich die Einreihung nach dem Stoff oder Bestandteil, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Eisbeutel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus Polymeren des Ethylens | 3923.21.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus anderen Kunststoffen | 3923.29.90.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungZubereitete Gefrierschutzmittel und Flüssigkeiten zum Enteisen | 3820.00.00.90.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Eisbeutel (3824) ≠ Säcke und Beutel aus Polymeren des Ethylens (3923) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Eisbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Eisbeutel (3824) ≠ Säcke und Beutel aus anderen Kunststoffen (3923) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Eisbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Eisbeutel (3824) ≠ Zubereitete Gefrierschutzmittel und Flüssigkeiten zum Enteisen (3820) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Eisbeutel bleibt die Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Sofern ein Produkt eine deutlich abweichende Beschaffenheit oder Funktion aufweist, sind andere Kapitel denkbar:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus Polymeren des Ethylens | 3923.21.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus anderen Kunststoffen | 3923.29.90.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Eisbeutel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE1011/17-1 | Kalt/Warm-Kompresse aus Kunststoffbeutel gefüllt mit blauer Gel-Flüssigkeit | 3824.99.93.90.0 |
| DEBTI35381/22-1 | Kühl- und Wärmekompressen, wiederverwendbar, Kunststofffolienbeutel mit blauem Gel | 3824.99.93.90.0 |
| DEBTI24314/23-1 | Mehrfachkompresse, Kühl- und Wärmekompresse gefüllt mit Gel | 3824.99.93.90.0 |
| DEBTI15327/23-1 | Gelmehrfachkompresse, Kühlpack mit Gel aus Wasser, Polymeren und Natriumchlorid | 3824.99.93.90.0 |
| DE2035/17-1 | Kühlkissen aus PVC-Kunststofffolie mit Gel (Wasser, Glycerin, Verdickungsmittel) | 3824.99.93.90.0 |
| DE2681/17-1 | Eispack; Folienbeutel mit Harnstoff-Granulat und Wasserbeutel, kühlender Effekt | 3824.99.93.90.0 |
| DEBTI13676/20-1 | Eispack, Folienbeutel mit Harnstoff und Wasserbeutel | 3824.99.93.90.0 |
| DEBTI38702/23-1 | Eispack, Folienbeutel mit Harnstoffgranulat und Wasserbeutel | 3824.99.93.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeiner Hinweis auf erforderliche Kontrollen durch den Zoll bei der Einfuhr. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
Zollrechner für Eisbeutel
Berechne die voraussichtlichen Einfuhrabgaben deiner Sendung mit Eisbeuteln. Neben dem Drittlandszollsatz von 6,5 % fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % auf den Zollwert an.
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Ausfuhr
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle gefährlicher Chemikalien | Zum Schutz von Gesundheit und Umwelt benötigt der Export bestimmter Chemikalien (PIC-Verordnung) eine vorherige Zustimmung. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Eisbeutel
Welche Zolltarifnummer hat ein Eisbeutel?
Ein Eisbeutel mit Kühlgel (Wasser, Polymere, Glycerin) wird unter der Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0 eingereiht. Diese Nummer gilt für wiederverwendbare Kühlpacks, Gelkompressen und Eispackungen, deren charakterbestimmende Beschaffenheit das chemische Kühlgel ist.
Welchen HS-Code hat ein Eisbeutel?
Der HS-Code (6-stellige Unterposition des Harmonisierten Systems) für Eisbeutel mit Gel-Füllung lautet 382499. Dieser Code erfasst „andere chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie, anderweit weder genannt noch inbegriffen“.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Eisbeutel?
Der Drittlandszollsatz für Eisbeutel der Zolltarifnummer 3824.99.93.90.0 beträgt 6,5 % des Zollwerts. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Japan, Südkorea) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich ein Eisbeutel zolltechnisch?
Ein Eisbeutel wird zolltechnisch von Kunststoffbeuteln (Kapitel 39) und Gefrierschutzmitteln (3820) abgegrenzt. Die Abgrenzung erfolgt über den charakterbestimmenden Bestandteil: Das Kühlgel (3824) ist wesentlich. Kunststoffbeutel sind Verpackungsmittel, Gefrierschutzmittel haben eine andere Funktion. Eine Alternative zur Gel-Füllung wäre ein Einweg-Kühlpack mit Harnstoff-Aktivierung, das aber ebenfalls unter 3824 fällt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Eisbeutel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie Bußgelder wegen Zollordnungswidrigkeit. In schweren Fällen kann auch ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Eisbeutel?
Ja, für Eisbeutel der Position 3824 gelten besondere Maßnahmen. Bei der Einfuhr ist eine REACH-Kontrolle (761) erforderlich, da die chemischen Bestandteile des Gels registrierungspflichtig sein können. Zudem besteht eine allgemeine Einfuhrüberwachung (714). Bei der Ausfuhr können Beschränkungen nach der Dual-Use-Verordnung (478) und für gefährliche Chemikalien (479) greifen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Eisbeutel?
Die vollständige deutsche Zolltarifnummer für einen Eisbeutel hat 11 Stellen: 3824.99.93.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (382499), dem 8-stelligen KN-Code (38249993), dem 10-stelligen TARIC-Code (3824999390) und der 11-stelligen nationalen Zolltarifnummer zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Eisbeutel?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur (KN). Die 11-stellige Codenummer für Eisbeutel (3824.99.93.90.0) ist in den letzten Jahren stabil geblieben. Dennoch sollte die gültige Tarifnummer zu Beginn eines jeden Jahres in der TARIC-Datenbank geprüft werden.