01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen gegliedert:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Heizkissen
Der HS-Code für Heizkissen lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Heizkissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach der Allgemeinen Vorschrift 3b für die tarifliche Einreihung ist der konfektionierte Spinnstoffcharakter des Heizkissens die wesentliche Beschaffenheit. Die elektrische Heizvorrichtung ist untergeordnet. AV 3c kommt nicht zur Anwendung, da die Ware mit der Position 6307 erfassbar ist.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Heizkissen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDecken mit elektrischer Heizvorrichtung | 6301.10.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettausstattungen, andere, gepolstert | 9404.90.90.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungElektrowärmegeräte für den Haushalt (Kap. 85) | 8516.00.00.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Heizkissen (6307) ≠ Decken mit elektrischer Heizvorrichtung (6301) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heizkissen bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Heizkissen (6307) ≠ Bettausstattungen, andere, gepolstert (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heizkissen bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Heizkissen (6307) ≠ Elektrowärmegeräte für den Haushalt (Kap. 85) (8516) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heizkissen bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine andere Kapitelzuordnung kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBettausstattungen, andere, gepolstert | 9404.90.90.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungElektrowärmegeräte für den Haushalt (Kap. 85) | 8516.00.00.00.0 | 12 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Heizkissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE1084/10-1 | Rücken-Nackenheizkissen aus Plüschgewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE17953/13-1 | Wärmekissen OHP 100 aus Geweben/Gewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE24256/12-1 | Wärmekissen aus Samtgewirken mit Heizeinsatz | 6307.90.10.00.0 |
| DE6270/10-1 | Wärmekissen Art. 068010 aus Gewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE15463/16-1 | Wärmekissen Art. 68010 aus Gewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DE24127/09-1 | Heizkissen mit Akkubetrieb aus Gewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DEBTI39388/23-1 | Heizkissen/Heizpad aus Plüschgewirken ohne Polsterung | 6307.90.10.00.0 |
| DEBTI45604/18-1 | Heizkissen mit Schaumstoffpolsterung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI49530/21-1 | Rücken-/Nackenheizkissen aus Samtgewirken | 6307.90.10.00.0 |
| DEBTI46395/21-1 | Rücken-Nacken-Wärmer aus Samtgewirken | 6307.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
Zoll-Rechner für Heizkissen
Mit unserem Zoll-Rechner können Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Heizkissen aus verschiedenen Ursprungsländern berechnen.
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Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Nachfolgende Produkte aus dem Bereich Haushalt & Küche haben ebenfalls eine feste Zolltarifnummer:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Heizkissen
Welche Zolltarifnummer hat Heizkissen?
Heizkissen werden unter der Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 eingereiht. Diese Position umfasst andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. Voraussetzung ist, dass das Heizkissen überwiegend aus textilem Material besteht und die elektrische Heizvorrichtung nicht charakterbestimmend ist. Eine abweichende Einreihung kann bei Vorliegen einer Schaumstoffpolsterung erforderlich sein.
Welchen HS-Code hat Heizkissen?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Heizkissen lautet 630790. Dieser 6-stellige Code ist international gültig und bildet die Grundlage für alle weiteren nationalen und europäischen Untergliederungen. Die ersten vier Ziffern 6307 stehen für andere konfektionierte Waren, die Ziffern 90 für die Unterposition andere.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Heizkissen?
Der reguläre Drittlandszollsatz für Heizkissen der Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 beträgt 12 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Heizkissen zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung zu Heizdecken (6301) erfolgt über die kissenförmige Ausführung und Befestigungsmöglichkeit. Die Abgrenzung zu gepolsterten Bettausstattungen (9404) hängt vom Vorhandensein einer durchgehenden Polsterung ab. Eine Alternative zu Position 8516 (Elektrowärmegeräte) scheidet aus, da der textile Konfektionscharakter bestimmend ist. Diese Abgrenzung wird durch zahlreiche vZTA gestützt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Heizkissen verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Abfertigung und Bußgeldern führen. Im schlimmsten Fall droht ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann der Importeur im Rahmen der Betriebsprüfung nachträglich korrigiert werden. Daher ist die korrekte Einreihung essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Heizkissen?
Für Heizkissen der Zolltarifnummer 6307.90.10.00.0 gelten besondere Maßnahmen: eine Einfuhrkontrolle nach CITES (Artenschutz) sowie eine Zollaussetzung für Teile, die für die Luftfahrt verwendet werden. Zudem ist die Einhaltung der EU-Produktsicherheitsrichtlinie für elektrische Betriebsmittel (Niederspannungsrichtlinie) erforderlich.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Heizkissen?
Die Zolltarifnummer für Heizkissen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.10.00.0. Sie setzt sich aus 6 Stellen HS-Code, 2 Stellen Kombinierte Nomenklatur und 4 Stellen TARIC-Code zusammen. Die vollständige 11-stellige Nummer ist für die Zollanmeldung in der Europäischen Union erforderlich.
Ändern sich Zolltarifnummern für Heizkissen?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die Aktualisierung des Harmonisierten Systems und der Kombinierten Nomenklatur. Die Position 6307.90.10.00.0 ist jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Sie vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung der TARIC-Datenbank prüfen, um Änderungen bei Zollsätzen oder Maßnahmen zu erkennen.