Zolltarifnummer für Innenschlauch: 4013.90.00.00.0

Die zolltarifliche Einreihung eines Innenschlauchs aus Kautschuk erfolgt in der Regel unter der Zolltarifnummer 4013.90.00.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Luftschläuche aus Kautschuk der Position 4013, die nicht spezifisch für Personenkraftwagen, Busse, Lastkraftwagen (401310) oder Fahrräder (401320) bestimmt sind. Die Einreihung basiert auf der Allgemeinen Vorschrift 1 und wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) gestützt.

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Innenschläuche aus Kautschuk lautet 401390. Dieser 6-stellige Code ist international einheitlich und umfasst alle Luftschläuche aus Kautschuk, die nicht in den spezifischeren Unterpositionen 401310 (PKW/Bus/LKW) oder 401320 (Fahrräder) eingereiht werden. Die nationale Erweiterung erfolgt über die Kombinierte Nomenklatur und den TARIC.

Der Drittlandszollsatz für Innenschläuche der Zolltarifnummer 4013.90.00.00.0 beträgt 4,0 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, wie China, USA, Indien oder Thailand. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden, sofern die Ursprungsregeln erfüllt sind.

Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zu Innenschläuchen (4013) betrifft vor allem Luftreifen (4011), die die vollständige Reifenkarkasse umfassen, sowie technische Gummischläuche (4009), die der Fluidführung dienen. Auch die Auffangposition 4016 für sonstige Gummiteile ist abzugrenzen. Innenschläuche sind ausschließlich luftdichte Hohlkörper mit Ventil zur Luftkammerbildung im Reifen.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrabgaben und Umsatzsteuer führen. Im schlimmsten Fall drohen Bußgelder wegen Zollhinterziehung oder Verzögerungen bei der Zollabfertigung. Bei Zweifeln an der korrekten Einreihung sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt oder ein Klassifizierungsassistent genutzt werden.

Für Innenschläuche der Position 4013 gelten keine generellen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch die Möglichkeit einer Zollaussetzung für Waren, die für bestimmte Wasserfahrzeuge oder Bohrplattformen bestimmt sind (Code 117, 0 %) sowie eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119, 0 %) für Teile, die in Luftfahrzeugen verwendet werden. Diese Maßnahmen erfordern einen entsprechenden Verwendungsnachweis.

Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Innenschlauch lautet 4013.90.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (401390), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (40139000) und dem 10-stelligen TARIC-Code (4013900000) sowie der nationalen 11. Stelle für die deutsche Zolltarifnummer.

Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die Position 4013 für Luftschläuche ist jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Unterpositionen oder Zollsätze durch Handelsabkommen oder temporäre Aussetzungen ändern können.