01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der hierarchische Aufbau der Zolltarifnummer zeigt die Einordnung vom Abschnitt bis zur 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionZentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen8421
- UnterpositionApparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten842121
- UnterpositionÖl- und Kraftstofffilter für Kolbenverbrennungsmotoren842123
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schmierölfilter
Der HS-Code für Schmierölfilter lautet 8421.23 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8421.23.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8421.23.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8421.23.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Schmierölfilter nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift (AV) 1 bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts-/Kapitel-Anmerkungen erfolgt. Position 8421 erfasst Apparate zum Filtrieren von Flüssigkeiten, unabhängig vom Aggregatzustand des Schmierstoffs. Die Unterposition 8421.23 spezifiziert Öl- und Kraftstofffilter für Kolbenverbrennungsmotoren, sodass Schmierölfilter für Kfz-Motoren, Motorräder, Baumaschinen oder Industrieaggregate zwingend hier einzureihen sind.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schmierölfilter
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungApparate zum Filtrieren von Flüssigkeiten, andere – für industrielle Schmierölfilter (Hydraulik- und Schmierölanlagen) ohne Bezug zu Kolbenverbrennungsmotoren | 8421.29.80.90.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungTeile von Apparaten zum Filtrieren von Flüssigkeiten – für Filterelemente, Filterpatronen oder Filterköpfe, die erkennbar ausschließlich als Teile bestimmt sind | 8421.99.90.99.0 | 1,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schmierölfilter (8421) ≠ Apparate zum Filtrieren von Flüssigkeiten, andere – für industrielle Schmierölfilter (Hydraulik- und Schmierölanlagen) ohne Bezug zu Kolbenverbrennungsmotoren (8421) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schmierölfilter bleibt die Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schmierölfilter (8421) ≠ Teile von Apparaten zum Filtrieren von Flüssigkeiten – für Filterelemente, Filterpatronen oder Filterköpfe, die erkennbar ausschließlich als Teile bestimmt sind (8421) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schmierölfilter bleibt die Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schmierölfilter (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE22105/10-1 | Ölfiltereinsatz, lamellenartig gefaltet, Filterpapier, für Kolbenverbrennungsmotoren | 8421.23.00.90.0 |
| DEBTI5382/25-1 | Ölfilter mit integriertem Filterelement und Kühler, für Kolbenverbrennungsmotoren | 8421.23.00.90.0 |
| DEBTI25728/19-1 | Kraftstofffilter, für Kolbenverbrennungsmotoren | 8421.23.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
1,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 1,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 1,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Schmierölfilter
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Filter & Separation
Nachfolgende Produkte haben einen fachlichen Bezug zu Schmierölfiltern und werden ebenfalls in Kapitel 84 oder angrenzenden Kapiteln eingereiht.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Schmierölfilter
Welche Zolltarifnummer hat Schmierölfilter?
Die Zolltarifnummer für Schmierölfilter, die in Kolbenverbrennungsmotoren eingesetzt werden, lautet 8421.23.00.90.0. Diese 11-stellige Nummer erfasst Öl- und Kraftstofffilter für Motoren – mit Ausnahme von Filtern für zivile Luftfahrzeuge. Für industrielle Schmierölfilter ohne Motorenbezug kommt die Nummer 8421.29.80.90.0 in Betracht.
Welchen HS-Code hat Schmierölfilter?
Der HS-Code für Schmierölfilter ist 842123. Er umfasst auf 6-stelliger Ebene Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, speziell Öl- und Kraftstofffilter für Kolbenverbrennungsmotoren. Die ersten vier Stellen (8421) stehen für Zentrifugen und Filterapparate, die fünfte und sechste Stelle (23) konkretisieren den Anwendungsbereich auf Motorenfilter.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Schmierölfilter?
Der Drittlandszollsatz für Schmierölfilter der Zolltarifnummer 8421.23.00.90.0 beträgt 1,7 Prozent. Dieser Satz gilt bei Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. aus China, den USA, Indien oder Thailand. Mit Freihandelspartnern wie Großbritannien, der Schweiz oder Südkorea kann der Zollsatz auf 0 Prozent sinken.
Wie unterscheidet sich Schmierölfilter zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative erfolgt anhand des Verwendungszwecks: Filter nur für Kolbenverbrennungsmotoren fallen unter 8421.23, während industrielle Hydraulik- und Schmierölfilter ohne Motorenbezug unter 8421.29 einzureihen sind. Reine Filterelemente ohne Gehäuse können als Teile der Position 8421.99 zugeordnet werden.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Schmierölfilter verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Säumniszuschläge sowie Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Zollabfertigung Ihrer Sendung blockiert werden. Zudem verlieren Sie möglicherweise Anspruch auf Zollpräferenzen oder Aussetzungen. Eine korrekte Einreihung ist daher unerlässlich.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Schmierölfilter?
Für Schmierölfilter bestehen derzeit keine Embargos oder mengenmäßigen Beschränkungen. Jedoch ist die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119) zu beachten: Werden Filter für den Bau oder die Wartung von Luftfahrzeugen verwendet, können sie bei Vorlage einer Bescheinigung zollfrei eingeführt werden. Die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % fällt stets an.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Schmierölfilter?
Die vollständige Zolltarifnummer für Schmierölfilter ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8421.23.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (842123), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84212300), dem 10-stelligen TARIC-Code (8421230090) und der nationalen 11. Stelle für Deutschland zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Schmierölfilter?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Der HS-Code (842123) ist stabil, die nationale Endlinie (8421.23.00.90.0) kann jedoch angepasst werden. Wir empfehlen, die Einreihung regelmäßig zu prüfen, insbesondere bei Änderungen der EU-Zolltarifverordnung.