Zolltarifnummer für Y-schmutzfänger: 8421.39.85.90.0

Die zolltarifliche Einreihung eines Y-Schmutzfängers (Y-Sieb, Y-Filter) erfolgt unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 8421.39.85.90.0. Diese Position umfasst Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von anderen Gasen, andere, andere – und erfasst Filter, die gleichermaßen für Flüssigkeiten und Gase geeignet sind. Die Einreihung basiert auf mehreren verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA DEBTI14669/19-1, DE3253/17-1, DE6103/17-1). Voraussetzung ist, dass der Y-Schmutzfänger als eigenständiger Filterapparat mit Gehäuse und integriertem Siebeinsatz ausgeführt ist.

Der HS-Code (6-stellige Systematik des Harmonisierten Systems) für Y-Schmutzfänger lautet 842139. Dieser Code erfasst Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, die nicht unter die Unterposition 842131 (Ansaugluftfilter für Verbrennungsmotoren) fallen. Die Position 8421 umfasst Zentrifugen sowie Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen. Der Y-Schmutzfänger wird hier eingeordnet, da er gleichermaßen für beide Medien ausgelegt ist.

Der Drittlandszollsatz für Y-Schmutzfänger unter der Zolltarifnummer 8421.39.85.90.0 beträgt 1,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Nicht-EU-Staaten ohne Zollpräferenzabkommen, z. B. aus China, den USA, Indien oder Thailand. Mit Freihandelspartnern wie Großbritannien (TCA), Schweiz (EFTA), Japan (EPA) oder Südkorea (FTA) reduziert sich der Zollsatz auf 0 %. Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt 19 % auf den Zollwert inklusive Zoll.

Die zolltechnische Abgrenzung erfolgt nach dem Funktionsumfang. Ein Y-Schmutzfänger, der gleichermaßen Flüssigkeiten und Gase filtert, fällt unter 8421.39.85.90.0. Ein reiner Flüssigkeitsfilter ohne Gasfunktion (z. B. Leitungsfilter) wird dagegen als Alternative der Unterposition 8421.29.80.90.0 zugeordnet. Reine Gasfilter ohne Flüssigkeitsfunktion fallen unter 8421.39.25.00 oder 8421.39.35.00. Diese Abgrenzung ist entscheidend, da sie den Zollsatz und die anzuwendenden Maßnahmen bestimmt.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Bei einer unrichtigen Einreihung droht zudem eine Strafe wegen Zollhinterziehung. Im Extremfall kann der Zoll die Ware beschlagnahmen oder ein Strafverfahren einleiten. Auch die Geltendmachung von Zollpräferenzen wird unmöglich, wenn die Nummer nicht stimmt. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Rechtssicherheit.

Für Y-Schmutzfänger unter 8421.39.85.90.0 besteht grundsätzlich keine Einfuhrbeschränkung. Es gibt jedoch besondere Maßnahmen wie die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119): Wird der Y-Schmutzfänger für Luftfahrzeuge verwendet, kann eine Zollbefreiung beantragt werden. Auch eine Aussetzung für bestimmte Bohr- und Förderplattformen (Code 117) ist möglich. Diese Maßnahmen setzen entsprechende Nachweise voraus.

Die vollständige Zolltarifnummer für den Y-Schmutzfänger ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8421.39.85.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (842139), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84213985), dem 10-stelligen TARIC-Code (8421398590) und einer weiteren Untergliederung auf nationaler Ebene. Die Angabe der 11-stelligen Nummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland erforderlich.

Der HS-Code (842139) in der 6-stelligen Systematik ist stabil und ändert sich nur bei größeren Revisionen des Harmonisierten Systems (alle 5 bis 6 Jahre). Die 11-stellige Zolltarifnummer 8421.39.85.90.0 kann sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC jährlich anpassen. Importeure sollten vor jeder Einfuhr die aktuell gültige Fassung prüfen, z. B. über das TARIC-Portal der EU-Kommission.