01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder …
KapitelOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
PositionOrthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum …
UnterpositionApparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen
9021.21 – 9021.29künstliche Zähne und andere Waren der Zahnprothetik
9021.31 – 9021.39andere künstliche Körperteile und Organe
ZolltarifnummerTeile und Zubehör für SchwerhörigengeräteDiese Seite
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9021.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9021.90.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9021.90.10.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9021.90.10.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0?
Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische … › 9021 Orthopädische Apparate und Vorrichtungen …
✓andere, also nicht: Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen, künstliche Zähne und andere Waren der …Die Ware muss zu dem gehören, was die davor genannten Gruppen der Unterposition nicht erfassen. Orthopädische Apparate im Sinne von Anmerkung 6 zu Kapitel 90 gehören nicht hierher, sondern in die davor genannte Gruppe.
✓Teile und Zubehör für SchwerhörigengeräteDie Ware muss ein Teil oder Zubehör für Schwerhörigengeräte sein, also ein Bestandteil oder Zusatz, der zu einem solchen Gerät gehört. Erkennbar ist das an der Bestimmung für ein Schwerhörigengerät, wie sie in der Beschreibung der Ware angegeben ist.
9021.90.10.00.0Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0?
- ×Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen9021.10
- ×künstliche Zähne und andere Waren der Zahnprothetik9021.21, 9021.29.00.00.0
- ×andere künstliche Körperteile und Organe9021.31.00.00.0, 9021.39
- ×Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör9021.40.00.00.0
- ×Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör9021.50.00.00.0
- ×andere, also nicht: Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte9021.90.90.00.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 9021.90.10
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 9021.90.10.00.0 | Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9021.90.10 eingereiht
20 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland7
Dänemark7
Schweden5
Frankreich1
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI45600/25-1Deutschland | Sogenannter Hinter-dem-Ohr (HdO) Soundprozessor, unterschiedliche Modelle, jeweils in vielen verschiedenen Farben … | 19.03.2029 |
| DEBTI22638/25-1Deutschland | Sogenannter Ersatz-Schallschlauch für Hörgeräte, im Wesentlichen bestehend aus einem transparenten, anatomisch … | 20.07.2028 |
| DEBTI8903/24-1Deutschland | Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen … | 10.11.2027 |
| DEBTI35682/24-1Deutschland | Sogenannter Schallschlauch für Hörgeräte, im Wesentlichen bestehend aus einem transparenten, annähernd Y-förmigen … | 10.11.2027 |
| DEBTI35721/24-1Deutschland | Hörgeräte-Schirmchen, im Wesentlichen bestehend aus einem transparenten, runden, kuppelartig und anatomisch spezifisch … | 30.10.2027 |
| DEBTI35706/24-1Deutschland | Sog. Mikrofonlagerung, im Wesentlichen bestehend aus einem elastischen, flexiblen, leicht konisch geformten, ca. 3,2 x … | 22.09.2027 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 9021.90.90 | 50 | Vaginales Stützpessar, in Form einer gitterartigen Vorrichtung aus zwei ovalen Pessarhälften (Längsbügel), welche durch zwei leicht gebogene Querbügel verbunden sind, aus Silikon, erhältlich in zwei … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0
€
9021.90.10.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, IranSanktionsliste prüfen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0
Anmerkungen (3)
1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Spinnstoffen (Position 5911); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder Gelenkbandagen) (Abschnitt XI); c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 6909; d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 8306 oder Kapitel 71); e) Glaswaren der Position 7007, 7008, 7011, 7014, 7015 oder 7017; f) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); Waren, die speziell zur ausschließlichen Verwendung als oder in Implantaten für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke konzipiert sind, werden jedoch in die Position 9021 eingereiht; g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der …
6. Im Sinne der Position 9021 gelten als „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“ Apparate und Vorrichtungen — zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder — zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung. Zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen gehören auch Schuhe und spezielle Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden unter der Voraussetzung, dass sie 1) maßgerecht gefertigt sind oder 2) serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.
Eine weitere Anmerkung im Wortlaut
2. Im Sinne der Unterposition 9021.10.10 bezeichnet der Ausdruck ‚orthopädische Apparate und Vorrichtungen‘ Apparate und Vorrichtungen, die im Unterschied zu Erzeugnissen, welche für verschiedene Zwecke verwendet werden können (beispielsweise Erzeugnisse für überbeanspruchte Gelenke, Bänder oder Sehnen, verursacht durch sportliche Aktivitäten oder Maschineschreiben, und Erzeugnisse, die lediglich – beispielsweise entzündungsbedingte – Schmerzen in dem beschädigten oder versehrten Körperteil lindern) besonders für einen bestimmten orthopädischen Zweck konzipiert sind. Die ‚orthopädischen Apparate und Vorrichtungen‘ müssen eine bestimmte Bewegung des beschädigten oder versehrten Körperteils (z. B. Gelenke, Bänder Sehnen) vollständig verhindern, sodass weitere Verletzungen oder körperliche Fehlbildungen oder auch eine Verschlimmerung solcher Verletzungen oder Fehlbildungen ausgeschlossen werden, was sie von anderen Erzeugnissen unterscheidet, die bestimmte Bewegungen zwar nicht verhindern können, aber dennoch aufgrund ihrer relativen Steifheit reflexartige Bewegungen (d. h. unbewusst ausgeführte Bewegungen) verhindern, beispielsweise flexible Schienen, Druckpelotten, nicht elastische Spinnstoffe, bewegungseinschränkende Klettverschlussbänder.
Urteile des EuGH (13)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| T-313/2503.06.2026 | Die Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) … |
| C-706/2003.09.2021 | 1. Rn. 53 des Urteils vom 19. Dezember 2019, Amoena (C-677/18, EU:C:2019:1142), in seiner englischen Sprachfassung ist dahin auszulegen, dass — sich im ersten Satz dieser Randnummer die Wörter „them“ und „their“ auf Brustprothesen und das Wort „they“ auf … |
| C-227/1712.04.2018 | Das Urteil C-227/17 schließt aus, dass Wirbelsäulenfixationssysteme in die Warennummer 9021.90.90 eingereiht werden. |
| C-677/1819.12.2019 | Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren könnte. |
2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.
Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 90 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 9021.90.10
- 01.01.19729021.90.10gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte“
- 01.01.19729021.90.10.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte“
- 01.01.19889021.90.10unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 9021.90.10
- 01.01.19889021.90.10.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 9021.90.10
- 01.01.19949021.90.10wieder anmeldefähig · aus 9021.90.10
- 01.01.19949021.90.10.00.0wieder anmeldefähig · aus 9021.90.10
09Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9021.90.10.00.0
Welche Waren gehören nach Anmerkung 1 zu Kapitel 90 nicht unter 9021.90.10.00.0?
Waren von der in Maschinen oder für technische Zwecke verwendeten Art gehören nicht hierher, wenn sie aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Spinnstoffen (Position 5911) sind. Stützgürtel aus Spinnstoffen, deren Wirkung sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet, gehören ebenfalls nicht zu Kapitel 90. Für Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte ist das nur relevant, wenn sie eine solche technische Verwendung haben.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile