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gültig seit 01.01.2002

Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0 – Orthopädische Vorrichtungen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst orthopädische Apparate und Vorrichtungen, die Fehlbildungen verhüten oder korrigieren oder Körperteile nach Krankheit, Operation oder Verletzung stützen oder halten. Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen gehören in die Zolltarifnummer 9021.10.90.00.0. Dazu zählen Krücken, Rollatoren und Scharnierbandsets für Knieorthesen, sofern sie besonders für einen orthopädischen Zweck konzipiert sind und eine bestimmte Bewegung des Körperteils vollständig verhindern.

Typische Waren:RollatorKrückeGehhilfeOrthopädie-VorrichtungScharnierbandset

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder …
KapitelOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
PositionOrthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum …
UnterpositionApparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen
Zolltarifnummerorthopädische Apparate und VorrichtungenDiese Seite
ZolltarifnummerSchienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen
9021.21 – 9021.29künstliche Zähne und andere Waren der Zahnprothetik
9021.31 – 9021.39andere künstliche Körperteile und Organe
ZolltarifnummerSchwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör
ZolltarifnummerHerzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör
Unterpositionandere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code9021.106-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9021.10.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9021.10.10.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9021.10.10.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0?

Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische … › 9021 Orthopädische Apparate und Vorrichtungen …
✓Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von KnochenbrüchenDie Ware muss ein Apparat oder eine Vorrichtung zu orthopädischen Zwecken sein. Das ist der Fall, wenn sie Fehlbildungen verhütet oder korrigiert oder Körperteile nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung stützt oder hält.
✓orthopädische Apparate und VorrichtungenDie Ware muss besonders für einen bestimmten orthopädischen Zweck konzipiert sein und eine bestimmte Bewegung des beschädigten oder versehrten Körperteils, etwa von Gelenken, Bändern oder Sehnen, vollständig verhindern. Erzeugnisse, die für verschiedene Zwecke verwendet werden können, etwa bei Sportverletzungen oder zum Lindern von Schmerzen, fallen nicht darunter.
9021.10.10.00.0Orthopädische Apparate und Vorrichtungen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0?

  • ×künstliche Zähne und andere Waren der Zahnprothetik9021.21, 9021.29.00.00.0
  • ×andere künstliche Körperteile und Organe9021.31.00.00.0, 9021.39
  • ×Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör9021.40.00.00.0
  • ×Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör9021.50.00.00.0
  • ×andere, also nicht: Apparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen9021.90
  • ×Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen9021.10.90.00.0

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 9021.10.10

ZolltarifnummerWortlaut
9021.10.10.00.0orthopädische Apparate und Vorrichtungen

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9021.10.10 eingereiht

92 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland74
Frankreich5
Niederlande4
Tschechien3
Spanien2
Österreich1
vZTAWareGültig bis
DEBTI252/26-1DeutschlandSog. Ersatzteil für Knieorthesen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend …24.08.2029
DEBTI712/26-1DeutschlandSog. Scharniereinsatz-Set, im Wesentlichen bestehend aus vier spezifisch geformten, jeweils ca. 6 x 0,7 x 0,8 cm großen …09.08.2029
DEBTI706/26-1DeutschlandSog. Strap Clip & Loop Set - Gurtclip und Schlaufenset, in Form von 5 annähernd dreieckig geformten, gebogenen bzw. …02.08.2029
DEBTI703/26-1DeutschlandSog. Scharnier Reparatur Set, in Form einer der Reparatur bestimmter Knieorthesen dienenden Warenzusammenstellung in …26.07.2029
DEBTI256/26-1DeutschlandSog. Scharnierbandset, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei ca. …26.07.2029
DEBTI244/26-1DeutschlandSog. Knieorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer zusammengesetzten Ware aus einer orthopädischen …29.06.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
9021.10.9061Knie-Ruhigstellungsschiene, im Wesentlichen bestehend aus einer beidseits tragbaren, ca. 55 cm langen, spinnstoffüberzogenen, das Bein umschließenden Schaumstoffmanschette mit einer Aussparung für …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0?

6 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0

€
9021.10.10.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0

KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, IranSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0

Anmerkungen (3)

Wortlaut · Kapitel 90, Anmerkung 1
1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Spinnstoffen (Position 5911); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder Gelenkbandagen) (Abschnitt XI); c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 6909; d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 8306 oder Kapitel 71); e) Glaswaren der Position 7007, 7008, 7011, 7014, 7015 oder 7017; f) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); Waren, die speziell zur ausschließlichen Verwendung als oder in Implantaten für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke konzipiert sind, werden jedoch in die Position 9021 eingereiht; g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der …
Wortlaut · Kapitel 90, Anmerkung 6
6. Im Sinne der Position 9021 gelten als „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“ Apparate und Vorrichtungen — zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder — zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung. Zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen gehören auch Schuhe und spezielle Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden unter der Voraussetzung, dass sie 1) maßgerecht gefertigt sind oder 2) serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.
Eine weitere Anmerkung im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 90, Zusätzliche Anmerkung 2
2. Im Sinne der Unterposition 9021.10.10 bezeichnet der Ausdruck ‚orthopädische Apparate und Vorrichtungen‘ Apparate und Vorrichtungen, die im Unterschied zu Erzeugnissen, welche für verschiedene Zwecke verwendet werden können (beispielsweise Erzeugnisse für überbeanspruchte Gelenke, Bänder oder Sehnen, verursacht durch sportliche Aktivitäten oder Maschineschreiben, und Erzeugnisse, die lediglich – beispielsweise entzündungsbedingte – Schmerzen in dem beschädigten oder versehrten Körperteil lindern) besonders für einen bestimmten orthopädischen Zweck konzipiert sind. Die ‚orthopädischen Apparate und Vorrichtungen‘ müssen eine bestimmte Bewegung des beschädigten oder versehrten Körperteils (z. B. Gelenke, Bänder Sehnen) vollständig verhindern, sodass weitere Verletzungen oder körperliche Fehlbildungen oder auch eine Verschlimmerung solcher Verletzungen oder Fehlbildungen ausgeschlossen werden, was sie von anderen Erzeugnissen unterscheidet, die bestimmte Bewegungen zwar nicht verhindern können, aber dennoch aufgrund ihrer relativen Steifheit reflexartige Bewegungen (d. h. unbewusst ausgeführte Bewegungen) verhindern, beispielsweise flexible Schienen, Druckpelotten, nicht elastische Spinnstoffe, bewegungseinschränkende Klettverschlussbänder.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
9021.10.10Orthopädische Apparate und Vorrichtungen: Siehe die Erläuterung zur zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 90.

Einreihungsverordnungen (4)

VerordnungWareNummer
2022/152208.09.2022Eine Zusammenstellung für ein Wirbelsäulenfixationssystem, das unter anderem aus Schrauben, Stäben, Platten, Haken und lateralen Konnektoren besteht, die für verschiedene medizinische Behandlungen in den menschlichen Körper implantiert …9021.10.90
1214/201411.11.2014Eine massive, zylindrische Ware mit einem Gewinde (sog. „Pangeaschraube mit dualem Kern“ (dual core)), hergestellt aus einer extraharten Titanlegierung, mit einer Länge zwischen 20 und 45 mm. Der Schaft besitzt über die gesamte Länge ein …9021.10.90
1213/201411.11.2014Eine kanülierte, zylindrische Ware mit einem Gewinde, hergestellt aus einer extraharten Titanlegierung, mit einer Länge zwischen 20 und 56 mm. Die Ware hat einen kanülierten Schaft mit einem Außendurchmesser von 4 mm und einen Kopf mit …9021.10.90
1195/201116.11.2011Eine Cervicalstütze aus Kunststoff mit Schaumstoffschicht und Klettverschluss, die um den Hals gelegt wird und die Halswirbelsäule stützt, wurde in die Warennummer 9021.10.10 eingereiht.9021.10.10

Urteile des EuGH (13)

UrteilKernsatz
T-313/2503.06.2026Die Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) …
C-706/2003.09.20211. Rn. 53 des Urteils vom 19. Dezember 2019, Amoena (C-677/18, EU:C:2019:1142), in seiner englischen Sprachfassung ist dahin auszulegen, dass — sich im ersten Satz dieser Randnummer die Wörter „them“ und „their“ auf Brustprothesen und das Wort „they“ auf …
C-227/1712.04.2018Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 der Kommission …
C-677/1819.12.2019Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren könnte.

Alle Anmerkungen zu Kapitel 90 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 9021.10.10

  1. 01.01.20029021.10.10neu eingeführt · „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“ · aus 9021.11.00, 9021.19.10, 9021.19.90, 9021.30.10, 9021.30.90
  2. 01.01.20029021.10.10.00.0neu eingeführt · „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“ · aus 9021.11.00, 9021.19.10, 9021.19.90, 9021.30.10, 9021.30.90

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0

Welche Stützgürtel aus Spinnstoffen gehören nicht unter 9021.10.10?

Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet, gehören nicht zu Kapitel 90 und damit nicht zu 9021.10.10. Sie gehören in Abschnitt XI, zum Beispiel Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen oder Muskel- oder Gelenkbandagen.

Welche Zolltarifnummer gilt für eine Krücke unter 9021.10.10?

Eine Krücke gehört in die Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0, wenn sie besonders für einen bestimmten orthopädischen Zweck konzipiert ist und eine bestimmte Bewegung des Körperteils vollständig verhindert.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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