Zolltarifnummer für Batterie-Gestell: 8507.90.80.90.0

Ein Batterie-Gestell wird unter der Zolltarifnummer 8507.90.80.90.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer umfasst Gestelle, Rahmen und Halterungen aus Metall, die erkennbar ausschließlich zur Aufnahme von Akkumulatoren bestimmt sind. Die Einreihung erfolgt als Teil von elektrischen Akkumulatoren der Position 8507.

Der HS-Code für ein Batterie-Gestell lautet 850790. Dieser 6-stellige Code steht für Teile von elektrischen Akkumulatoren. Die nächste Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) erfolgt unter 85079080 für andere Teile, worunter auch die spezifischen Gestelle fallen.

Der Drittlandszollsatz für ein Batterie-Gestell unter der Zolltarifnummer 8507.90.80.90.0 beträgt 2,7 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit einem Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden. Die Einfuhrumsatzsteuer beträgt in Deutschland 19 %.

Die zolltechnische Abgrenzung erfolgt gegenüber allgemeinen Metallwaren (Position 7326) und Metallmöbeln (Position 9403). Entscheidend ist die erkennbare Zweckbestimmung: Ein Gestell mit spezifischer Ausformung wie Aufnahmefächern, Aussparungen oder Kabeldurchführungen für Akkumulatoren ist als Teil von Akkumulatoren unter 8507 einzureihen. Eine Alternative wäre die Einreihung als einfaches Metallgestell unter 7326 oder als Lagermöbel unter 9403.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung oder sogar zu Bußgeldern führen. Bei einer unrichtigen Einreihung drohen zudem Strafzölle oder die Versagung von Zollpräferenzen. Im Zweifel sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) eingeholt werden, um Rechtssicherheit zu erhalten.

Für Batterie-Gestelle unter der Zolltarifnummer 8507.90.80.90.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahmen Code 119). Diese ermöglicht eine Zollbefreiung, wenn die Gestelle nachweislich für den Bau oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwendet werden. Eine entsprechende Bescheinigung ist erforderlich. Darüber hinaus sind für reine Batterie-Gestelle keine Embargos oder mengenmäßigen Beschränkungen bekannt.

Die vollständige Zolltarifnummer für ein Batterie-Gestell ist eine 11-stellige Zolltarifnummer mit der Darstellung 8507.90.80.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 850790, der 8-stelligen KN-Nummer 85079080 und dem 10-stelligen TARIC-Code 8507908090. Die letzte Ziffer (0) ist eine nationale statistische Untergliederung.

Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern, die in der Regel alle fünf Jahre bzw. jährlich erfolgen. Für Batterie-Gestelle ist die Position 8507 (Akkumulatoren und Teile) jedoch stabil. Änderungen betreffen meist die statistischen Unterpositionen auf der 11. Stelle. Es empfiehlt sich, die aktuellen TARIC-Daten regelmäßig zu prüfen.