Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Besen leitet sich aus folgender Hierarchie des Harmonisierten Systems ab:
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- Unterpositionandere960390
- Kombinierte Nomenklaturandere96039091
- ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Besen
Der HS-Code für Besen lautet 9603.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.90.91. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.90.91.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.90.91.00.0.
Einreihung von Besen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift 1 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln erfolgt. Position 9603 umfasst Besen, Bürsten und Pinsel sowie von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor. Die Unterposition 9603.90 erfasst „andere“ Waren dieser Position. Die KN-Unterposition 9603.90.91 ist als „andere“ gefasst und schließt nach dem Wortlaut alle Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung ein, die nicht unter eine speziellere Unterposition fallen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Besen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBesen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel | 9603.10.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative Einreihungvon Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor | 9603.90.10.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Besen (9603) ≠ Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Besen bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Besen (9603) ≠ von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Besen bleibt die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Besen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE13049/15-1 | Kehrbesen mit abschraubbarem Stiel und Bürstenkopf mit Kunststoffborsten. | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI19438/19-1 | Noch nicht zusammengesetzter Kehrbesen mit Teleskopstiel und Bürstenkopf. | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI20507/18-1 | Kehrbesen mit Bürstenkopf und Kunststoffborsten. | 9603.90.91.00.0 |
| DEB/1194/06-1 | Bürstenware für Straßen- und Haushaltsreinigung. | 9603.90.91.00.0 |
| DEBTI1902/25-1 | Kinderbesen aus Holz mit Kunststoffborsten. | 9603.90.91.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr in die EU
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zoll und Einfuhrabgaben berechnen
Der Zollrechner ermittelt aus Zollwert, Drittlandszollsatz und Einfuhrumsatzsteuer die gesamten Einfuhrabgaben für Ihren Besen.
Ausfuhr aus der EU
Maßnahmen bei der Ausfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
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