01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer leitet sich aus folgender Hierarchie ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte Nomenklaturandere63079098
- TARICandere6307909891
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Polyester-Flagge
Der HS-Code für Polyester-Flagge lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Polyester-Flagge nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift 1 (AV 1) bestimmt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelanmerkungen. Für Polyester-Flaggen ist Position 6307 (Andere konfektionierte Waren) maßgeblich.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Polyester-Flagge
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihunghandgearbeitet – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen maschinell gefertigt werden | 6307.90.98.91.0 | 6,3 % |
| Alternative Einreihungaus Vliesstoffen – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen aus Gewebe bestehen | 6307.90.98.20 | 6,3 % |
| Alternative Einreihungaus Gewirken oder Gestricken – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen aus Gewebe bestehen | 6307.90.10.00 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungPolyesterfolien/-platten aus Kunststoff (Kap. 39) – nicht zutreffend, da es sich um ein textiles Erzeugnis handelt | 3921.90.10.90.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Polyester-Flagge (6307) ≠ handgearbeitet – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen maschinell gefertigt werden (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Flagge bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polyester-Flagge (6307) ≠ aus Vliesstoffen – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen aus Gewebe bestehen (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Flagge bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polyester-Flagge (6307) ≠ aus Gewirken oder Gestricken – nicht zutreffend, da Polyester-Flaggen aus Gewebe bestehen (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Flagge bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel ist aufgrund des Materials und der Konfektion ausgeschlossen:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungPolyesterfolien/-platten aus Kunststoff (Kap. 39) – nicht zutreffend, da es sich um ein textiles Erzeugnis handelt | 3921.90.10.90.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Polyester-Flagge (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI24784/19-1 | Fahne, sog. Flagge, aus bedruckten Geweben aus 100 % Polyester, rechteckig, mit Ösen, konfektioniert, nicht handgearbeitet | 6307.90.98.99.0 |
| DE21154/11-1 | Andere konfektionierte Ware, sog. Flagge, aus bedruckten Geweben aus 100 % Polyester, mit Ösen, nicht handgearbeitet | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI35315/22-1 | Flagge, aus bedruckten Geweben aus 100 % Polyester, rechteckig, mit Ösen, konfektioniert, nicht handgearbeitet | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI35654/18-1 | Deko-Fahne, sog. Flagge Fan, aus bedrucktem Polyestergewebe, auf Kunststoffstab | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI48664/23-1 | Fahne, sog. Riesenflagge, aus Polyestergewebe, mit Ösen, konfektioniert | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI48666/23-2 | Deko-Fahne, sog. Flagge mit Holzstab, aus Polyestergewebe | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI32838/22-1 | Handfahne, aus Polyestergewebe, auf Holzstab | 6307.90.98.99.0 |
| DE7952/12-1 | Andere konfektionierte Ware, sog. Flagge, aus Polyester, mit Ösen | 6307.90.98.99.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Polyester-Flaggen
Welche Zolltarifnummer hat Polyester-Flagge?
Die Zolltarifnummer für eine Polyester-Flagge lautet 6307.90.98.99.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für konfektionierte Flaggen aus Polyestergewebe mit Ösen, die maschinell gefertigt sind.
Welchen HS-Code hat Polyester-Flagge?
Der HS-Code (6-stellig) für Polyester-Flaggen lautet 630790. Er fällt in das Kapitel 63 (Andere konfektionierte Spinnstoffwaren) und die Position 6307 (Andere konfektionierte Waren).
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Polyester-Flagge?
Der Drittlandszollsatz für Polyester-Flaggen der Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 beträgt 6,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Polyester-Flagge zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt zu Vorhängen (Position 6303), Festartikeln (Kapitel 95) und Kunststofferzeugnissen (Kapitel 39). Eine Alternative ist die Einreihung als handgearbeitete Ware unter 6307.90.98.91.0, was bei maschineller Fertigung jedoch nicht zutrifft.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Polyester-Flagge verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Zollnacherhebungen, Verzögerungen bei der Abfertigung, Bußgeldern oder sogar strafrechtlichen Konsequenzen führen. Im Zweifel sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) eingeholt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Polyester-Flagge?
Für Polyester-Flaggen gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es sind jedoch die allgemeinen Maßnahmen wie die Einfuhrkontrolle für CITES-geschützte Arten (Code 710) und das Verbot von Gütern zur Folter (Code 705) zu beachten. Für die Ausfuhr kann eine Dual-Use-Genehmigung (Code 478) erforderlich sein.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Polyester-Flagge?
Die Zolltarifnummer für Polyester-Flaggen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (630790), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (63079098) und dem 10-stelligen TARIC-Code (6307909899) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Polyester-Flagge?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Polyester-Flaggen ist die Nummer 6307.90.98.99.0 seit mehreren Jahren stabil. Dennoch empfiehlt es sich, vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung zu prüfen.