Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Reflexband gliedert sich in folgende Hierarchieebenen des Harmonisierten Systems (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC:
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte Nomenklaturandere63079098
- TARICandere6307909891
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reflexband
Der HS-Code für Reflexband lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.99.0.
Einreihung von Reflexband nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Reflexbändern erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Maßgeblich ist AV 1 (Wortlaut der Positionen und Anmerkungen) sowie AV 3 b, wenn die Ware aus verschiedenen Bestandteilen besteht. Die Position 6307 erfasst konfektionierte Waren, die keiner spezifischeren Position zugeordnet werden können.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reflexband
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungaus Gewirken oder Gestricken – für Reflexbänder aus Gewirken (vZTA DE12863/11-1) | 6307.90.10.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungMit reflektierender Masse imprägnierte Gewebe – Ausgangsmaterial (Meterware), keine konfektionierte Ware | 5907.00.00.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungPosamentierwaren, Bänder – von vZTA explizit ausgeschlossen, da Warnhinweis, keine Verzierung | 5808.00.00.00.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reflexband (6307) ≠ aus Gewirken oder Gestricken – für Reflexbänder aus Gewirken (vZTA DE12863/11-1) (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reflexband bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reflexband (6307) ≠ Mit reflektierender Masse imprägnierte Gewebe – Ausgangsmaterial (Meterware), keine konfektionierte Ware (5907) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reflexband bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reflexband (6307) ≠ Posamentierwaren, Bänder – von vZTA explizit ausgeschlossen, da Warnhinweis, keine Verzierung (5808) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reflexband bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.99.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel kommt in Betracht, wenn das Reflexband nicht aus Spinnstoffen besteht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMit reflektierender Masse imprägnierte Gewebe – Ausgangsmaterial (Meterware), keine konfektionierte Ware | 5907.00.00.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungPosamentierwaren, Bänder – von vZTA explizit ausgeschlossen, da Warnhinweis, keine Verzierung | 5808.00.00.00.0 | 6,3 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reflexband (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI11699/25-1 | Reflexband als Meterware, aus Gewebe der Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI11702/25-1 | Reflexband als Meterware, aus Gewebe der Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI10636/22-1 | Reflexband (Paspel), aus Gewebe der Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI10636/22-2 | Reflexband (Paspel), aus Gewebe der Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DE3328/14-1 | Reflex-Stretchband mit Klettverschluss, gewebt, 35x5 cm | 6307.90.98.99.0 |
| DE26154/15-1 | Reflektorband 2er-Set, aus Polyestergewebe | 6307.90.98.99.0 |
| DE6570/16-1 | Reflexband (sog. Gewirke), tatsächlich Gewebe der Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DE4193/15-1 | Sicherheitsband Reflexband-Litze, Gewebe Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DE4194/15-1 | Sicherheitsband Reflexband-Litze, Gewebe Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DE4189/15-1 | Sicherheitsband Reflexband-Litze, Gewebe Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DE13080/16-1 | Reflexstreifen, heiß geschnitten, Gewebe Pos. 5907 | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI54370/18-1 | Reflektorband (Armband), Polyestergewebe | 6307.90.98.99.0 |
| DE12863/11-1 | Reflektorbandset (Gewirke) | 6307.90.10.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
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