01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionSprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen9404
- Unterpositionandere940490
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Reisekissen
Der HS-Code für Reisekissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Reisekissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Reisekissen erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 3 b) (charakterbestimmendes Material). Bei selbstaufblasbaren Kissen aus beschichteten Geweben verleiht das Gewebe den wesentlichen Charakter, sodass Position 6307 vorgeht.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Reisekissen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet | 6307.90.98.99.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungAndere aufblasbare Waren aus Weichkautschuk | 4016.95.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungCampingausrüstungen | 6306.90.00.90.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Reisekissen (9404) ≠ Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reisekissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reisekissen (9404) ≠ Andere aufblasbare Waren aus Weichkautschuk (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reisekissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Reisekissen (9404) ≠ Campingausrüstungen (6306) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Reisekissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein anderer Kapitelcode kommt für Reisekissen aus reinem Kunststoff ohne textile Bestandteile in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet | 6307.90.98.99.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungAndere aufblasbare Waren aus Weichkautschuk | 4016.95.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungCampingausrüstungen | 6306.90.00.90.0 | 3,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Reisekissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEB/2693/06-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE14173/11-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE9649/10-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE15836/16-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE5655/14-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI23903/21-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI41617/24-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI5257/25-1 | Nackenhörnchen mit textiler Hülle und Füllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI34732/19-1 | Selbstaufblasbares Nackenkissen (selfinflate) aus beschichteten Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DE21175/16-1 | Selbstaufblasbares Nackenkissen (selfinflate) aus beschichteten Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DEBTI43602/22-1 | Selbstaufblasbares Nackenkissen (selfinflate) aus beschichteten Geweben | 6307.90.98.99.0 |
| DE12817/14-1 | Selbstaufblasbares Nackenkissen (selfinflate) aus beschichteten Geweben | 6307.90.98.99.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Reisekissen aus China oder anderen Ländern.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Reisekissen
Welche Zolltarifnummer hat Reisekissen?
Die Zolltarifnummer für Reisekissen lautet 9404.90.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für textile Nackenhörnchen mit weicher Füllung wie Watte, Schaumstoffkügelchen oder Mikroperlen. Für selbstaufblasbare Kissen aus beschichteten Geweben kommt die Nummer 6307.90.98.99.0 in Betracht.
Welchen HS-Code hat Reisekissen?
Der HS-Code für Reisekissen lautet 940490. Er umfasst Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Polsterung oder Füllung. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 entsprechen dem international harmonisierten Systemcode.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Reisekissen?
Der Drittlandszollsatz für Reisekissen der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Präferenzabkommen (z. B. China, USA) kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Reisekissen zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt nach Bauart. Textile Nackenhörnchen mit stiller Füllung fallen unter 9404. Selbstaufblasbare Kissen (selfinflate) aus beschichteten Geweben mit Ventil sind eine Alternative und werden als konfektionierte Spinnstoffware unter 6307 eingereiht. Rein aufblasbare Kissen ohne textile Hülle gehören zu 4016.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Reisekissen verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware beschlagnahmt werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Reisekissen?
Für Reisekissen der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch ein Einfuhrverbot für Waren, die Katzen- oder Hundefelle enthalten (Maßnahme 745). Für die Ausfuhr können Genehmigungspflichten nach der Dual-Use-Verordnung bestehen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Reisekissen?
Die vollständige Zolltarifnummer für Reisekissen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (940490), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (94049090) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9404909000) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Reisekissen?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Reisekissen der Position 9404 ist die Nummer 9404.90.90.00.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen Fassungen prüfen.