01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Codes der Zolltarifhierarchie für Latex-Kissen
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionSprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen9404
- Unterpositionandere940490
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Latex-Kissen
Der HS-Code für Latex-Kissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Latex-Kissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung eines Latex-Kissens folgt den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. AV 1 (Wortlaut der Positionen) führt zu Position 9404, da Kissen als Bettausstattung aus Zellkautschuk explizit aufgeführt sind. AV 3 b (charaktergebende Beschaffenheit) ist anzuwenden, wenn ein Kissen mehrere Bestandteile (Bezug + Füllung) enthält – maßgeblich ist die Füllung aus geschäumtem Naturlatex. AV 4 (Warengleichart) scheidet aus, da die Einreihung durch den Wortlaut bestimmt wird.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Latex-Kissen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMit Federn oder Daunen gefüllt | 9404.90.10.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungLatex von Naturkautschuk in Primärformen | 4001.10.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungAuflegematratzen aus Zellkautschuk | 9404.21.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Latex-Kissen (9404) ≠ Mit Federn oder Daunen gefüllt (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Latex-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Latex-Kissen (9404) ≠ Latex von Naturkautschuk in Primärformen (4001) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Latex-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Latex-Kissen (9404) ≠ Auflegematratzen aus Zellkautschuk (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Latex-Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein weiterer denkbarer Einreihungsansatz aus anderen Kapiteln:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungLatex von Naturkautschuk in Primärformen | 4001.10.00.00.0 | 3,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Latex-Kissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE10613/10-1 | Druckentlastendes Sitzkissen aus Latexschaum → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DE10448/10-1 | Druckentlastendes Sitzkissen aus Latexschaum → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DEB/449/08-1 | Sitzkissen mit Schaumstofffüllung → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI13894/24-1 | Kopfkissen (Kissenfüllung) → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI47937/22-1 | Memory-Schaum-Kissen → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI43014/20-1 | Kopfkissen mit Polyesterfüllung → 9404.90.90.00.0 | 9404.90.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Latex-Kissen
Berechnen Sie die voraussichtlichen Importkosten für Latex-Kissen schnell und unverbindlich: Zollwert, Drittlandszollsatz und Einfuhrumsatzsteuer.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Latex-Kissen
Welche Zolltarifnummer hat Latex-Kissen?
Latex-Kissen werden unter der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer umfasst Bettausstattungen aus Zellkautschuk, die nicht unter eine spezifischere Unterposition fallen, insbesondere Kopfkissen aus geschäumtem Naturlatex.
Welchen HS-Code hat Latex-Kissen?
Der HS-Code für Latex-Kissen lautet 940490. Er erfasst Bettausstattungen und ähnliche Waren, andere – andere. Diese 6-stellige Position ist international harmonisiert und die Grundlage für die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Latex-Kissen?
Der Drittlandszollsatz für Latex-Kissen der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Latex-Kissen zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung des Latex-Kissens erfolgt nach Füllung und Verwendungszweck. Die Alternative zu 9404.90.90 (andere) ist die Unterposition 9404.90.10 für Kissen mit Feder- oder Daunenfüllung. Entscheidend für die korrekte Einreihung ist das Material der Füllung – geschäumter Naturlatex (Zellkautschuk) führt zu 9404.90.90.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Latex-Kissen verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Einfuhrabgaben, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgelder wegen Zollordnungswidrigkeit. Die zuständige Zollbehörde kann die Einreihung beanstanden und eine Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) verlangen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Latex-Kissen?
Für Latex-Kissen der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrverbote. Es sind jedoch die allgemeinen Zollaussetzungen für Luftfahrzeugteile (119) und das Verbot von Katzen- und Hundefellen (745) zu beachten. Diese Maßnahmen sind in der Regel nicht relevant.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Latex-Kissen?
Die Zolltarifnummer für Latex-Kissen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (940490), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (94049090), dem 10-stelligen TARIC-Code (9404909000) und der vollständigen nationalen 11-stelligen Nummer (9404.90.90.00.0).
Ändern sich Zolltarifnummern für Latex-Kissen?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Latex-Kissen ist die Position 9404.90 stabil, aber TARIC-Codes und Zollsätze sollten vor jeder Einfuhr auf Aktualität geprüft werden.