01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Kissen leitet sich aus folgender Hierarchie des Zolltarifs ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionSprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen9404
- Unterpositionandere940490
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Kissen
Der HS-Code für Kissen lautet 9404.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9404.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9404.90.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9404.90.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Kissen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach AV 1 ist der Wortlaut der Positionen maßgeblich. Position 9404 erfasst ausdrücklich Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen mit Füllung. Nach AV 6 ist die spezifischste Unterposition maßgeblich; für Kissen ohne Feder- oder Daunenfüllung ist dies 9404.90.90.00.0.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Kissen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Kissen mit Polyester-, Schaumstoff- oder sonstiger Füllung (häufigster Typ)Kissen, Polster, Sofakissen (synthetische Füllung, Schaumstoff, andere Materialien) | 9404.90.90.00.0 | 3,7 % |
| Kissen mit Federung oder Daunen gefüllt (Gänsedaunen, Entendaunen, Federn)Kissen, Kopfkissen mit Federn oder Daunen gefüllt | 9404.90.10.00.0 | 3,7 % |
| Bettausstattung die vollständig geschlossen ist und zum Schlafen dientSchlafsäcke (gepolstert, mit Füllung aus Spinnstoffen) | 9404.30.00.00.0 | 3,7 % |
| Gepolsterte Decken zum Schlafen, kein eigenständiges KissenSteppdecken, Deckbetten (andere als mit Federn oder Daunen) | 9404.40.90.00.0 | 3,7 % |
| Zierkissen oder Dekokissen die hauptsächlich als Textilware gelten (Kapitel 63)Andere Waren zur Innenausstattung aus anderen Spinnstoffen | 6304.19.90.99.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Kissen (9404) ≠ Kissen, Kopfkissen mit Federn oder Daunen gefüllt (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Kissen mit Federung oder Daunen gefüllt (Gänsedaunen, Entendaunen, Federn). Für Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Kissen (9404) ≠ Schlafsäcke (gepolstert, mit Füllung aus Spinnstoffen) (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Bettausstattung die vollständig geschlossen ist und zum Schlafen dient. Für Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Kissen (9404) ≠ Steppdecken, Deckbetten (andere als mit Federn oder Daunen) (9404) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Gepolsterte Decken zum Schlafen, kein eigenständiges Kissen. Für Kissen bleibt die Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein möglicher anderer Code aus einem anderen Kapitel:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Zierkissen oder Dekokissen die hauptsächlich als Textilware gelten (Kapitel 63)Andere Waren zur Innenausstattung aus anderen Spinnstoffen | 6304.19.90.99.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Kissen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI31712/24-1 | Sitzauflage für Stühle, Kissen mit Hülle aus Spinnstoffgewebe, Füllung aus Wattierungsstoff | 9404.90.90.00.0 |
| DE17158/11-1 | Sitzkissen mit Bezug aus Spinnstoffen und Schaumstofffüllung | 9404.90.90.00.0 |
| DE12681/10-1 | Sitzkissen aus Schaumstoff mit Vliesbezug und Polyesterhülle | 9404.90.90.00.0 |
| DE17636/12-1 | Rückenkissen mit Hülle aus Polyester und Füllung aus Polyurethan-Schaum | 9404.90.90.00.0 |
| DE7220/11-1 | Sitzkissen mit Rückenlehne aus Schaumstoff mit Polyesterhülle | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI57260/19-1 | Stuhlkissen/Filzkissen aus Polyester mit Polsterung aus EPE oder Polyesterwatte | 9404.90.90.00.0 |
| DE7218/11-1 | Sitzkissen ohne Rückenlehne aus Schaumstoff mit Polyesterhülle | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI14970/22-1 | Quadratisches Sitzkissen mit Schaumkunststoff-Polsterung | 9404.90.90.00.0 |
| DE11236/10-1 | Dekokissen mit patchworkartiger Spinnstoffhülle und Spinnstoffwattefüllung | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI38170/21-1 | Kissen mit Hülle aus Polyester und Füllung aus silikonisierten Hohlfasern | 9404.90.90.00.0 |
| DE16728/12-1 | Kissen Choose mit Griff, Hülle Polyester, Füllung Schaumstoff | 9404.90.90.00.0 |
| DEBTI1380/20-1 | Keilkissen mit Schaumstoffpolsterung und Spinnstoffbezug | 9404.90.90.00.0 |
| DE8807/12-1 | Kissen mit Federn und Daunen gefüllt (für Federn/Daunen-Alternative) | 9404.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle Katzen- und Hundefelle | Der Import von Kissen mit Bezügen aus Katzen- oder Hundefellen ist in der EU verboten. |
| Luftfahrt-Zollaussetzung | Für Teile zur Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen |
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Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle Kulturgüter | Antiquarische Kissen und Textilien ab einem bestimmten Alter/Wert benötigen eine Ausfuhrgenehmigung. |
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Kissen
Welche Zolltarifnummer hat Kissen?
Die Zolltarifnummer für Kissen lautet 9404.90.90.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Kopfkissen, Dekokissen, Sitzkissen, Polster, Nackenkissen und Sofakissen mit einer Füllung aus Schaumstoff, Hohlfaser, Watte oder ähnlichen Materialien. Die Einreihung basiert auf Position 9404, die Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Polsterung oder Füllung erfasst.
Welchen HS-Code hat Kissen?
Der HS-Code für Kissen ist 940490. Dieser 6-stellige Code ist die internationale Basis für die Klassifizierung. Er fällt unter das Kapitel 94 (Möbel, Bettausstattungen) und die Position 9404 (Bettausstattungen und ähnliche Waren). Der HS-Code ist für alle Zolltarife der Vertragsparteien des Harmonisierten Systems identisch.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Kissen?
Der Drittlandszollsatz für Kissen der Zolltarifnummer 9404.90.90.00.0 beträgt 3,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen oder Zollpräferenz, beispielsweise aus China, den USA oder Thailand. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % auf den Zollwert.
Wie unterscheidet sich Kissen zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Kissen zu anderen Waren ist eindeutig: Anders als ungepolsterte Waren zur Innenausstattung wie Tagesdecken (Position 6304) fallen Kissen mit Füllung ausdrücklich unter Position 9404. Eine Alternative ist 9404.90.10.00.0 für Kissen, die mit Federn oder Daunen gefüllt sind. Kosmetikkissen (9616) oder Maler-Kissen (9603) sind keine Polsterwaren und werden anders eingereiht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Kissen verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu mehreren Problemen führen: Nachforderungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung, Bußgelder wegen falscher Angaben oder sogar strafrechtliche Konsequenzen bei Vorsatz. Zudem können Präferenzabkommen nicht in Anspruch genommen werden, wenn die Ware unter einem falschen Code angemeldet wird.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Kissen?
Ja, für Kissen bestehen besondere Maßnahmen. Die Einfuhr von Kissen mit Bezügen aus Katzen- oder Hundefellen ist in der EU verboten. Zudem gibt es eine Zollaussetzung für Teile, die zur Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen bestimmt sind. Bei der Ausfuhr können Kulturgüterkontrollen greifen, und es gelten allgemeine Ausfuhrbeschränkungen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Kissen?
Die Zolltarifnummer für Kissen ist eine 11-stellige Zolltarifnummer, die aus dem 6-stelligen HS-Code 940490, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 94049090 und dem 10-stelligen TARIC-Code 9404909000 abgeleitet wird. Die vollständige formatierte Nummer lautet 9404.90.90.00.0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Kissen?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Die Position 9404 ist jedoch stabil und die Unterposition 9404.90.90.00.0 für Kissen mit anderen Füllungen als Federn oder Daunen besteht seit Jahren. Es empfiehlt sich dennoch, die Aktualität vor der Einfuhr zu prüfen.