01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittWaren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete …
andere, einschließlich Vormischungen
Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702.30.50, 1702.30.90, 1702.40.90, 1702.90.50 und 2106.90.55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend
Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend
keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger
Kombinierte Nomenklaturkeine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT
Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (einschließlich anderer Samen) sowie vom Reinigen der Gerstenkörner nach dem Mälzen, mit einem Proteingehalt von 12,5 GHT oder mehr
mit einem Proteingehalt von 15,5 GHT oder mehr
Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
andere
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
andere
Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
andere
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
Fischfutter
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
Futtermittelzusatzstoff, bezogen auf die Trockenmasse bestehend aus
– 68 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT L-Lysin-Sulfat und
– nicht mehr als 32 GHT anderen Bestandteilen wie Kohlenhydraten und anderen Aminosäuren
zur Verwendung bei der Produktion von Tierfuttermitteln und/oder zur Verwendung bei der Produktion von Arzneimitteln
ZolltarifnummerandereDiese Seite
andere
andere
Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
andere
ZolltarifnummerErbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …
Kombinierte Nomenklaturmit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT
Kombinierte Nomenklaturmit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT
Kombinierte Nomenklaturweder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend
andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code2309.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer2309.90.318-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code2309.90.31.5910-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer2309.90.31.59.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0?
Kapitel 23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie … › 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten …
✓andere, also nicht: Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den EinzelverkaufDie Ware ist eine Zubereitung der zur Fütterung verwendeten Art, die nicht als Hunde- oder Katzenfutter in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegt.
✓andere, einschließlich Vormischungen, also nicht: Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem KapitelDie Ware ist eine andere Zubereitung einschließlich Vormischungen. Sie ist weder Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren noch ein Erzeugnis nach der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 23.
✓Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702.30.50, 1702.30.90, 1702.40.90, 1702.90.50 und 2106.90.55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltendDie Ware enthält Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der genannten Unterpositionen, Stärke oder Milcherzeugnisse.
✓Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltendDie Ware enthält Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup.
✓keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder wenigerDie Ware enthält keine Stärke oder hat einen Stärkegehalt von 10 GHT oder weniger.
✓keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHTDie Ware enthält keine Milcherzeugnisse oder weniger als 10 GHT davon. Als Milcherzeugnisse gelten die in der Zusätzlichen Anmerkung 4 zu Kapitel 23 genannten Waren.
✓Futtermittelzusatzstoff, bezogen auf die Trockenmasse bestehend aus
– 68 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT L-Lysin-Sulfat und
– nicht mehr als 32 GHT anderen Bestandteilen wie Kohlenhydraten und anderen AminosäurenDie Ware ist ein Futtermittelzusatzstoff mit 68 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT L-Lysin-Sulfat, bezogen auf die Trockenmasse. Die übrigen nicht mehr als 32 GHT bestehen aus anderen Bestandteilen wie Kohlenhydraten und anderen Aminosäuren.
✓zur Verwendung bei der Produktion von Tierfuttermitteln und/oder zur Verwendung bei der Produktion von ArzneimittelnDer Futtermittelzusatzstoff ist zur Verwendung bei der Produktion von Tierfuttermitteln und/oder von Arzneimitteln bestimmt.
✓andere, also nicht: Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den EinzelverkaufDie Ware ist kein Hunde- oder Katzenfutter, das nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf vorliegt.
2309.90.31.59.0Lysin-Futtermittelzusatzstoffe, außer Hunde- und Katzenfutter
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0?
- ×Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf2309.10
- ×Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren2309.90.10
- ×Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu diesem Kapitel2309.90.20.00.0
- ×andere, also nicht: Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der Unterpositionen 1702.30.50, 1702.30.90, 1702.40.90, 1702.90.50 und 2106.90.55 …2309.90.91, 2309.90.96
- ×weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrinsirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend2309.90.70
- ×mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT2309.90.41, 2309.90.43, 2309.90.49
- ×mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT2309.90.51, 2309.90.53, 2309.90.59
- ×mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT2309.90.33
- ×mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT2309.90.35
- ×mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 GHT oder mehr2309.90.39
- ×Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (einschließlich anderer Samen) sowie vom …2309.90.31.12.0, 2309.90.31.13.0, 2309.90.31.14.0, 2309.90.31.16.0 und 4 weitere
- ×Fischfutter2309.90.31.30.0, 2309.90.31.40.0
- ×andere, also nicht: Futtermittelzusatzstoff, bezogen auf die Trockenmasse bestehend aus – 68 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT L-Lysin-Sulfat und – …2309.90.31.81.0, 2309.90.31.85.0, 2309.90.31.91.0, 2309.90.31.99.0
- ×andere, also nicht: zur Verwendung bei der Produktion von Tierfuttermitteln und/oder zur Verwendung bei der Produktion von Arzneimitteln2309.90.31.61.0, 2309.90.31.69.0
- ×Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf2309.90.31.51.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 2309.90.31
| Zolltarifnummer | Wortlaut | Eigene Maßnahmen |
|---|---|---|
| 2309.90.31.12.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | Präferenzzollkontingent, Zollkontingent |
| 2309.90.31.13.0 | andere | Präferenzzollkontingent, Zollkontingent |
| 2309.90.31.14.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | Zollkontingent |
| 2309.90.31.16.0 | andere | Zollkontingent |
| 2309.90.31.17.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | Präferenzzollkontingent, Zollkontingent |
| 2309.90.31.18.0 | andere | Präferenzzollkontingent, Zollkontingent |
| 2309.90.31.19.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | – |
| 2309.90.31.21.0 | andere | Zollkontingent |
| 2309.90.31.30.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | Präferenzzollkontingent |
| 2309.90.31.40.0 | andere | Präferenzzollkontingent |
| 2309.90.31.51.0 | Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf | Präferenzzollkontingent, Registrierung der Einfuhren (Antidumping- oder Ausgleichsverfahren) |
| 2309.90.31.59.0 | anderediese Seite | Registrierung der Einfuhren (Antidumping- oder Ausgleichsverfahren) |
| 2309.90.31.61.0 | Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf | Präferenzzollkontingent, Registrierung der Einfuhren (Antidumping- oder Ausgleichsverfahren) |
| 2309.90.31.69.0 | andere | Registrierung der Einfuhren (Antidumping- oder Ausgleichsverfahren) |
| 2309.90.31.81.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | Präferenzzollkontingent |
| 2309.90.31.85.0 | andere | Präferenzzollkontingent |
| 2309.90.31.91.0 | Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus … | – |
| 2309.90.31.99.0 | andere | – |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 2309.90.31 eingereiht
61 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Frankreich19
Deutschland15
Spanien12
Polen5
Slowakei4
Niederlande3
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI38285/26-1Deutschland | Antragsangaben: pansenstabiler Zucker mit einem hohen Gehalt an Glucose als Ergänzungsfuttermittel für Milchkühe. … | 11.10.2029 |
| DEBTI47025/25-1Deutschland | Antragsangaben: Sojaproteinkonzentrat als Tierfutter, hergestellt durch alkoholische Extraktion von entfetteten … | 16.08.2029 |
| DEBTI25221/26-1Deutschland | Antragsangaben: braune, pulverförmige, rieselfähige, phytogene Vormischung. Das Produkt unterstützt die Darmgesundheit … | 09.08.2029 |
| DEBTI22876/26-1Deutschland | Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Schweine, Geflügel und Rinder auf Basis getrockneter und geschnittener … | 06.08.2029 |
| DEBTI4173/26-1Deutschland | Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Pferde; ca. 5 x 5 x 0,5 cm große, dunkelbraune Extrudate; für die Zahnpflege … | 06.07.2029 |
| DEBTI9211/26-1Deutschland | Antragsangaben: Weißliches bis weißes Pulver, bestehend aus Biotin auf Maltodextrin als Trägerstoff, sprühgetrocknet … | 07.05.2029 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 2309.90.96 | 113 | Antragsangaben: getrocknete Bachflohkrebse (Gammarus) mit Zusatz von Vitamin E, nicht für den menschlichen Verzehr. Die Ware ist als Futtermittel für Fische, Vögel und Reptilien bestimmt und in 5 … |
| 2309.90.51 | 39 | Antragsangaben: Vogelfutter für Wild-/Gartenvögel, u. a. mit Getreide, Saaten, Datteln und Garnelen. Der Stärkegehalt beträgt mehr als 30 GHT und es sind keine Milcherzeugnisse enthalten. Das Produkt … |
| 2309.90.41 | 21 | Antragsangaben: Ergänzungsfuttermittel für Pferde; ca. 5 x 5 x 0,5 cm große, dunkelbraune Extrudate; für die Zahnpflege entwickelt; in Aufmachung für den Einzelverkauf in bedruckter Papierverpackung. … |
| 2309.90.70 | 2 | Diätetisches Ergänzungsfuttermittel für Rinder, Equiden, Ziegen und Schafe, das in Form einer fließfähigen, beigen Paste vorliegt und für den Einzelverkauf in einer Blisterpackung mit 10 Spritzen zu … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0
€
2309.90.31.59.0Drittlandszoll50 % mit Unterlage Y155; sonst 23,00 EUR je t–––
2309.90.31.59.0aus China: Drittlandszoll + Antidumpingzoll50 % mit Unterlage Y155; sonst 23,00 EUR je t + 58,2 %–––
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Der Drittlandszollsatz gilt nur unter Bedingungen: 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 23,00 EUR je t.
Antidumpingzoll China: 58,2 % – weniger für diese Hersteller
| Hersteller | Zusatzcode | Satz |
|---|---|---|
| Anhui BBCA Biochemical Co., Ltd.VO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IG | 53,1 % |
| CJ (Liaocheng) Biotech Co., Ltd.VO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IH | 53,1 % |
| Dongxiao Biotechnology Co., Ltd.VO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IJ | 53,1 % |
| Heilongjiang Eppen Biotech Co., LtdVO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IF | 58,2 % |
| Meihua Group: Jilin Meihua Amino Acid Co., Ltd Xinjiang Meihua Amino Acid Co., LtdVO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IE | 47,7 % |
| Qiqihar Longjiang Fufeng Biotechnologies Co., Ltd.VO (EU) 2025/1330 · seit 12.07.2025 | 89IK | 53,1 % |
| alle übrigen Hersteller in China | 58,2 % |
Zusätzlicher Zoll auf Waren aus bestimmten Ländern, die unter ihrem normalen Wert eingeführt werden. Er kommt zum Drittlandszoll hinzu. Hersteller mit eigenem Satz werden über einen Zusatzcode angemeldet. Ihr Satz gilt nur mit einer Handelsrechnung, die die vorgeschriebene unterzeichnete Erklärung enthält; ohne sie gilt der Satz für alle übrigen Unternehmen.
Zollkontingente (3)
| Ordnungsnummer | Ursprung | Satz im Kontingent | Zeitraum |
|---|---|---|---|
| 09.0070 | alle Drittländer | 7 % | 01.01.2026 – 31.12.2026 |
| 09.0073 | alle Drittländer | 7 % | 01.01.2026 – 31.12.2026 |
| 09.9007 | USA | 0 % | seit 01.07.2026 |
Ermäßigter Satz, solange die Menge reicht. Die Restmenge je Zeitraum zeigt die EU-Datenbank hinter der Ordnungsnummer.
Präferenzen
Statt 50 % mit Unterlage Y155; sonst 23,00 EUR je t gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 44 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Norwegen, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:
| Abkommen | Satz |
|---|---|
| Mercosurneu seit 01.05.2026 | 20,90 EUR je t |
| Chile | 17,25 EUR je t |
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0
erhöht den ZollAntidumpingzoll · ChinaHerstellersätze 47,7 %, 53,1 %, 58,2 % (Tabelle unter Abgaben).58,2 %
PflichtRegistrierung der Einfuhren (Antidumping- oder Ausgleichsverfahren) · ChinaDie Einfuhren aus China werden zollamtlich erfasst, weil ein Verfahren läuft. Ein späterer Antidumping- oder Ausgleichszoll kann rückwirkend auf diese Einfuhren erhoben werden.Einfuhr
KontrolleDrittlandszoll · BelarusRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · Europäische UnionFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · FäröerFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · GrönlandFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleDrittlandszoll · RusslandRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleVeterinärkontrolle · alle LänderFür Waren tierischen Ursprungs: Einfuhr nur über eine Grenzkontrollstelle mit Gemeinsamem Gesundheitseingangsdokument. Für welche Waren das gilt, nennen die Fußnoten.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen · alle LänderBetrifft nur Erzeugnisse aus Robben, etwa Felle, Öl oder Fleisch: Eingeführt werden dürfen sie nur mit Nachweis ihrer Herkunft, etwa aus der Jagd von Inuit (Verordnung (EG) Nr. 1007/2009). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
Weiterführend
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0
Anmerkungen (3)
1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung.
4. Für die Anwendung der Unterpositionen 2309.10.11 bis 2309.10.70 und 2309.90.31 bis 2309.90.70 gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Positionen 0401, 0402, 0404, 0405, 0406 und der Unterpositionen 0403.20.11 bis 0403.20.39, 0403.90.11 bis 0403.90.69, 1702.11.00, 1702.19.00 und 2106.90.51.
Eine weitere Anmerkung im Wortlaut
5. Zu Unterposition 2309.90.20 gehören — mit Ausnahme von Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung mit Erzeugnissen von anderen Pflanzen oder Erzeugnissen aus Mais, die aus anderen Verfahren als der Nassmüllerei zur Maisstärkeherstellung gewonnen wurden — nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung, die enthalten: — 15 GHT oder weniger Rückstände vom Sichten von Mais aus dem nassmüllerischen Verfahren und/oder — Rückstände aus Maisquellwasser aus dem nassmüllerischen Verfahren, das zur Herstellung von Alkohol oder anderen Erzeugnissen aus Stärke gebraucht wurde. Diese Erzeugnisse können auch Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung mittels nassmüllerischem Verfahren enthalten. Ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil K der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 28 GHT nicht übersteigen. Der Fettgehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil G der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 4,5 GHT nicht übersteigen. Der Proteingehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang III Teil C der Verordnung (EG) Nr. 152/2009 und bezogen auf die Trockenmasse, darf 40 % nicht übersteigen.
Einreihungsverordnungen (17)
| Verordnung | Ware | Damals |
|---|---|---|
| 2022/55701.04.2022 | Eine stärkereiche Fraktion aus Erbsenmehl mit 73 % Stärke und 13 % Proteinen wurde in die Warennummer 2309.90.51 eingereiht. | 2309.90.51 |
| 2022/55701.04.2022 | Eine proteinreiche Fraktion aus Erbsenmehl mit 54 % Proteinen und 7,4 % Stärke wurde in die Warennummer 2309.90.31 eingereiht. | 2309.90.31 |
| 1144/201228.11.2012 | Modifizierte dehydratisierte Rohrzuckermelasse als hellbraunes Puder ohne Stärke wurde in die Warennummer 2309.90.96 eingereiht. | 2309.90.96 |
| 2696/9521.11.1995 | Ein Pulver, Granulat oder Pellets aus Calciumhydrogenorthophosphat, Calciumbis(dihydrogenorthophosphat) und Calciumcarbonat für die Fütterung wurde in die damalige Warennummer 2309.90.93 eingereiht, heute in 2309.90.96. | 2309.90.93heute 2309.90.96 |
| 1533/9212.06.1992 | Eine Zubereitung aus etwa 60 GHT Hexacalciumtrinatriumpentakis(orthophosphat) und etwa 40 GHT Tricalciumbis(orthophosphat) zur Tierfütterung wurde in die damalige Warennummer 2309.90.99 eingereiht, heute in 2309.90.96. | 2309.90.99heute 2309.90.96 |
| 509/9228.02.1992 | Eine Zubereitung aus etwa 60 GHT Calciumhydrogenorthophosphat und etwa 40 GHT Calciumbis(dihydrogenorthophosphat) zur Tierfütterung wurde in die damalige Warennummer 2309.90.99 eingereiht, heute in 2309.90.96. | 2309.90.99heute 2309.90.96 |
Urteile des EuGH (3)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-568/1120.06.2013 | 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 der Kommission vom 27. … |
| C-366/2216.11.2023 | Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission … |
| C-144/1503.03.2016 | Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 948/2009 der Kommission vom 30. … |
1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.
Alle Anmerkungen zu Kapitel 23 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 2309.90.31
- 01.01.19722309.90.31gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT“
- 01.01.19912309.90.31unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 2309.90.31
- 02.06.19972309.90.31.30.0neu eingeführt · „Fischfutter“ · aus 2309.90.10
- 21.09.20172309.90.31.14.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 21.09.20172309.90.31.17.0neu eingeführt · „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ · aus 2309.90.31
- 21.09.20172309.90.31.19.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 21.09.20172309.90.31.81.0neu eingeführt · „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ · aus 2309.90.31
- 01.07.20222309.90.31.91.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 01.01.20252309.90.31.51.0neu eingeführt · „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ · aus 2309.90.31
- 01.01.20252309.90.31.59.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 01.01.20252309.90.31.61.0neu eingeführt · „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ · aus 2309.90.31
- 01.01.20252309.90.31.69.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.12.0neu eingeführt · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.13.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.14.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „andere“
- 20.12.20252309.90.31.14.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.16.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.17.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“
- 20.12.20252309.90.31.17.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.18.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.19.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „andere“
- 20.12.20252309.90.31.19.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.21.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.30.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „Fischfutter“
- 20.12.20252309.90.31.30.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.40.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.81.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „Hunde- und Katzenfutter, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf“
- 20.12.20252309.90.31.81.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.85.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
- 20.12.20252309.90.31.91.0Wortlaut geändert · „Erbsenprotein mit einem hohen Proteinanteil, mit einem Proteingehalt von mehr als 65 % in der Trockenmasse, und umfasst alle Arten von aus …“ · vorher „andere“
- 20.12.20252309.90.31.91.0Stellung im Tarifbaum geändert
- 20.12.20252309.90.31.99.0neu eingeführt · aus 2309.90.31
09Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0
Gibt es Antidumpingzoll auf Waren aus China unter 2309.90.31.59.0?
Ja. Auf Waren mit Ursprung China wird für diese Zolltarifnummer ein Antidumpingzoll erhoben. Er gilt bei der Einfuhr.
Gilt für Einfuhren aus China unter 2309.90.31.59.0 die Registrierung der Einfuhren?
Ja. Für Einfuhren dieser Zolltarifnummer mit Ursprung China gilt die Registrierung der Einfuhren im Rahmen eines Antidumping- oder Ausgleichsverfahrens.
Welche Zolltarifnummer gilt für Futtermittelzusatzstoffe mit L-Lysin-Sulfat unter 2309.90.31?
Für Futtermittelzusatzstoffe mit 68 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 GHT L-Lysin-Sulfat, bezogen auf die Trockenmasse, die für Tierfuttermittel oder Arzneimittel bestimmt sind, gilt 2309.90.31.59.0. Zubereitungen aus Malzkeimlingen, Fischfutter und andere Futtermittelzusatzstoffe haben eigene Zolltarifnummern.
Wurde die Zolltarifnummer 2309.90.31.59.0 zuletzt geändert?
Ja. Die Unterteilung der 11-stelligen Nummern wurde zuletzt am 20.12.2025 geändert.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile