01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Hierarchie zeigt den Weg von der Abschnittsebene bis zur vollständigen Zolltarifnummer:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 15
KN / TARIC
- AbschnittKap. 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen UrprungsIII
- KapitelTIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS15
- PositionSonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1512
- UnterpositionSonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen151211
- Unterpositionandere151219
- Kombinierte Nomenklaturandere15121990
- TARICSonnenblumenöl1512199010
- Zolltarifnummergenießbar
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Bio-Öl
Der HS-Code für Bio-Öl lautet 1512.19 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 1512.19.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 1512.19.90.10. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 1512.19.90.10.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Bio-Öl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Bio-Öl erfolgt nach Allgemeiner Vorschrift 1 (AV 1) für die Positionen des Kapitels 15. Maßgeblich sind die Beschaffenheit (pflanzliches Öl), der Verarbeitungsgrad (roh oder raffiniert) und die Genießbarkeit. Die ökologische Erzeugnisqualität wird nicht durch den Code, sondern durch die Maßnahme 750 abgebildet.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Bio-Öl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSonnenblumenöl, raffiniert, genießbar – Hauptcode. Repräsentativ für Bio-Speiseöl. Durch vZTA DEHH/639/08-1 u.a. belegt. | 1512.19.90.10.1 | 0 % |
| Alternative EinreihungSonnenblumenöl, roh, genießbar – für kaltgepresste native Bio-Öle | 1512.11.91.00.1 | 0 % |
| Alternative EinreihungRapsöl, roh, genießbar – Alternative für Bio-Rapsöl | 1514.11.90.00.1 | 0 % |
| Alternative EinreihungRapsöl, raffiniert, genießbar – Alternative für raffiniertes Bio-Rapsöl | 1514.91.90.00.1 | 0 % |
| Alternative EinreihungSonnenblumenöl, anderes (nicht genießbar) – ausgeschlossen | 1512.19.90.10.9 | 0 % |
| Alternative EinreihungMischungen von flüssigen pflanzlichen Ölen – für Bio-Ölmischungen | 1517.90.91.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Bio-Öl (1512) ≠ Sonnenblumenöl, roh, genießbar – für kaltgepresste native Bio-Öle (1512) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bio-Öl bleibt die Zolltarifnummer 1512.19.90.10.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Bio-Öl (1512) ≠ Rapsöl, roh, genießbar – Alternative für Bio-Rapsöl (1514) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bio-Öl bleibt die Zolltarifnummer 1512.19.90.10.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Bio-Öl (1512) ≠ Rapsöl, raffiniert, genießbar – Alternative für raffiniertes Bio-Rapsöl (1514) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bio-Öl bleibt die Zolltarifnummer 1512.19.90.10.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Bio-Öl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEHH/639/08-1 | 100 % Sonnenblumenöl, raffiniert und desodoriert, Verwendung als Lebensmittel | 1512.19.90.10.1 |
| DEHH/1454/06-1 | Sonnenblumenöl, raffiniert | 1512.19.90.10.1 |
| DEHH/1737/08-1 | Sonnenblumenöl, raffiniert | 1512.19.90.10.1 |
| DEHH/1736/08-1 | Sonnenblumenöl, raffiniert | 1512.19.90.10.1 |
| DEHH/512/08-1 | Rapsöl roh, Nahrungsmittelqualität | 1514.11.90.00.1 |
| DEBTI51360/23-1 | Bio-Perillaöl, kaltgepresst, Speiseöl | 1515.90.59.00.1 |
| DEBTI48474/20-1 | Bio-Perillaöl, kaltgepresst | 1515.90.59.00.1 |
| DE11371/13-1 | Amaranthöl, ökologischer Landbau | 1515.90.59.00.1 |
| DEBTI38764/18-1 | Bio-Speiseölzubereitung (Mischung) | 1517.90.91.00.0 |
| DEBTI38767/18-1 | Bio-Speiseölzubereitung (Mischung) | 1517.90.91.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Drittlandszoll |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,1 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Bio-Öl
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Bio-Öl aus Ihrem Ursprungsland. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen an. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %. Bei Bio-Ware ist zusätzlich die Kontrollbescheinigung erforderlich.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Lebensmittel & Getränke
Diese Produkte werden ebenfalls in Kapitel 15 oder angrenzenden Kapiteln eingereiht:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Bio-Öle
Welche Zolltarifnummer hat Bio-Öl?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Bio-Öl lautet 1512.19.90.10.1. Sie setzt sich aus dem HS-Code 1512.19, der Kombinierten Nomenklatur 1512.19.90, dem TARIC-Code 1512.19.90.10 und der nationalen Unterteilung 1512.19.90.10.1 zusammen. Diese Nummer gilt für raffiniertes genießbares Sonnenblumenöl aus biologischem Anbau, das als repräsentativstes Bio-Öl in Deutschland gehandelt wird.
Welchen HS-Code hat Bio-Öl?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Bio-Öl lautet 1512.19. Er umfasst Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert. Die sechsstellige HS-Nummer ist international einheitlich und bildet die Grundlage für die weitere Untergliederung in der EU.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Bio-Öl?
Der Drittlandszollsatz für Bio-Öl unter der Zolltarifnummer 1512.19.90.10.1 beträgt 0 %. Grund ist eine autonome Aussetzung des Zolls für diese Warenposition. Zusätzlich fällt bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % auf den Zollwert an. Für Bio-Öl aus Ländern mit Freihandelsabkommen gilt ebenfalls ein Zollsatz von 0 %.
Wie unterscheidet sich Bio-Öl zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Bio-Öl erfolgt nach Pflanzenart, Verarbeitungsgrad und Verwendungszweck. So wird Bio-Olivenöl in Position 1509 eingereiht, während Bio-Rapsöl unter 1514 fällt. Eine Alternative zu raffiniertem Sonnenblumenöl ist natives kaltgepresstes Öl (1512.11.91.00.1). Chemisch modifizierte Öle gehören in Position 1516, Mischungen verschiedener Bio-Öle in 1517. Die ökologische Erzeugnisqualität wird durch die Maßnahme 750 (Einfuhrkontrolle) abgebildet.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Bio-Öl verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Bei Bio-Öl ist besonders die Unterscheidung zwischen genießbaren und nicht genießbaren Ölen sowie zwischen verschiedenen Pflanzenölen wichtig. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Bio-Öl?
Ja, für Bio-Öl gilt die Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse (Maßnahme 750). Der Importeur muss eine gültige Kontrollbescheinigung vorlegen, die den Bio-Status bestätigt. Ohne diese Bescheinigung ist die Einfuhr nicht zulässig. Zudem unterliegt die Ware der Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Die Ausfuhr von Bio-Öl unterliegt keiner besonderen Beschränkung, sofern es sich nicht um Abfälle handelt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Bio-Öl?
Die Zolltarifnummer für Bio-Öl ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (1512.19), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (1512.19.90), dem 10-stelligen TARIC-Code (1512.19.90.10) und der 11-stelligen nationalen Unterteilung (1512.19.90.10.1). Die vollständige Nummer lautet 1512.19.90.10.1.
Ändern sich Zolltarifnummern für Bio-Öl?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Die HS-Codes werden alle fünf Jahre überarbeitet. Für Bio-Öl ist die Position 1512 seit Jahren stabil, jedoch können sich Unterpositionen oder Maßnahmen ändern. Es empfiehlt sich, die aktuellen Codes regelmäßig zu prüfen, insbesondere bei Neufassungen der EU-Zolltarifverordnung.