01Ausführungen
Welche Zolltarifnummer haben Öl-Absorptions-Pads?
Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer. Mehrere Ausführungen landen auf derselben Nummer.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
Am Beispiel der üblichen Ausführung (Öl-Absorptions-Pad): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.
- 01 · HS-Code5603.946-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer5603.94.808-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code5603.94.80.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer5603.94.80.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
Zolltarifnummer finden
Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Öl-Absorptions-Pads?
Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
02Einreihung
Worauf es bei der Einreihung von Öl-Absorptions-Pads ankommt
Wenn nur „Öl-Absorptions-Pad“ bekannt ist
Mit der Angabe „Öl-Absorptions-Pad“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.
| Frage | Antwort im Beispiel | Weitere Antworten |
|---|---|---|
| 1. Wie sind die Ränder des Öl-Absorptions-Pads ausgeführt? | Nur gerade zugeschnitten, ohne zusätzliche Randbearbeitung | Genäht, gesäumt oder mit Einfassung versehen · Heißversiegelt oder durch ein anderes Verfahren zusätzlich dauerhaft bearbeitet |
| 2. Wie sind die Fasern des Polypropylenvlieses beschaffen? | Spinnfasern (kurze Fasern mit begrenzter Länge) | Durchgehende Filamente (lange, endlose Fasern) |
| 3. Welches Flächengewicht ist für das Öl-Absorptions-Pad angegeben? | Mehr als 150 g/m² | 25 g/m² oder weniger · Mehr als 25 g/m² bis einschließlich 70 g/m² · Mehr als 70 g/m² bis einschließlich 150 g/m² |
Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 5603.94.80.90.0.
03Abgrenzung
Häufige Verwechslungen bei Öl-Absorptions-Pads
| Verwechslung | Richtig | Grund |
|---|---|---|
| Pad aus Polypropylenvlies, nur gerade zugeschnitten und ohne Randbearbeitung | Position 5603 | Ohne Randbearbeitung bleibt die Ware ein Vliesstoff mit mehr als 150 g/m², den Position 5603 erfasst. |
| Pad mit umlaufender Naht als bloßer Vliesstoff | 6307.90.98.20.0 | Anmerkung 7 zu Abschnitt XI bestimmt, welche Waren als konfektioniert gelten; die zusätzliche Naht am umlaufenden Rand ist dafür maßgeblich. |
| Pad mit Kunststoffbeschichtung auf der Rückseite als Ware aus Kunststoff | 6307.90.98.20.0 | Die Kunststoffschicht ist nur dünn, das saugfähige Polypropylenvlies bildet den Pad-Körper. |
04vZTA
So hat der Zoll Öl-Absorptions-Pads eingereiht (vZTA)
Gültige vZTA je Nummer
| vZTA | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| DEBTI35913/26-1Deutschland · bis 04.10.2029 | Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten, in unterschiedlichen Farben und Abmessungen, - aus … | 5603.94.80 |
| DEBTI35272/26-1Deutschland · bis 24.09.2029 | Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappbanderole umhüllt, - als Meterware, laut Antrag mit einer … | 5603.94.80 |
| DEBTI21118/26-1Deutschland · bis 26.10.2029 | Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; laut Antrag 40 Stück in verschiedenen Farben, - … | 6307.90.98 |
| DEBTI20604/26-1Deutschland · bis 26.10.2029 | Garbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem bedruckten Karton verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen (H x … | 6307.90.98 |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Öl-Absorptions-Pads
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, USA.
06Maßnahmen
Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Öl-Absorptions-Pads
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Öl-Absorptions-Pads
Anmerkungen (1)
3. Zu den Positionen 5602 und 5603 gehören auch Filze und Vliesstoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder laminiert, ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig). Zu Position 5603 gehören auch Vliesstoffe, die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen 5602 und 5603 gehören jedoch nicht: a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder laminiert, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50 GHT oder weniger, oder Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel 39 oder 40); b) Vliesstoffe, entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, dass ein solches Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht (Kapitel 39 oder 40); c) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vliesstoff, bei denen der Spinnstoff nur der Verstärkung dient (Kapitel 39 oder 40).
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 6307.90.98 | andere: Hierher gehören auch Waren aus Spinnstoffen in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch mit einem herausnehmbaren Kissen/einer herausnehmbaren Matratze oder einem gepolsterten Boden usw. Getrennt gestellte Kissen und Decken sind jedoch im Allgemeinen nicht als für Tiere bestimmt … |
Einreihungsverordnungen (29)
| Verordnung | Ware | Damals |
|---|---|---|
| 350/201403.04.2014 | Ein Holzkasten mit Spinnstoffüberzug und Einstiegsöffnung für Katzen wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht. | 6307.90.98 |
| 349/201403.04.2014 | Ein weicher, beidseitig verwendbarer Korb mit gepolstertem Boden für Kleintiere wurde in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht. | 6307.90.98 |
| 894/201206.08.2012 | Zehn längsseitig perforierte Streifen aus Polyethylen-Vliesstoff mit Verschluss wurden in die Warennummer 6307.90.98 eingereiht. | 6307.90.98 |
| 1458/9725.07.1997 | Kokosfaser-Vliesstoffe mit Latex als Bindemittel, mehr als 150 g/m² schwer, wurden in die damalige Warennummer 5603.94.90 eingereiht; heute lauten die Warennummern 5603.94.20 und 5603.94.80. | 5603.94.90heute 5603.94.20, 5603.94.80 |
| 510/9622.03.1996 | Acrylfaserstäbe für Schreibfederspitzen wurden in die damalige Warennummer 5603.94.90 eingereiht; heute lauten die Warennummern 5603.94.20 und 5603.94.80. | 5603.94.90heute 5603.94.20, 5603.94.80 |
| 1911/9209.07.1992 | Knieschützer aus beidseitig mit Gewirk überzogenem Zellkautschuk wurden in die Warennummer 6307.90.10 eingereiht. | 6307.90.10 |
Urteile des EuGH (1)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-288/9910.05.2001 | Die Kombinierte Nomenklatur in der Fassung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 1359/95 der Kommission vom 13. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und zur … |
10 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.
08Ähnliche Waren
Ähnliche und verwechselte Waren
Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.
Schlüsselband – 6307.90.98.99.0
Mikrofasertuch – 6307.10.10.00.0
Flagge – 6307.90.98.99.0
Brillenputztuch – 6307.10.10.00.0
Faltfächer – 6307.90.98.99.0
Gesichtsmaske – 6307.90.95.19.0
Schnürsenkel – 6307.90.98.99.0
Schultergurt – 6307.90.98.99.0
Bandage – 6307.90.10.00.0
Augenmaske – 6307.90.98.99.0
Reinigungstuch – 6307.10.10.00.0
Hebeband – 6307.90.98.99.0
Baumwoll-Beutel – 6307.90.98.99.0
Kordelzugbeutel – 6307.90.98.99.0
Warnflagge – 6307.90.98.99.0
Bodenbelag-Muster – 6307.90.10.00.009Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pads
Welche Zolltarifnummer melde ich für vernähte Öl-Absorptions-Pads an?
Vernähte Öl-Absorptions-Pads aus Polypropylenvlies melden Sie unter der Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 an. Die umlaufende Naht am Rand ist das Merkmal, das das Pad in Position 6307 einordnet.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile