01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die vollständige Hierarchie der Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pads:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 56
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelWATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN56
- PositionFilze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen5602
- UnterpositionNadelfilze und nähgewirkte Flächenerzeugnisse560210
- Zolltarifnummergetränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pad
Der HS-Code für Öl-Absorptions-Pad lautet 5602.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5602.10.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5602.10.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5602.10.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Öl-Absorptions-Pad nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Öl-Absorptions-Pads in die Position 5602 folgt den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. AV 1 bestimmt die Position nach dem Wortlaut der Überschriften und der Anmerkungen. AV 6 legt die Unterpositionen auf derselben Ebene fest. Der vZTA-Beschluss DE22241/12-1 bestätigt die Anwendung dieser Vorschriften.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pad
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungVliesstoffe aus synthetischen Filamenten, >150 g/m², weder bestrichen noch überzogen, andere | 5603.14.80.90.0 | 6,7 % |
| Alternative EinreihungVliesstoffe aus synthetischen Filamenten, 70-150 g/m², andere | 5603.13.90.90.0 | 6,7 % |
| Alternative EinreihungWare des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, andere | 5911.90.99.90.0 | 6,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Öl-Absorptions-Pad (5602) ≠ Vliesstoffe aus synthetischen Filamenten, >150 g/m², weder bestrichen noch überzogen, andere (5603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öl-Absorptions-Pad bleibt die Zolltarifnummer 5602.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Öl-Absorptions-Pad (5602) ≠ Vliesstoffe aus synthetischen Filamenten, 70-150 g/m², andere (5603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öl-Absorptions-Pad bleibt die Zolltarifnummer 5602.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Öl-Absorptions-Pad (5602) ≠ Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, andere (5911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Öl-Absorptions-Pad bleibt die Zolltarifnummer 5602.10.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kann in Betracht kommen, wenn die Ware als konfektioniertes technisches Erzeugnis ausgeführt ist:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungWare des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, andere | 5911.90.99.90.0 | 6,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Öl-Absorptions-Pad (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE22241/12-1 | Nadelfilz aus PP zur Aufnahme von Öl, Wasser, Kühlmittel – eingereiht in 5602 10 90 00 0 | 5602.10.90.00.0 |
| DEBTI25625/24-1 | Filterelement aus PP-Vlies zur Ölabsorption – eingereiht in 5911 90 99 90 0 | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI48068/23-1 | Dränagematte aus PP-Vlies, >150 g/m² – eingereiht in 5603 14 80 90 0 | 5603.14.80.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,7 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Öl-Absorptions-Pads
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihr Öl-Absorptions-Pad mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen ein.
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Ausfuhr aus der EU
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pads
Welche Zolltarifnummer hat Öl-Absorptions-Pad?
Die zolltarifliche Einreihung von Öl-Absorptions-Pads erfolgt in die Codenummer 5602.10.90.00.0. Diese Nummer basiert auf dem verbindlichen vZTA-Beschluss DE22241/12-1, der einen Polypropylen-Nadelfilz zur Aufnahme von Öl, Wasser und Kühlmittel in genau diese Position einreiht. Die Ware fällt als Nadelfilz in Kapitel 56 des Harmonisierten Systems.
Welchen HS-Code hat Öl-Absorptions-Pad?
Der HS-Code (6-stellig) für Öl-Absorptions-Pads lautet 560210. Er umfasst Nadelfilze und nähgewirkte Flächenerzeugnisse, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. Die ersten beiden Ziffern (56) stehen für Watte, Filze und Vliesstoffe, die Ziffern 02 für die Position Filze und 10 für die Unterposition Nadelfilze.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Öl-Absorptions-Pad?
Der Drittlandszollsatz für Öl-Absorptions-Pads der Codenummer 5602.10.90.00.0 beträgt 6,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, wie China, USA oder Indien. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an. Bei Vorliegen einer Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung oder Verwendung für Wasserfahrzeuge kann eine Zollaussetzung auf 0 % gewährt werden.
Wie unterscheidet sich Öl-Absorptions-Pad zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Öl-Absorptions-Pads erfolgt gegenüber Kunststofftafeln (Kapitel 39), Schleifmitteln (Position 6805) und Filterapparaten (Position 8421). Eine Alternative zur Hauptcodenummer 5602.10.90.00.0 ist die Einreihung als Vliesstoff in 5603.14.80.90.0, wenn das Pad als meltblown-Vlies ohne Nadelfilz-Charakter ausgeführt ist. Die Abgrenzung richtet sich nach der Herstellungsart und der konkreten Beschaffenheit.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pad verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie Bußgeldern führen. Im Rahmen einer Zollprüfung drohen Nacherhebungen für bis zu drei Jahre. Zudem kann die Ware vorübergehend beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell für die rechtssichere Abwicklung.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Öl-Absorptions-Pad?
Für Öl-Absorptions-Pads der Codenummer 5602.10.90.00.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119), die bei Vorlage einer entsprechenden Bescheinigung eine Zollbefreiung ermöglicht. Darüber hinaus gibt es eine Aussetzung für Waren für Wasserfahrzeuge und Bohrplattformen (Maßnahme 117). Keine der genannten Maßnahmen ist als aktive Beschränkung zu verstehen, sondern als potenzielle Zollvergünstigung.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pad?
Die vollständige Zolltarifnummer für Öl-Absorptions-Pads ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 5602.10.90.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (560210), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (56021090) und dem 10-stelligen TARIC-Code (5602109000) sowie einer elften Prüfziffer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Öl-Absorptions-Pad?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Öl-Absorptions-Pads ist die Codenummer 5602.10.90.00.0 seit dem vZTA-Beschluss DE22241/12-1 stabil. Dennoch empfiehlt es sich, vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung der TARIC-Datenbank zu prüfen, da Unterpositionen oder Zollsätze angepasst werden können.