Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 leitet sich aus dem Harmonisierten System (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN) und dem deutschen TARIC-Code ab. Die folgende Hierarchie zeigt alle Ebenen vom Abschnitt bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionAndere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 39143926
- Unterpositionandere392690
- Kombinierte Nomenklaturandere39269097
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Stützring
Der HS-Code für Stützring lautet 3926.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3926.90.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3926.90.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0.
Einreihung von Stützring nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Stützringen folgt den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV). Maßgebend sind AV 1 und AV 3 b) aufgrund des charakterbestimmenden Materials.
Da Stützringe nicht als Teile einer bestimmten Maschine erkennbar sind (AV 2 a), sondern als selbstständige Formteile, richtet sich die Einreihung nach dem Werkstoff: Kunststoffe der Position 3926 (AV 1) oder Kautschuk der Position 4016 (AV 1). vZTA DEBTI18063/17-1 stellt klar, dass standardisierte Stützringe keine Maschinenteile nach Abschnitt XVI darstellen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Stützring
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDichtungen aus Kautschuk, andere | 4016.93.00.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Motoren, andere | 8412.90.80.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungSilikon-Entkopplungsring | 3926.90.97.77.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Stützring (3926) ≠ Dichtungen aus Kautschuk, andere (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Stützring bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Stützring (3926) ≠ Teile für Motoren, andere (8412) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Stützring bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Stützring (3926) ≠ Silikon-Entkopplungsring (3926) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Stützring bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den material- und formabhängigen Alternativen prüfen wir auch Codes außerhalb der exakten 8-stelligen KN-Unterposition. Dies verdeutlicht das Abgrenzungsspektrum.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDichtungen aus Kautschuk, andere | 4016.93.00.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungTeile für Motoren, andere | 8412.90.80.90.0 | 6,5 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Stützring (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE4404/15-1 | Stützring aus PTFE, ca. 0,2 cm hoch, Außendurchmesser ca. 3 cm, Innendurchmesser ca. 2,5 cm, vor Wellendichtring verbaut, dient Druckunterstützung und Abdichten. | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI18063/17-1 | Stützring aus PTFE, Außendurchmesser ca. 73 mm, Innendurchmesser ca. 64 mm, in Kolbendruckspeicher gegen Spaltmaßextrusion. | 3926.90.97.90.0 |
| DE17480/15-1 | Klemmring aus PTFE für Rohrverschraubungen. | 3926.90.97.90.0 |
| DE3772/17-1 | Dichtring (O-Ring) aus PTFE als Dichtelement. | 3926.90.97.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen für Stützringe
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner für Stützringe
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Stützringe aus Nicht-EU-Ländern. Der Drittlandszollsatz beträgt 6,5 % des Zollwerts, zuzüglich 19 % Einfuhrumsatzsteuer auf den Zollwert und die Zollgebühren. Bei Präferenzabkommen (z. B. EU-Japan EPA, EU-KR Freihandel) kann der Zollsatz 0 % betragen.
Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen für Stützringe
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung | Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
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