01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer von Ultraschall-Gel leitet sich aus folgender Hierarchie ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 30
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelPHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE30
- PositionPharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 303006
- ZolltarifnummerZubereitungen in Form von Gelen, die in der Human- oder Veterinärmedizin als Gleitmittel für Körperteile bei chirurgischen Operationen oder medizinischen Untersuchungen oder als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen Geräten verwendet werden
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Ultraschall-Gel
Der HS-Code für Ultraschall-Gel lautet 3006.70 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3006.70.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3006.70.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3006.70.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Ultraschall-Gel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Bei der Ausfuhr von Ultraschall-Gel gelten die gleichen Code-Ebenen. Für die ATLAS-Ausfuhranmeldung benötigen Sie die vollständige 11-stellige Nummer. Besondere Ausfuhrmaßnahmen liegen nicht vor.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Ultraschall-Gel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere pharmazeutische Zubereitungen | 3006.91.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungUltraschallwerkzeugmaschinen | 8456.20.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungchemische Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen | 3824.99.92.51.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Ultraschall-Gel (3006) ≠ andere pharmazeutische Zubereitungen (3006) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Ultraschall-Gel bleibt die Zolltarifnummer 3006.70.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Ultraschall-Gel (3006) ≠ Ultraschallwerkzeugmaschinen (8456) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Ultraschall-Gel bleibt die Zolltarifnummer 3006.70.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Ultraschall-Gel (3006) ≠ chemische Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen (3824) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Ultraschall-Gel bleibt die Zolltarifnummer 3006.70.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine alternative Einreihung in einem anderen Kapitel ist bei Ultraschall-Gel aufgrund der spezifischen Regelung in Anmerkung 4 zu Kapitel 30 nicht möglich. Die folgende Position liegt außerhalb des Kapitels 30, ist aber nicht zutreffend.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungUltraschallwerkzeugmaschinen | 8456.20.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungchemische Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen | 3824.99.92.51.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Ultraschall-Gel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE21529/12-1 | Kontaktgel – zähflüssiges, mit Luftblasen durchsetztes, farbloses Gel als Kontaktgel u.a. bei Ultraschalluntersuchungen (Stoßwellen) | 3006.70.00.00.0 |
| DEK/362/06-1 | Ultraschallgel für medizinische Untersuchungen – hellblaues durchsichtiges viskoses wasserlösliches Gel als Ultraschall-Gel für medizintechnische Zwecke | 3006.70.00.00.0 |
| DEBTI18795/24-1 | Zubereitung in Form von Gelen als Kontaktmittel zwischen medizinischen Geräten und dem Körper; urologisches Gleitgel | 3006.70.00.00.0 |
| DE231/15-1 | Gleitmittel bei veterinär-medizinischen Untersuchungen; pulverförmige Zubereitung zur Herstellung eines Gleitgels | 3006.70.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr-Zollsätze nach Ursprungsland
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
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Ausfuhr-Zollsätze
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Ultraschall-Gele
Welche Zolltarifnummer hat Ultraschall-Gel?
Die zolltarifliche Einreihung für Ultraschall-Gel als Koppelmedium erfolgt in die Position 3006. Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer lautet 3006.70.00.00.0. Dies gilt für Gele, die in der Human- oder Veterinärmedizin als Kontaktmittel zwischen dem Körper und medizinischen Geräten verwendet werden.
Welchen HS-Code hat Ultraschall-Gel?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Ultraschall-Gel lautet 300670. Dieser 6-stellige Code ist international einheitlich und wird von allen WTO-Mitgliedstaaten für die zolltarifliche Erfassung von medizinischen Kontaktgelen verwendet.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Ultraschall-Gel?
Der Drittlandszollsatz für Ultraschall-Gel unter der Zolltarifnummer 3006.70.00.00.0 beträgt 0 Prozent. Das bedeutet, dass die Einfuhr aus Drittländern wie China oder den USA zollfrei erfolgt. Es fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 Prozent an.
Wie unterscheidet sich Ultraschall-Gel zolltechnisch?
Die Abgrenzung zu anderen Positionen ist eindeutig: Ultraschall-Gel als Kontaktmittel unterscheidet sich von Alternativen wie Ultraschallwerkzeugmaschinen (8456), die der Materialbearbeitung dienen. Auch die Alternative als chemisches Erzeugnis (3824) scheidet aus, weil Anmerkung 4 zu Kapitel 30 eine Spezialregelung für medizinische Gele trifft.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Ultraschall-Gel verwende?
Bei Angabe einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie Verzögerungen im Zollabfertigungsprozess. Im schlimmsten Fall kann die Zollverwaltung ein Ordnungswidrigkeiten- oder gar Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung einleiten. Zudem können Sicherheitsleistungen verlangt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Ultraschall-Gel?
Ja, für Ultraschall-Gel gilt die REACH-Einfuhrkontrolle (Maßnahmencode 761). Damit wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe den Anforderungen der EU-Chemikalienverordnung REACH entsprechen und registriert sind. Diese Kontrolle betrifft alle Einfuhren aus Drittländern.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Ultraschall-Gel?
Die vollständige Zolltarifnummer für Ultraschall-Gel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3006.70.00.00.0. Diese Setzung ergibt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, ergänzt um 2 Stellen der Kombinierten Nomenklatur, 2 TARIC-Stellen und eine nationale Schlüsselzahl.
Ändern sich Zolltarifnummern für Ultraschall-Gel?
Die grundlegende Einreihung von medizinischen Kontaktgelen in die Position 3006 ist seit Jahren stabil und durch mehrere vZTA-Entscheidungen gefestigt. Änderungen sind bei diesem Produkt nur durch eine umfassende Reform des Harmonisierten Systems zu erwarten, die turnusgemäß alle fünf Jahre stattfindet.