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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0 – Sonstige dosierte Arzneiwaren

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

30Kapitel04Position90HS00KN00TARIC0DE

Sie erfasst Arzneiwaren, die dosiert oder in Aufmachung für den Einzelverkauf sind und keinen der in den Nachbarnummern genannten Wirkstoffe enthalten. Penicilline und Streptomycine gehören in 3004.10.00.00.0, andere Antibiotika in 3004.20.00.00.0 und Vitamine in 3004.50.00.00.0. Typische Waren sind Augentropfen, Salben und Paracetamol-Tabletten.

Typische Waren:ArzneimittelAugentropfenSalbenParacetamol-TablettenIbuprofenAntiseptische Wundsprays

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
KapitelPharmazeutische Erzeugnisse
PositionArzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert (einschließlich solcher, die über die Haut verabreicht werden) oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf
ZolltarifnummerPenicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend
Zolltarifnummerandere, Antibiotika enthaltend
Zolltarifnummerandere, Vitamine oder andere Erzeugnisse der Position 2936 enthaltend
Zolltarifnummerandere, in Unterpositions-Anmerkung 2 zu diesem Kapitel genannte aktive Substanzen gegen Malaria enthaltend
ZolltarifnummerandereDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code3004.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3004.90.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3004.90.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3004.90.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0?

Kapitel 30 Pharmazeutische Erzeugnisse › 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position …
✓andere, also nicht: Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend, andere, Antibiotika enthaltend …Die Ware muss eine dosierte Arzneiware oder eine Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf sein und darf keinen der Wirkstoffe enthalten, die in den Nachbarnummern genannt sind. Bei Zubereitungen auf Vitamin- oder Mineralstoffbasis stehen Krankheit, Konzentration, Menge und Art der Anwendung auf Etikett, Verpackung oder Beipackzettel.
3004.90.00.00.0Sonstige dosierte Arzneiwaren

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0?

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 3004.90.00

ZolltarifnummerWortlaut
3004.90.00.00.0andere

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 3004.90.00 eingereiht

269 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland107
Spanien43
Italien35
Irland25
Frankreich11
Niederlande11
vZTAWareGültig bis
DEBTI31929/26-1DeutschlandAntiseptisches Wundspray mit bakteriolytischen Enzymen Bei der Ware handelt es sich um zwei antiseptische Wundsprays …11.10.2029
DEBTI27815/26-1DeutschlandDosierte Arzneiware; Gel zur Injektion Laut den vorgelegten Informationen (Gebrauchsinformation) handelt es sich bei …13.09.2029
DEBTI30502/26-1DeutschlandArzneiware; Gel zur Wundheilung Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Informationen um eine gelartige …06.09.2029
DEBTI11516/26-1DeutschlandArzneiware; Spritze mit Wasser für Injektionszwecke Bei der Ware handelt es sich um eine steril verpackte Spritze für …20.08.2029
DEBTI27808/26-1DeutschlandDosierte Arzneiware; Gel zur Injektion Laut der vorgelegten Gebrauchsinformation handelt es sich bei der Ware um ein …02.08.2029
DEBTI27797/26-1DeutschlandArzneiware; Gel zur Injektion. Laut der vorgelegten Gebrauchsinformation handelt es sich bei der Ware um ein viskoses …02.08.2029

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0?

26 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0

€
3004.90.00.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0

GenehmigungGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrgenehmigung · Hoheitsgebiete, die nicht zum Zollgebiet gehörenAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört.Ausfuhr
GenehmigungGüter für Folter oder Repression: Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware zu den gelisteten Gütern gehört.Ausfuhr
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen · alle LänderBetrifft nur Erzeugnisse aus Robben, etwa Felle, Öl oder Fleisch: Eingeführt werden dürfen sie nur mit Nachweis ihrer Herkunft, etwa aus der Jagd von Inuit (Verordnung (EG) Nr. 1007/2009). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleREACH · alle LänderChemische Stoffe unterliegen bei der Einfuhr der REACH-Verordnung: Registrierung oder Nachweis, dass eine Ausnahme gilt.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0

Anmerkungen (4)

Wortlaut · Abschnitt VI, Anmerkung 2
2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen.
Wortlaut · Kapitel 30, Anmerkung 3
3. Im Sinne der Positionen 3003 und 3004 und der Anmerkung 4 d) dieses Kapitels gelten: a) als ungemischte Erzeugnisse: 1) wässrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2) alle Erzeugnisse des Kapitels 28 oder 29; 3) einfache Pflanzenauszüge der Position 1302, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösemittel gelöst; b) als gemischte Erzeugnisse: 1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel); 2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Mischungen pflanzlicher Stoffe erhalten; 3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
Weitere 2 Anmerkungen im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 30, Unterpositions-Anmerkung 2
2. Zu den Unterpositionen 3003.60 und 3004.60 gehören Arzneiwaren, die Artemisinin (INN) für die orale Einnahme in Kombination mit anderen pharmazeutischen Wirkstoffen, oder mit einem der folgenden Wirkstoffe, auch mit anderen pharmazeutischen Wirkstoffen kombiniert, enthalten: Amodiaquin (INN); Artelinsäure oder deren Salze; Artenimol (INN); Artemotil (INN), Artemether (INN); Artesunat (INN), Chloroquin (INN); Dihydroartemisinin (INN); Lumefantrin (INN), Mefloquin (INN); Piperaquin (INN); Pyrimethamin (INN) oder Sulfadoxin (INN).
Wortlaut · Kapitel 30, Zusätzliche Anmerkung 1
1. Zu Position 3004 gehören pflanzliche Arzneizubereitungen und Zubereitungen auf der Grundlage folgender Wirkstoffe: Vitamine, Mineralstoffe, essentielle Aminosäuren oder Fettsäuren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf. Diese Zubereitungen sind in Position 3004 einzureihen, wenn auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Beipackzettel folgende Angaben gemacht werden: a) die spezifischen Krankheiten, Leiden oder deren Symptome, bei denen diese Erzeugnisse verwendet werden sollen; b) die Konzentration des enthaltenen Wirkstoffs oder der enthaltenen Wirkstoffe; c) die zu verabreichende Menge und d) die Art der Anwendung. In diese Position gehören homöopathische Arzneizubereitungen, vorausgesetzt, sie erfüllen die unter den Buchstaben a), c) und d) genannten Bedingungen. Bei Zubereitungen auf der Grundlage von Vitaminen, Mineralstoffen, essentiellen Aminosäuren oder Fettsäuren muss die Menge eines dieser Stoffe pro auf dem Etikett angegebener empfohlener Tagesdosis deutlich höher sein als die für den Erhalt der allgemeinen Gesundheit oder des allgemeinen Wohlbefindens empfohlene Tagesdosis.

Einreihungsverordnungen (4)

VerordnungWareDamals
2016/93608.06.2016Simethicon-Kapseln für den Einzelverkauf zur Linderung von Magenschmerzen und Blähungen wurden in die Warennummer 3004.90.00 eingereiht.3004.90.00
1230/201328.11.2013Tabletten mit Alpha-Liponsäure und Calcium, als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt, wurden in die Warennummer 3004.90.00 eingereiht.3004.90.00
1414/200428.07.2004Augenpflegemittel mit Polyvinylalkohol als Gleitmittel wurde in die damalige Warennummer 3004.90.19 eingereiht; heute gilt 3004.90.00.3004.90.19heute 3004.90.00
2061/8907.07.1989Gereinigtes Kollagen mit Lidocain in Kochsalzlösung, steril und zur Injektion, wurde in die damalige Warennummer 3004.90.19 eingereiht; heute gilt 3004.90.00.3004.90.19heute 3004.90.00

Urteile des EuGH (14)

UrteilKernsatz
C-177/9114.01.1993Der Gemeinsame Zolltarif ist dahin auszulegen, daß "Weißdorn-Tropfen" der Position 30.04 zuzuordnen sind.
C-206/0319.01.20051. Nikotinpflaster wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden sind in die Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den …
C-328/9710.12.1998Die Kombinierte Nomenklatur, wie sie in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2505/92 der Kommission vom 14. Juli 1992 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den …
C-289/8206.10.1983DIE TARIFNUMMER 30.04 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS IST DAHIN GEHEND AUSZULEGEN , DASS AUFGRUND DER WENDUNG ' ' FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU MEDIZINISCHEN ODER CHIRURGISCHEN ZWECKEN AUFGEMACHT ' ' EINE WARE NUR DANN DIESER TARIFNUMMER ZUGEWIESEN WERDEN KANN , WENN …

2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

Alle Anmerkungen zu Kapitel 30 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 3004.90.00

  1. 01.01.19723004.90.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  2. 01.01.19723004.90.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  3. 01.01.19883004.90.00unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3004.90.11, 3004.90.19, 3004.90.91, 3004.90.99 (10 Unterteilungen)
  4. 01.01.19883004.90.00.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3004.90.11, 3004.90.19, 3004.90.91, 3004.90.99 (10 Unterteilungen)
  5. 01.01.20103004.90.00wieder anmeldefähig · aus 3004.90.11, 3004.90.19, 3004.90.91, 3004.90.99
  6. 01.01.20103004.90.00.00.0wieder anmeldefähig · aus 3004.90.11, 3004.90.19, 3004.90.91, 3004.90.99

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Augentropfen unter 3004.90.00?

Augentropfen gehören in die 11-stellige Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0, wenn sie als Arzneiware dosiert oder in Aufmachung für den Einzelverkauf vorliegen und keinen der in den Nachbarnummern genannten Wirkstoffe enthalten. Ein Augenpflegemittel mit Polyvinylalkohol als Gleitmittel wurde in die damalige Warennummer 3004.90.19 eingereiht, die heute 3004.90.00 gilt.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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