01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 28
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON SELTENERDMETALLEN, VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPEN28
- PositionWasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle2804
- ZolltarifnummerSauerstoff
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Sauerstoff
Der HS-Code für Sauerstoff lautet 2804.40 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 2804.40.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 2804.40.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 2804.40.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Sauerstoff nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift (AV) 1 für die Auslegung des Harmonisierten Systems bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelanmerkungen erfolgt. Sauerstoff ist in Position 2804 ausdrücklich genannt („Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle“). Die AV 3a (spezifischere Beschreibung) ist nicht erforderlich, da der Wortlaut eindeutig ist. Die AV 6 gilt für die Unterpositionen: 2804.40 (Sauerstoff) ist die zutreffende 4-stellige Unterposition.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Sauerstoff
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungWasserstoff | 2804.10.00.00.0 | 5 % |
| Alternative EinreihungEdelgase | 2804.21.00.00.0 | 5 % |
| Alternative EinreihungStickstoff | 2804.30.00.00.0 | 5 % |
| Alternative EinreihungBor; Tellur | 2804.50.00.00.0 | 5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Sauerstoff (2804) ≠ Wasserstoff (2804) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoff bleibt die Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Sauerstoff (2804) ≠ Edelgase (2804) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoff bleibt die Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Sauerstoff (2804) ≠ Stickstoff (2804) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoff bleibt die Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Sauerstoff (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEK/952/04-1 | Medizinischer Sauerstoff – Sprühdose mit 4 Litern komprimiertem reinem Sauerstoff. Bestätigt: 'Bei der Ware handelt es sich um Sauerstoff der Position 2804 HS.' | 2804.40.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzollsätze
Drittlandszollsatz
5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 5 % | Drittlandszoll |
| USA | 5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen für Sauerstoff
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Zollrechner für Sauerstoff
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Sauerstoff (2804.40.00.00.0) mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und Menge ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Exportmaßnahmen
Exportmaßnahmen für Sauerstoff
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Industriechemie
Diese verwandten chemischen Erzeugnisse haben ebenfalls Zolltarifnummern im Bereich der anorganischen Chemie oder anderer Kapitel:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Sauerstoffe
Welche Zolltarifnummer hat Sauerstoff?
Die Zolltarifnummer für Sauerstoff (O₂) lautet 2804.40.00.00.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für elementaren Sauerstoff unabhängig von Reinheitsgrad (medizinisch oder technisch) und Aggregatzustand (gasförmig oder verflüssigt). Die Einreihung erfolgt in Position 2804 (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle) des Harmonisierten Systems.
Welchen HS-Code hat Sauerstoff?
Der HS-Code (6-stellig) für Sauerstoff lautet 280440. Er ist Teil des Kapitels 28 (Anorganische chemische Erzeugnisse) und der Position 2804 (Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle). Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0 entsprechen dem international harmonisierten HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Sauerstoff?
Der Drittlandszollsatz für Sauerstoff (Zolltarifnummer 2804.40.00.00.0) beträgt 5 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % sinken. Für Schiffsbau und Luftfahrzeuge sind Zollaussetzungen möglich.
Wie unterscheidet sich Sauerstoff zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Sauerstoff (2804.40.00.00.0) zu anderen Waren ist wichtig: Gasgemische mit Sauerstoff (z. B. synthetische Luft) fallen als Zubereitungen unter Position 3824. Sauerstofftherapiegeräte wie Beatmungsgeräte werden in Position 9019 eingereiht. Sauerstoffsensoren und Messgeräte gehören zu Position 9027. Diese Alternativen haben andere Zollsätze und Maßnahmen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Sauerstoff verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer für Sauerstoff kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgeldern führen. Bei Verdacht auf vorsätzliche Falschdeklaration drohen strafrechtliche Konsequenzen. Eine korrekte Einreihung unter 2804.40.00.00.0 ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Sauerstoff?
Für Sauerstoff (2804.40.00.00.0) gelten Einfuhrkontrollen für Abfälle (Code 755) sowie Zollaussetzungen für Schiffsbau (Code 117) und Luftfahrzeuge (Code 119). Bei der Ausfuhr ist eine Genehmigung nach der Dual-Use-Verordnung (Code 478) erforderlich, da Sauerstoff auch militärisch genutzt werden kann. Die Ausfuhr von Sauerstoffabfällen ist ebenfalls kontrollpflichtig.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Sauerstoff?
Die Zolltarifnummer für Sauerstoff ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 2804.40.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (280440), dem 8-stelligen KN-Code (28044000) und dem 10-stelligen TARIC-Code (2804400000) sowie einer zusätzlichen 11. Stelle für nationale Zwecke.
Ändern sich Zolltarifnummern für Sauerstoff?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Für Sauerstoff ist die Position 2804 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Zollsätze oder Maßnahmen (z. B. Aussetzungen) jährlich ändern können.