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Zolltarifnummer für Orthopädie-Vorrichtungen

Häufigste Zolltarifnummer · Orthopädie-Vorrichtung

Orthopädie-Vorrichtungen gehören in die Position 9021, für orthopädische Apparate und Vorrichtungen wie Halsstützen gilt die Zolltarifnummer 9021.10.10.00.0. Entscheidend ist, ob die Ware zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung dient.

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer haben Orthopädie-Vorrichtungen?

Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.

PositionOrthopädische Apparate und Vorrichtungen …
UnterpositionApparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen
Zolltarifnummerorthopädische Apparate und VorrichtungenhäufigsteOrthopädie-Vorrichtung0 %0 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code9021.106-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9021.10.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9021.10.10.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9021.10.10.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

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Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Orthopädie-Vorrichtungen?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

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02Einreihung

Worauf es bei der Einreihung von Orthopädie-Vorrichtungen ankommt

Wenn nur „Orthopädie-Vorrichtung“ bekannt ist

Mit der Angabe „Orthopädie-Vorrichtung“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.

FrageAntwort im BeispielWeitere Antworten
1. Welche Beschreibung trifft auf die Handgelenkstütze und ihr Gewebe zu?Die Schiene verhindert bestimmte Bewegungen des Handgelenks vollständig; das Gewebe ist gewirkt oder gestrickt (Maschen wie bei einem Pullover).Die Schiene verhindert bestimmte Bewegungen des Handgelenks vollständig; das Gewebe ist gewebt (Fäden kreuzen sich wie bei Hemdenstoff). · Die Schiene begrenzt Bewegungen nur teilweise; das Gewebe ist gewirkt oder gestrickt (Maschen wie bei einem Pullover). · Die Schiene begrenzt Bewegungen nur teilweise; das Gewebe ist gewebt (Fäden kreuzen sich wie bei Hemdenstoff).

Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 9021.10.10.00.0.

03Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Orthopädie-Vorrichtungen

VerwechslungRichtigGrund
Schuhe oder Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer LeidenZolltarifnummer EinlegesohlenPosition 9021Sie gehören nur dann zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen, wenn sie maßgerecht gefertigt oder serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.
Wirbelsäulenfixationssysteme in der Warennummer 9021.90.90Position 9021Das Urteil C-227/17 schließt diese Einreihung aus. Die Verordnung 2022/1522 ordnet solche Systeme in die Warennummer 9021.10.90 ein.

04vZTA

So hat der Zoll Orthopädie-Vorrichtungen eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

9021.10.10Orthopädie-Vorrichtung92
vZTAWareNummer
DEBTI252/26-1Deutschland · bis 24.08.2029Sog. Ersatzteil für Knieorthesen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend …9021.10.10
DEBTI712/26-1Deutschland · bis 09.08.2029Sog. Scharniereinsatz-Set, im Wesentlichen bestehend aus vier spezifisch geformten, jeweils ca. 6 x 0,7 x 0,8 cm großen …9021.10.10

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Orthopädie-Vorrichtungen

€
9021.10.10.00.0Orthopädie-Vorrichtung0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Weiterführend

06Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Orthopädie-Vorrichtungen

KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, IranSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Orthopädie-Vorrichtungen

Anmerkungen (2)

Wortlaut · Kapitel 90, Anmerkung 1
1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren von der in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendeten Art, aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Spinnstoffen (Position 5911); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder Gelenkbandagen) (Abschnitt XI); c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 6909; d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 8306 oder Kapitel 71); e) Glaswaren der Position 7007, 7008, 7011, 7014, 7015 oder 7017; f) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); Waren, die speziell zur ausschließlichen Verwendung als oder in Implantaten für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke konzipiert sind, werden jedoch in die Position 9021 eingereiht; g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der …
Wortlaut · Kapitel 90, Anmerkung 6
6. Im Sinne der Position 9021 gelten als „orthopädische Apparate und Vorrichtungen“ Apparate und Vorrichtungen — zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen oder — zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung. Zu den orthopädischen Apparaten und Vorrichtungen gehören auch Schuhe und spezielle Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden unter der Voraussetzung, dass sie 1) maßgerecht gefertigt sind oder 2) serienmäßig hergestellt sind, einzeln und nicht paarweise gestellt werden und passend zu jedem Fuß gleichermaßen hergerichtet sind.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
9021.10.10Orthopädische Apparate und Vorrichtungen: Siehe die Erläuterung zur zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 90.

Einreihungsverordnungen (4)

VerordnungWareNummer
2022/152208.09.2022Wirbelsäulenfixationssysteme aus Schrauben, Stäben, Platten, Haken und lateralen Konnektoren wurden in die Warennummer 9021.10.90 eingereiht.9021.10.90
1214/201411.11.2014Pangeaschrauben mit dualem Kern aus extraharter Titanlegierung wurden in die Warennummer 9021.10.90 eingereiht.9021.10.90
1213/201411.11.2014Kanülierte Titanschrauben mit Gewinde und einem Außendurchmesser von 4 mm wurden in die Warennummer 9021.10.90 eingereiht.9021.10.90
1195/201116.11.2011Kunststoff-Halsstützen (Cervicalstützen) mit Schaumstoffschicht und Klettverschluss wurden in die Warennummer 9021.10.10 eingereiht.9021.10.10

Urteile des EuGH (13)

UrteilKernsatz
T-313/2503.06.2026Die Position 9021 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1776 der Kommission vom 9. Oktober 2019 …
C-706/2003.09.20211. Rn. 53 des Urteils vom 19. Dezember 2019, Amoena (C-677/18, EU:C:2019:1142), in seiner englischen Sprachfassung ist dahin auszulegen, dass — sich im ersten Satz dieser Randnummer die Wörter „them“ und „their“ auf Brustprothesen und das Wort „they“ auf Mastektomie-Büstenhalter beziehen bzw. …
C-227/1712.04.2018Wirbelsäulenfixationssysteme wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende dürfen nicht in die Warennummer 9021.90.90 eingereiht werden.
C-677/1819.12.2019Die Prüfung der Vorlagefragen hat nichts ergeben, was die Gültigkeit der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1167 der Kommission vom 26. Juni 2017 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur berühren könnte.

08Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

Oft verwechselt

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Orthopädie-Vorrichtungen

Welche Orthopädie-Vorrichtungen gehören nicht in die Position 9021?

Stützgürtel und andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen gehören nicht in Kapitel 90, wenn ihre Wirkung sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet; sie gehören in Abschnitt XI. Waren aus Weichkautschuk, die in Maschinen, Vorrichtungen oder für andere technische Zwecke verwendet werden, gehören in die Position 4016.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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