01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Gehhilfe ist in der Zolltarifhierarchie wie folgt eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 90
KN / TARIC
- AbschnittKap. 90 bis 92: Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und GeräteXVIII
- KapitelOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE90
- PositionOrthopädische Apparate und Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; künstliche Körperteile und Organe; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Tragen in der Hand oder zum Implantieren in den oder zum Tragen am Körper, zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen9021
- UnterpositionApparate und Vorrichtungen zu orthopädischen Zwecken oder zum Behandeln von Knochenbrüchen902110
- Kombinierte Nomenklaturorthopädische Apparate und Vorrichtungen90211010
- Zolltarifnummerfür Menschen, ausgenommen Teile und Zubehör
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Gehhilfe
Der HS-Code für Gehhilfe lautet 9021.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9021.10.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9021.10.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9021.10.10.00.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Gehhilfe nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Für Gehhilfen (Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1) gelten besondere Ausfuhrvorschriften. Die Ausfuhr kann genehmigungspflichtig sein oder unter Beschränkungen stehen. Die genauen Regelungen entnehmen Sie bitte der TARIC-Maßnahmenabfrage.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Gehhilfe
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungorthopädische Apparate und Vorrichtungen - andere (für Tiere oder Teile/Zubehör) | 9021.10.10.00.9 | 0 % |
| Alternative EinreihungApparate und Geräte für Mechanotherapie - andere | 9019.10.90.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungRollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte - ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung | 8713.10.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gehhilfe (9021) ≠ orthopädische Apparate und Vorrichtungen - andere (für Tiere oder Teile/Zubehör) (9021) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gehhilfe bleibt die Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gehhilfe (9021) ≠ Apparate und Geräte für Mechanotherapie - andere (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gehhilfe bleibt die Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gehhilfe (9021) ≠ Rollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte - ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung (8713) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gehhilfe bleibt die Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Auch abweichende Positionen in anderen Kapiteln des Zolltarifs sind denkbar, wenn die Hauptfunktion der Ware eine andere ist:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungRollstühle und andere Fahrzeuge für Behinderte - ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung | 8713.10.00.00.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Gehhilfe (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI2783/18-1 | Rollator GoLite 200 XXL - Stahlgestell mit Rädern, Sitzplatte, Korb | 9021.10.10.00.1 |
| DE17605/11-1 | Standard-Rollator - Edelstahl-Rahmen mit Handgriffen, Bremsen, Sitzplatte | 9021.10.10.00.1 |
| DEBTI2776/18-1 | Standard-Rollator Migo 2G - Metallgestell, Räder, Sitz, Korb | 9021.10.10.00.1 |
| DEBTI2780/18-1 | Standard-Rollator Cristallo² - Metallgestell, Unterarmauflagen, Sitz | 9021.10.10.00.1 |
| DEBTI37689/18-1 | Gehgestelle aus Aluminium - verschiedene Ausführungen, Gummikappen/Rollen | 9021.10.10.00.1 |
| DE17606/11-1 | Rollator vital - Aluminiumrahmen, Sitzplatte, Räder, Bremsen | 9021.10.10.00.1 |
| DE15077/09-1 | Gerät für die Mechanotherapie, Gehhilfe - Stahlrohrgestell, Rollen, Sitz | 9019.10.90.00.0 |
| DEB/1441/08-1 | Gerät für die Mechanotherapie, Gehhilfe für beidarmige Handhabung | 9019.10.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner
Berechnen Sie die Importkosten für Ihre Gehhilfe. Geben Sie Warenwert und Ursprungsland ein, um Drittlandszoll, Einfuhrumsatzsteuer und mögliche Präferenzabkommen zu berücksichtigen.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
Entdecken Sie weitere Medizinprodukte mit den dazugehörigen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Gehhilfen
Welche Zolltarifnummer hat eine Gehhilfe?
Die zolltarifliche Einreihung einer Gehhilfe (Rollator, Gehbock, Gehgestell) erfolgt unter der Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1. Dies gilt für Gehhilfen, die als orthopädische Apparatur für Menschen zur Unterstützung der Mobilität dienen. Die Nummer setzt sich aus dem HS-Code 902110, der Kombinierten Nomenklatur 90211010 und dem TARIC-Code 9021101000 zusammen.
Welchen HS-Code hat eine Gehhilfe?
Der HS-Code (Harmonized System) für eine Gehhilfe lautet 902110. Diese sechsstellige Nummer ist international gültig und klassifiziert die Ware als orthopädische Apparatur. Auf EU-Ebene wird der Code um die Kombinierte Nomenklatur (KN-Code 90211010) und den TARIC-Code (9021101000) zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1 erweitert.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Gehhilfen?
Der Drittlandszollsatz (Code 103) für Gehhilfen der Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1 beträgt 0 Prozent. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus einem Nicht-EU-Land kein Zoll anfällt. Es fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer (EUST) in Höhe von 19 Prozent an, die auf den Zollwert berechnet wird.
Wie unterscheidet sich eine Gehhilfe zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zur Gehhilfe (902110) ist die Position 9019 (Mechanotherapie). Ältere vZTA reihten Gehhilfen unter 9019 ein, die neuere ständige Rechtsprechung jedoch als orthopädische Vorrichtung der Position 9021. Ein weiterer Unterschied besteht zu Fahrzeugen für Behinderte (8713), die Personen transportieren, während Gehhilfen der aktiven Gehunterstützung dienen.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Gehhilfe verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer für eine Gehhilfe kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Mögliche Folgen sind Nacherhebung von Abgaben, Verzögerungen bei der Zollabfertigung, Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten und in schweren Fällen strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann eine falsche Nummer zu ungültigen Ausfuhrgenehmigungen führen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Gehhilfen?
Für Gehhilfen (Zolltarifnummer 9021.10.10.00.1) gelten auf EU-Ebene keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es sind jedoch die allgemeinen Importkontrollen zu beachten. Dazu zählen die Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen (Code 745) und die Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen (Code 724), die bei der Zollanmeldung zu prüfen sind.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Gehhilfe?
Die vollständige und für die Zollanmeldung in Deutschland verbindliche 11-stellige Zolltarifnummer für eine Gehhilfe lautet 9021.10.10.00.1. In der lesbaren Darstellung mit Punkten wird sie als 9021.10.10.00.1 angegeben. Die ersten 6 Ziffern (902110) bilden den HS-Code, die 8. Ziffer die Kombinierte Nomenklatur (90211010) und die 10. Ziffer den TARIC-Code (9021101000).
Ändern sich Zolltarifnummern für Gehhilfen?
Zolltarifnummern unterliegen regelmäßigen Änderungen durch den internationalen HS-Code (alle 5 Jahre) und jährliche Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur der EU. Die aktuelle Nummer 9021.10.10.00.1 ist bis zur nächsten Überarbeitung gültig. Es ist empfehlenswert, vor jeder Ein- oder Ausfuhr die aktuelle Fassung des Zolltarifs zu prüfen.