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Zolltarifnummer für Gummi-Patches

Häufigste Zolltarifnummer · Gummi-Patch

Gummi-Patches mit Klebeschicht gehören in Position 3919, die übliche selbstklebende Ausführung in die Zolltarifnummer 3919.90.80.99.0. Entscheidend sind Klebeschicht und Grundmaterial: Ohne Klebeschicht gehört der Patch aus Weichkautschuk in Position 4016, aus beschichtetem Gewebe in Position 5906.

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01Ausführungen

Welche Zolltarifnummer haben Gummi-Patches?

Der Baum zeigt den Weg vom Wortlaut der Position bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer.

PositionTafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse …
Unterpositionandere
Kombinierte Nomenklaturandere
andere
ZolltarifnummeranderehäufigsteGummi-Patch6,5 %6,5 %
PositionAndere Waren aus Weichkautschuk
andere
Unterpositionandere
andere
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerandereGummi-Patch ohne Klebeschicht aus Weichkautschuk2,5 %2,5 %
PositionKautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902
andere
Unterpositionandere
Kombinierte Nomenklaturandere
ZolltarifnummerandereGummierter Gewebe-Patch ohne Klebeschicht5,6 %5,6 %

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

Am Beispiel der üblichen Ausführung (Gummi-Patch): Für die Einfuhr zählt die 11-stellige Zolltarifnummer, für Ausfuhr und Intrastat die 8-stellige Warennummer.

  1. 01 · HS-Code3919.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3919.90.808-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3919.90.80.9910-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3919.90.80.99.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

Zolltarifnummer finden

Welche Zolltarifnummer gilt für Ihre Gummi-Patches?

Die Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab. Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.

Zolltarifnummer finden →

02Einreihung

Worauf es bei der Einreihung von Gummi-Patches ankommt

Wenn nur „Gummi-Patch“ bekannt ist

Mit der Angabe „Gummi-Patch“ allein gibt es keine eindeutige Nummer. Die Einreihungsprüfung stellt dann diese Rückfragen.

FrageAntwort im BeispielWeitere Antworten
1. Wie wird der Gummi-Patch beim Anbringen klebrig?Er haftet durch Andrücken; der Klebstoff ist bereits klebrig (Druckkleber)Er haftet erst nach Erwärmen, etwa mit Bügeleisen oder Heißluft · Er haftet erst nach Anfeuchten oder durch einen wasserlöslichen Klebstoff · Er haftet erst nach Auftragen oder Aktivieren eines zusätzlichen Klebemittels

Mit den Antworten im Beispiel ergibt sich 3919.90.80.99.0.

03Abgrenzung

Häufige Verwechslungen bei Gummi-Patches

VerwechslungRichtigGrund
Gummi-Patch ohne Klebeschicht mit Bekleidungszubehör aus Weichkautschuk4016.99.97.90.0Der Patch ist kein Kleidungsstück, deshalb bleibt er bei Position 4016 „Andere Waren aus Weichkautschuk“.
Selbstklebender Gummi-Patch mit Gummi-Patch ohne KlebeschichtPosition 3919Position 3919 erfasst selbstklebende Erzeugnisse aus Kunststoffen; der Patch ohne Klebeschicht gehört dagegen in Position 4016.

04vZTA

So hat der Zoll Gummi-Patches eingereiht (vZTA)

Gültige vZTA je Nummer

3919.90.80Gummi-Patch268
4016.99.97Gummi-Patch ohne Klebeschicht aus Weichkautschuk278
5906.99.90Gummierter Gewebe-Patch ohne Klebeschicht6
vZTAWareNummer
DEBTI17869/26-1Deutschland · bis 25.10.2029Aufkleber, die bei der Randung von Brillengläsern benutzt werden, um ein Verdrehen des Glases in der Schleifmaschine zu …3919.90.80
DEBTI39958/26-1Deutschland · bis 25.10.2029Bezeichnung: WH Sticker Schneeflocken 21x14cm PET versch. Sortierung (hier: Design mit Schneemännern, Schneeflocken und …3919.90.80
DEBTI15162/26-1Deutschland · bis 25.10.2029- 2x Radstopper - Maße: 90 x 15 x 10 cm - Material: Kautschuk - Gelbe Reflexionsstreifen für Sichtbarkeit - Einfache …4016.99.97
DEBTI24716/26-2Deutschland · bis 19.10.2029Sog. Zitzengummi (Gummi bzw. Weichkautschuk), aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, spezifisch geformten …4016.99.97
DEBTI10846/26-1Deutschland · bis 01.06.2029Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von mehr als 30 cm, - aus neun mit …5906.99.90
DEBTI24768/24-1Deutschland · bis 11.07.2027Kautschutiertes Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm …5906.99.90

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Gummi-Patches

€
3919.90.80.99.0Gummi-Patch6,5 %650 €2.024 €2.674 €
4016.99.97.90.0Gummi-Patch ohne Klebeschicht aus Weichkautschuk2,5 %250 €1.948 €2.198 €
5906.99.90.90.0Gummierter Gewebe-Patch ohne Klebeschicht5,6 %560 €2.006 €2.566 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.07.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (ab 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenz: 0 % mit Ursprungsnachweis für Waren aus 56 bis 58 Ländern und Gebieten, neu seit 2026: Armenien, Mercosur, USA.

Weiterführend

06Maßnahmen

Maßnahmen bei Einfuhr und Ausfuhr von Gummi-Patches

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderZollfrei für Waren zum Bau, zur Instandsetzung, Wartung oder Ausrüstung bestimmter Wasserfahrzeuge und von Bohr- oder Förderplattformen. Erforderlich ist eine Bewilligung der Endverwendung (Unterlage C990).0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderZollfrei für Teile und Ausrüstung ziviler Luftfahrzeuge. Mit Freigabebescheinigung nach EASA-Formblatt 1 oder gleichwertiger Bescheinigung (Unterlage C119).0 %
senkt den ZollPräferenzzollkontingent · KanadaGilt für 5906.99.90; nicht für 3919.90.80, 4016.99.97.0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt. Gilt für 5906.99.90; nicht für 3919.90.80, 4016.99.97.
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901). Gilt für 4016.99.97; nicht für 3919.90.80, 5906.99.90.
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist. Gilt für 3919.90.80; nicht für 4016.99.97, 5906.99.90.
KontrolleBeschränkung bei der Überführung in den freien Verkehr · NordkoreaDie Ware darf nur unter den Bedingungen der Verordnung in den freien Verkehr überführt werden. Gilt für 5906.99.90; nicht für 3919.90.80, 4016.99.97.
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Krim und Sewastopol, Nordkorea, IranSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Gummi-Patches

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Abschnitt VII, Anmerkung 2
2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe, Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind, dem Kapitel 49 zuzuweisen.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
4016.99.52 bis 4016.99.97andere: Neben den in den Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter Absatz Ziffern 7 bis 14, genannten Waren gehören hierher auch Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren.

Einreihungsverordnungen (2)

VerordnungWareDamals
336/201021.04.2010Eine Polymerscheibe aus zwei Schichten Polyurethan mit Klebebeschichtung, die in Maschinen zur Herstellung von Halbleiterscheiben verwendet wird, gehört in die Warennummer 3919.90.00.3919.90.00
442/200025.02.2000Laufwerksketten aus Weichkautschuk mit eingebetteten Metalltraversen und Stahldrähten wurden in die damalige Nummer 4016.99.82 eingereiht, heute gilt 4016.99.91.4016.99.82heute 4016.99.91

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-336/1119.07.2012Das Urteil C-336/11 betrifft die Kombinierte Nomenklatur in den Fassungen, die sich aus den Verordnungen (EG) Nrn. 1789/2003, 1810/2004, 1719/2005 und 1549/2006 ergeben.

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

08Ähnliche Waren

Ähnliche und verwechselte Waren

Gleiche Kategorie, teils andere Nummern. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer für Gummi-Patches

Welche Zolltarifnummer melde ich für einen Gummi-Patch ohne Klebeschicht an?

Einen Gummi-Patch aus Weichkautschuk ohne Klebeschicht melden Sie unter der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 an. Der Patch ist flach, hat kleine Öffnungen am Rand zum Annähen und ist kein Kleidungsstück.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Präferenzen, Maßnahmen und Fußnoten je Nummer
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA, Zahl je Nummer und die Beispiele
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut der Positionen und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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