01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Filtertuch ist in die folgende Hierarchie des Harmonisierten Systems (HS) eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 59
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelGETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN59
- PositionErzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel5911
- ZolltarifnummerFiltertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Filtertuch
Der HS-Code für Filtertuch lautet 5911.40 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5911.40.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5911.40.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5911.40.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Filtertuch nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Position 5911 umfasst Erzeugnisse des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, die in der Anmerkung 7 zu Kapitel 59 aufgeführt sind. Filtertücher sind in der Unterposition 5911.40 explizit genannt. Maßgeblich ist die besondere Konzeption für den Filtrationszweck. Gewebe, Nadelfilze und Vliesstoffe, die als Filtermedium dienen, fallen hierunter.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Filtertuch
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere – Erzeugnisse des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, nicht anderweitig genannt | 5911.90.00.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungFiltervorrichtungen für Flüssigkeiten | 8421.29.80.09.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungScheuertücher, Wischtücher aus Vliesstoffen | 6307.10.30.00.0 | 6 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Filtertuch (5911) ≠ Andere – Erzeugnisse des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, nicht anderweitig genannt (5911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filtertuch bleibt die Zolltarifnummer 5911.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Filtertuch (5911) ≠ Filtervorrichtungen für Flüssigkeiten (8421) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filtertuch bleibt die Zolltarifnummer 5911.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Filtertuch (5911) ≠ Scheuertücher, Wischtücher aus Vliesstoffen (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filtertuch bleibt die Zolltarifnummer 5911.40.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Filtertücher aus anderen Materialien als Spinnstoffen können in andere Kapitel eingereiht werden.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungFiltervorrichtungen für Flüssigkeiten | 8421.29.80.09.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungScheuertücher, Wischtücher aus Vliesstoffen | 6307.10.30.00.0 | 6 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Filtertuch (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE16398/12-1 | Filtertuch aus Polypropylen-Multifilament-Gewebe, Meterware, zur Filtration | 5911.40.00.00.0 |
| DE16396/12-1 | Filtertuch aus Polypropylen-Spun-Gewebe, Meterware, zur Filtration | 5911.40.00.00.0 |
| DEBTI29588/23-1 | Filtertuch aus Nadelfilz mit PTFE-Stützgewebe für Filtrationsapplikationen | 5911.40.00.00.0 |
| DEBTI23799/22-1 | Filtertücher, vierlagig, konfektioniert, aus Gewebe/Vliesstoffen | 5911.40.00.00.0 |
| DEBTI15184/18-1 | Filtergewebe aus PTFE/ETFE-Monofilamenten für Schmutzfänger | 5911.40.00.00.0 |
| DEBTI17788/23-1 | Filtertuch (Nadelfilz, PTFE/Polyimide) für Filtrationsapplikationen | 5911.40.00.00.0 |
| DEBTI33790/19-1 | Filtertuch (Mischfilz PTFE/Polyimide) für diverse Filtrationsapplikationen | 5911.40.00.00.0 |
| DE4646/17-1 | Filtertücher (Filtermatten) aus Vliesstoff für Filtration | 5911.40.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6 % | Drittlandszoll |
| USA | 6 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Filtertuch
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Ausfuhr aus der EU
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Filtertücher
Welche Zolltarifnummer hat ein Filtertuch?
Ein Filtertuch wird in die Zolltarifnummer 5911.40.00.00.0 eingereiht. Diese Position umfasst Filtertücher, die zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden. Die sechsstellige HS-Code-Ebene lautet 591140, die achtstellige KN-Code-Ebene 59114000 und der zehnstellige TARIC-Code 5911400000. Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer ist 5911.40.00.00.0.
Welchen HS-Code hat ein Filtertuch?
Der HS-Code für Filtertuch lautet 591140. Dies ist die sechsstellige Position des Harmonisieren Systems, die unter Kapitel 59 (getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen) fällt.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Filtertuch?
Der Drittlandszollsatz für Filtertuch beträgt 6,0 %. Dieser kommt zur Anwendung, wenn die Ware aus einem Land ohne präferenzielles Handelsabkommen mit der EU eingeführt wird. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 % an. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen wie der Schweiz, Japan oder Südkorea kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Filtertuch zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Filtertuch erfolgt hauptsächlich zu zwei Alternativen: Einerseits zur Auffangposition 5911.90 (andere Erzeugnisse des technischen Bedarfs), die nur dann in Betracht kommt, wenn keine spezifische Filtereigenschaft vorliegt. Andererseits zu Filtervorrichtungen des Kapitels 84 (8421), die mechanische Maschinen sind. Ein reines textiles Filtermedium bleibt in Kapitel 59.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Filtertuch verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Bei einer unrichtigen Einreihung droht zudem ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Im günstigsten Fall korrigiert der Zoll die Einreihung und erhebt die Differenz nach. Zur Vermeidung von Risiken sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Filtertuch?
Für Filtertuch der Position 5911.40 gibt es keine aktiven Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch die Möglichkeit einer Zollaussetzung für Waren, die für den Bau von Wasserfahrzeugen und Bohrplattformen (Code 117) oder für Luftfahrzeuge (Code 119) bestimmt sind. In diesen Fällen kann eine Zollbefreiung beantragt werden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Filtertuch?
Die Zolltarifnummer für Filtertuch hat 11 Stellen. Als lesbare, formatierte Nummer lautet sie 5911.40.00.00.0. Die 11-stellige Zolltarifnummer setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur und dem 10-stelligen TARIC-Code zusammen, ergänzt um eine nationale 11. Stelle.
Ändern sich Zolltarifnummern für Filtertuch?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die grundlegende 6-stellige HS-Position 591140 für Filtertücher ist jedoch stabil. Die letzten Änderungen betrafen die nationale 11. Stelle. Importeure sollten regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen frühzeitig zu erkennen.