01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 59
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelGETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN59
- PositionErzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel5911
- Unterpositionandere591190
- Kombinierte Nomenklaturandere59119091
- Kombinierte Nomenklaturandere59119099
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Filterbeutel
Der HS-Code für Filterbeutel lautet 5911.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5911.90.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5911.90.99.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5911.90.99.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Filterbeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Filterbeutel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungFiltertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren | 5911.40.00.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungVliesstoff, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, weder bestrichen noch überzogen | 5603.12.90.90.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten | 8421.29.80.00.0 | 6 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Filterbeutel (5911) ≠ Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren (5911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filterbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Filterbeutel (5911) ≠ Vliesstoff, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, weder bestrichen noch überzogen (5603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filterbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Filterbeutel (5911) ≠ Maschinen und Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten (8421) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Filterbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungVliesstoff, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g, weder bestrichen noch überzogen | 5603.12.90.90.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten | 8421.29.80.00.0 | 6 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Filterbeutel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI49405/18-1 | Staubsaugerbeutel, aus punktuell thermisch verfestigtem Vliesstoff, mit Anschlussstück und Stabilisierungsschiene aus Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI16506/23-1 | Filtertüten aus Vlies, vierlagig, mit Anschlussstück aus Papier, heißversiegelt | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI5144/21-1 | Staubsaugerbeutel, trapezförmig, fünflagig, meltblown-Zwischenlagen, Anschlussstück Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI11373/22-1 | Staubsaugerbeutel, quaderförmig, vierlagig, Anschlussstück aus Papier, heißversiegelt | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI29464/22-1 | Staubsaugerbeutel, mehrlagig mit Kohlenstoffgranulat, Anschlussstück Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI59308/19-1 | Warenzusammenstellung mit Staubsaugerbeuteln | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI47918/21-1 | Vliesstoff (Rollenware) zur Herstellung von Staubfilterbeuteln – abgegrenzt als Halbzeug unter 5603 | 5603.12.90.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6 % | Drittlandszoll |
| USA | 6 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6 % | Drittlandszoll |
Besondere Maßnahmen bei der Einfuhr
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Besondere Maßnahmen bei der Ausfuhr
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Filterbeutel
Welche Zolltarifnummer hat Filterbeutel?
Filterbeutel werden unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 eingereiht. Diese Nummer ergibt sich aus dem HS-Code 5911.90, der Kombinierten Nomenklatur 5911.90.99 und dem TARIC-Code 5911.90.9990. Die Einreihung basiert auf Anmerkung 7 zu Kapitel 59, die konfektionierte Filterbeutel aus Spinnstoffen als Waren des technischen Bedarfs definiert.
Welchen HS-Code hat Filterbeutel?
Der HS-Code für Filterbeutel lautet 5911.90. Dies ist die sechsstellige Unterposition der Position 5911 (Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen). Die ersten vier Ziffern 5911 stehen für die Position, die fünfte und sechste Ziffer 90 für die Unterposition 'andere'.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Filterbeutel?
Der Drittlandszollsatz für Filterbeutel der Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 beträgt 6,0 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen, wie China, USA oder Indien. Bei Vorliegen eines Präferenzabkommens kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Filterbeutel zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Filterbeuteln erfolgt zu Filtertüchern (Position 5911.40), die als Meterware und nicht als konfektionierte Beutel gelten. Eine Alternative ist die Einreihung als Vliesstoff-Halbzeug (Position 5603), wenn die Ware noch nicht zum Beutel konfektioniert ist. Entscheidend ist der Verarbeitungszustand.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Filterbeutel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern führen. Bei unklarer Einreihung empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der Generalzolldirektion.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Filterbeutel?
Für Filterbeutel der Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119), die bei Verwendung in Luftfahrzeugen eine Zollbefreiung ermöglicht. Ansonsten gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen, jedoch ist die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % zu beachten.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Filterbeutel?
Die Zolltarifnummer für Filterbeutel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 5911.90.99.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (5911.90), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (5911.90.99) und dem 10-stelligen TARIC-Code (5911.90.9990) zusammen, ergänzt um eine elfte Prüfziffer.
Ändern sich Zolltarifnummern für Filterbeutel?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur der EU ändern. Für Filterbeutel ist die Position 5911 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, da sich Unterpositionen oder Zollsätze ändern können.