Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen gegliedert:
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelGETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN59
- PositionErzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel5911
- Unterpositionandere591190
- Kombinierte Nomenklaturandere59119091
- Kombinierte Nomenklaturandere59119099
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Staubbeutel
Der HS-Code für Staubbeutel lautet 5911.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5911.90.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5911.90.99.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5911.90.99.90.0.
Einreihung von Staubbeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Staubbeuteln erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) in Position 5911, da sie als Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen in Anmerkung 7 zu Kapitel 59 aufgeführt sind. AV 3b bestätigt den Vliesstoff als charakterbestimmenden Bestandteil. AV 6 führt zur Unterposition 5911.90 (andere) und weiter zur 8-stelligen KN 5911.90.99.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Staubbeutel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr, aus Papier oder Vliesen aus Zellstofffasern | 4819.30.00.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungStaubsauger – Teile – andere | 8508.70.00.90.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus Vliesstoffen | 6305.39.00.10.0 | 6 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Staubbeutel (5911) ≠ Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr, aus Papier oder Vliesen aus Zellstofffasern (4819) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Staubbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Staubbeutel (5911) ≠ Staubsauger – Teile – andere (8508) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Staubbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Staubbeutel (5911) ≠ Säcke und Beutel aus Vliesstoffen (6305) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Staubbeutel bleibt die Zolltarifnummer 5911.90.99.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine weitere mögliche Einreihung außerhalb der Position 5911 ist nachfolgend aufgeführt.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr, aus Papier oder Vliesen aus Zellstofffasern | 4819.30.00.00.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungStaubsauger – Teile – andere | 8508.70.00.90.0 | 6 % |
| Alternative EinreihungSäcke und Beutel aus Vliesstoffen | 6305.39.00.10.0 | 6 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Staubbeutel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI49405/18-1 | Staubsaugerbeutel aus punktuell thermisch verfestigtem Vliesstoff, mit Anschlussstück aus Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI5144/21-1 | Staubsaugerbeutel, fünflagig, Vliesstoffe, mit Anschlussstück aus Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI29464/22-1 | Staubsaugerbeutel, mehrlagig, Vliesstoffe, mit Kohlenstoffgranulat | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI29464/22-2 | Staubsaugerbeutel, mehrlagig, Vliesstoffe, mit Anschlussstück aus Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI29464/22-3 | Staubsaugerbeutel, mehrlagig, Vliesstoffe, mit Anschlussstück aus Kunststoff | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI11373/22-1 | Staubsaugerbeutel, vierlagig, Vliesstoffe, Anschlussstück aus Papier | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI16506/23-1 | Filtertüten aus Vlies, vierlagig, mit Anschlussstück aus Papier | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI4486/25-1 | Staubsaugerbeutel, dreilagig, Vliesstoffe, Anschlussstück aus Papier | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI59308/19-1 | Staubsaugerbeutel-Set mit Geruchsmagneten und Filter | 5911.90.99.90.0 |
| DEBTI7363/24-1 | Papier-Staubsaugerbeutel mit Bodenbreite ≥ 40 cm (Ausnahme) | 5911.90.99.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Importmaßnahmen
Drittlandszollsatz
6 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6 % | Drittlandszoll |
| USA | 6 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6 % | Drittlandszoll |
Importmaßnahmen für Staubbeutel
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Staubbeutel
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Exportmaßnahmen
Exportmaßnahmen für Staubbeutel
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